48. öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Holzhausen
am 18. April 2024
Die 48. öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates war durch 2 umfangreiche Themen geprägt: Die Vergabe der Brauchtumsmittel für die Vereine im Ort im Jahr 2024 und zwei große Zukunktsstrategien den Radverkehr und die Bau- bzw. Sanierungsmaßnahmen im Straßennetz, vergestellt vom Amtsleiter des Leipziger Verkehrs- und Tiefbauamtes, Herrn Michael Jana. In diesem Zuge wurden gleich noch einige Probleme im Ort aufmerksam gemacht und gemeinsam Lösungen gefunden.
Doch der Reihe nach.
Pünktlich 19:30 Uhr begrüßte der Ortsvorsteher Herr Hans-Jürgen Raqué die Mitglieder des Ortschaftsrates, den bereits genannten Amtsleiter sowie fast 20 Gäste im Saal. Die Beschlussfähigkeit war mit 7 anwesenden Mitgliedern des Ortschaftsrates gegeben. Ein Mitglied fehlte entschuldigt.
Anschließend wurde über die Tagesordnung abgestimmt und unverändert genommen. Der Tagesordnungspunkt 4 entfiel, da die beiden noch zu bestätigenden Protokolle aus dem Monat Januar und März noch nicht vorlagen.
Somit waren wir bereits beim TOP 5, den „Sachstandsberichten“.
Die erste Information in diesem TOP betraf das „System Amok-Alarm“ an der Grundschule Holzhausen. Vom Ortsvorsteher erfuhren wir, dass es derzeit technisch (noch) nicht möglich ist, die notwendigen unterschiedlichen Alarm-Signale (Feuer- und Amok-Alarm) mit dem bestehenden Warnsystem (Sirene) durchzuführen.
Bei der zweiten Information ging es um die Entwässerung des Bahnhofsgrabens. In diesem kleinen Bach hinter dem Rodelberg steht ja seit einiger Zeit mehr Wasser als gewöhnlich, was jedoch laut Aussage des Leipziger Amtes für Stadtgrün und Gewässer ausschließlich dem niederschlagsreichen Winter und dem geringen Gefälle beim Abfluss geschuldet ist. Sollten dort Hindernisse den Abfluss des Wassers beeinträchtigen, dann wird dieses Amt im Rahmen der Gewässerunterhaltung diese Hindernisse beseitigen. Hier wird es in absehbarer Zeit noch einen Vorort Termin zwischen dem Ortschaftsrat und einem Vertreter des Amtes geben.
Im dritten Punkt wurde zum wiederholten Male die Situation rings um die Glassammelcontainer in Holzhausen besprochen. Laut dem Entsorgungsunternehmen Abfall-Logistik Leipzig Gmbh werden die Abstände dieser Container zu Wohnhäusern entsprechend den Bestimmungen eingehalten. Zudem versuchte das Unternehmen in der Vergangenheit geräuschärmere Container zur Verfügung zu stellen, doch die derzeit möglichen Alternativ-Container mit verschließbaren Klappen kommen aufgrund Beschädigungen durch unsachgemäße Nutzung nicht mehr zum Einsatz. So bleibt es derzeit erst einmal bei den jetzt in Nutzung stehenden Containern.
Für die nächsten 3 Tagesordnungspunkte hatten wir uns, wie bereits erwähnt, den Leiter des Verkehrs- und Tiefbauamtes der Stadt Leipzig, Herrn Michael Jana, eingeladen.
Im TOP 6 stellte uns Herr Jana die „Fortschreibung des Rahmenplans zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig“ vor. Dabei erfuhren wir, dass die in den Haushalt der Stadt Leipzig eingestellten Maßnahmen in einem Priorisierungsverfahren festgelegt und dazu in Anlage 1 und 2 unterteilt werden. Die in der Anlage 1 befindlichen Projekte werden im Laufe der nächsten zwei Jahre umgesetzt, die in Anlage 2 befindlichen sollen später folgen. Diese Neustrukturierung wurde durch den derzeit einen großen Rückstau und der gewünschten verbesserten Transparenz notwenidig. In Holzhausen befinden sich in der Anlage 1 die Sanierung der Arthur-Polenz-Straße sowie der Pösgraben. Aufgenommen in diese Anlage wird noch die Sanierung der westliche Fußweg in der Mölkauer Straße zwischen der Stötteritzer Landstraße und der Arthur-Polenz-Straße. Diese Zusage gab uns Herr Jana in der Sitzung. In der Anlage 2 befindet sich zum Beispiel ein noch zu realisierender Radweg in der Händelstraße sowie weitere Projekte.
Der Tagesordnungspunkt 7 war ebenfalls Herrn Jana und seinen Ausführungen vorbehalten. In diesem TOP stellte er uns den „Radverkehrsentwicklungsplan 2030+“ des Dezernates Stadtentwicklung und Bau vor. Wir erfuhren dabei, dass der Freistaat Sachsen gerade eine Machbarkeitsuntersuchung durchführen lässt, einen Radschnellweg aus der Stadt kommend, weiter über Holzhausen führend und nach Naunhof zu bauen. Es ist aber nicht nur geplant, die Radwege in die Stadt auszubauen, sondern auch die Verbindungen zwischen den ehemaligen Ortschaften liegen im Visier der Planer. Bestes Beispiel dafür ist der Bau des Radweges von Holzhausen über Baalsdorf nach Engelsdorf.
Im TOP 8 wurde das Anliegen einer Einwohnerin von Holzhausen besprochen, welche sich Gedanken um die Sicherheit von Schulkindern auf dem Weg zur Bushaltestelle am Richard-Springer-Weg macht und sich deshalb verkehrsberuhigende Maßnahmen an dieser Stelle wünscht. Auch dieses Thema war bei Herrn Jana in den besten Händen. Dazu werden die Mitarbeiter seines Amtes unter anderem auch Gespräche mit der LVB führen, die nach seiner Aussage sowieso planen, die dort bestehende stadteinwärts gelegene Bushaltestelle umzubauen. Zusätzlich ging es in diesem TOP um den allgemeinen Verkehr an der Einmündung des Richard-Springer-Weges in die Stötteritzer Landstraße. Eine erste Maßnahme zur Erhöhung der Sicherheit an dieser unübersichtlichen Stelle wird sein, dass die derzeit bereits geltende Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h in stadtauswärtiger Richtung vorgezogen wird und dass es an zudem eine erhöhte Verkehrs-, sprich Geschwindigkeitsüberwachung geben wird.
Dann kamen wir zum Tagesordnungspunkt 9, der Vergabe von Brauchtumsmitteln für das Jahr 2024. Dafür standen uns in diesem Jahr insgesamt 41.278,- € zur Verfügung. Dazu gab es von verschiedenen Vereinen im Ort Anträge, um sich diverse ihrer Projekte und Anschaffungen finanziell fördern zu lassen. In einer 2 Tage zuvor stattgefundenen Vorberatung unter den Mitgliedern des Ortschaftsrates wurden diese Anträge eingehend sondiert und besprochen. Der Großteil der Anträge wurde von uns so bewilligt wie sie beantragt wurden. Wir hoffen und denken, dass die finanziellen Zuwendungen dazu beitragen, dass die Vereine ihre Arbeit im Interesse des gesamten Ortes weiter durchführen können.
Damit war auch dieser Tagesordnungspunkt erledigt und es ging weiter mit dem TOP 10, „Sonstiges & Termine“.
Einziges Thema dabei war das diesjährige Volksfest, welches vom 06. bis 08. September wieder auf dem Festplatz in der Arthur-Polenz-Straße stattfindet. Dazu gab es bereits umfangreiche Vorgespräche (unter anderem mit der Polizei), sodass das Fest in diesem Jahr vor allem für die benachbarten Anwohner hoffentlich ruhiger und geordneter ablaufen wird. Zudem soll es noch eine Zusammenkunft mit Anwohnern des Festes geben. Der dafür anvisierte Termin ist Mitte bzw. Ende Mai.
Als letzten Tagesordnungspunkt (Nr. 11) gab es dann noch, wie jedes Mal, die „Einwohnerfragestunde“.
Auch in dieser fragte ein Holzhausener Einwohner noch einmal, ob das Sicherheitskonzept beim Volksfest eingesehen werden könnte. Dies wurde vom Ortsvorsteher zugesichert.
Ganz zum Schluss der Sitzung fragte ein weiterer Gast der Sitzung (ebenfalls nicht zum ersten Mal), wie es um den von ihm gewünschten Ausbau des Speisesaales der Schule zu einer Kulturaula stünde. Hierfür und für perspektivische Veranstaltungen schwebt dem sehr engagierten Holzhausener ein noch zu gründender Kulturverein vor, für den weitere Interessenten gesucht werden. Wer also Lust und Laune verspürt das Holzhausener Kulturleben voranzubringen, der möge sich bitte beim Ortschaftsrat melden, wir vermitteln sie bzw. ihn dann gern weiter.
Mit dem Hinweis auf die nächste Sitzung des Ortschaftsrates Holzhausen, welche am 16. Mai um 19:30 Uhr erneut im Speisesaal der Grundschule stattfindet und zu der ich alle Holzhausener wieder ganz herzlich einlade, wurde die Sitzung anschließend geschlossen.