49. öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Holzhausen
am 16. Mai 2024, 19:30 Uhr
Die 49. öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates fand am 16. Mai wieder im Speiseraum der Grundschule Holzhausen statt. Bis auf ein entschuldigtes Mitglied des Ortschaftsrates waren alle Anderen zugegen. Dazu gesellten sich unser städtischer Pate Heiko Rosenthal sowie ein knappes Dutzend Gäste im Saal.
Die Leitung der Sitzung hatte wie meist der Ortsvorsteher Herr Hans-Jürgen Raquè, welcher pünktlich um 19:30 Uhr die Sitzung eröffnete und die Anwesenden im Saal begrüßte.
Die „Feststellung der Beschlussfähigkeit“ stand als Tagesordnungspunkt 2 auf dem Programm. Da fast alle Ortschaftsräte anwesend waren, war diese natürlich mehr als gegeben und so ging es unverzüglich zum TOP 3, der „Feststellung der Tagesordnung“. Diese wurde in einer 2. Einladung noch dahingehend geändert, dass der ursprünglich aufgeführte TOP 6 (Verkündung der Ergebnisse der Bürgerumfrage „Leben in der Ortschaft 2023“) wegen Krankheit einer städtischen Mitarbeiterin abgesagt und in die nächste Sitzung geschoben wurde. Die leicht geänderte Tagesordnung wurde dann mit allen Stimmen der Ortschaftsräte angenommen.
Im folgenden Tagesordnungspunkt 4 wurden dann die Protokolle der letzten Sitzungen ohne Gegenstimmen bestätigt.
Im TOP 5, den „Sachstandsberichten“ war das einzige Thema das „System Amok-Alarm an der Grundschule Holzhausen“. In der letzten Sitzung wurden wir ja bereits darüber informiert, dass es derzeit technisch (noch) nicht möglich ist, die notwendigen unterschiedlichen Alarm-Signale (Feuer- und Amok-Alarm) mit dem bestehenden Warnsystem (Sirene) durchzuführen. Das veraltete Alarm-System soll deshalb nun geändert und auf den neuesten Stand gebracht werden. Nach einem positiven Probelauf wird dann ein Kostenvoranschlag für das Projekt erstellt, sodass das den Erfordernissen der Zeit angepasste „System Amok-Alarm“ dann hoffentlich bald einsatzbereit ist.
Wie bereits erwähnt entfiel der TOP 6, sodass es mit dem TOP 7, einer Beratung um „Priorisierte Maßnahmen für den Doppelhaushalt 2025/26“ weiterging. Jetzt schlug die Stunde für unseren städtischen Paten, dem Bürgermeister und Beigeordneten für Umwelt, Klima, Ordnung und Sport der Stadt Leipzig, Herr Heiko Rosenthal. Dieser hielt ein umfangreiches Referat über die Arbeit der Stadtverwaltung. Ausführlich erläuterte er uns dabei deren Vorgehensweise bei der Prüfung der von den jeweiligen Ortschaftsräten erstellten priorisierten Maßnahmen und legte uns ans Herz, diese Liste für Holzhausen schnellstmöglich zu erstellen und an die Verwaltung weiterzuleiten. In einer kurzen Diskussion darüber waren sich die Ortschaftsräte einig, dass als wichtigste Maßnahmen im Ort die Sanierung der Arthur-Polenz-Straße, dem Fußweg in der Mölkauer Straße (westliche Seite von der Stötteritzer Landstraße zum Zuckelhausener Ring) und das Erstellen einer Machbarkeitsstudie über den Umbau des Speiseraumes der Grundschule zu einem Multifunktionssaal realisiert werden sollen. Als spätere Maßnahmen wünschen wir uns eine Sanierung der Straßen und Fußwege rund um den Zuckelhausener Teich sowie eine Entschärfung der Unfallgefahr an der Kreuzung Stötteritzer Landstraße - Mölkauer Straße. Dort passiert es immer wieder, dass Kraftfahrer die Vorfahrtsregel falsch auslegen, da sie nicht wissen, dass dies eine versetzte Kreuzung ist. Zudem wechseln stadteinwärts fahrende Radfahrer dort die Straßenseite, um auf den links beginnenden Radweg zu gelangen. Bis zu einer endgültigen praktikablen Lösung sollen erst einmal Möglichkeiten ausgelotet werden, wie diese Gefahrenstelle zum Schutz aller Verkehrsteilnehmer sicherer gemacht werden kann. Dies könnten zum Beispiel Markierungen auf der Straße bewirken.
Im TOP 8 folgte eine Beratung der Mitglieder des Ortschaftsrates betreffs eines Antrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus dem Leipziger Stadtrat („Coole Straßen für Leipzig“). Auch dieses Thema stand schon einmal auf unserer Tagesordnung, doch für ein Statement dazu warteten wir vor 2 Monaten noch den Verwaltungsstandpunkt der Stadt Leipzig ab. Dieser lag nun vor und beinhaltete hauptsächlich, dass es zum Thema eine Bürgerbefragung bzw. -beteiligung geben soll. Diesem Standpunkt schlossen sich die Ortschaftsräte in einem Votum einstimmig an.
Damit folgte der Tagesordnungspunkt 9, eine weitere „Vergabe von Brauchtumsmitteln 2024“. Dazu gab es Anträge des Gartenvereines „Auf der Höhe e.V.“ sowie von „Mobiler Behindertendienst Leipzig e.V.“. Während ein Zuschuss für das Kinderfest am 01. Juni im Gartenverein von den Ortschaftsräten positiv beschieden wurde, wurde der Antrag des Behindertendienstes wegen verschiedener Bedenken vorläufig zurückgestellt und in die nächste Sitzung vertagt. Dem Verein wird bis dahin die Möglichkeit gegeben, seinen Antrag zu konkretisieren bzw. nachzuarbeiten.
Weiter ging es mit dem Tagesordnungspunkt 10, „Sonstiges & Termine“.
Eines der darin angesprochenen Themen betraf die Stötteritzer Landstraße im Bereich des Richard-Springer-Weges. Von unserem Paten, Herrn Heiko Rosenthal, bekamen wir die Information, dass der Stadtbezirksbeirat Leipzig Südost diese an der Stadtbezirksgrenze liegende unübersichtliche Einmündung ebenso auf dem Plan hat wie wir und sich darüber mit uns als Ortschaftsrat abstimmen möchte. Der Stadtbezirksbeirat war leider nicht darüber informiert worden, dass wir das Thema in unserer letzten Sitzung mit dem Leiter des Leipziger Verkehrs- und Tiefbauamtes, Herrn Michael Jana, bereits besprochen hatten. Dabei wurde ja festgelegt, dass die Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in stadtauswärtiger Richtung noch vor die Einmündung in den Richard-Springer-Weg gezogen wird, was aber leider noch nicht realisiert wurde.
Des Weiteren wurde wurde mit Anwohnern der Arthur-Polenz-Straße vereinbart, dass das lange angekündigte Gespräch über das Sicherheitskonzept zum diesjährigen „Volksfest“ nunmehr in den nächsten 2 Wochen stattfinden soll.
Damit war auch dieser Tagesordnungspunkt abgearbeitet und es ging zum letzten TOP (Nr. 11), der „Einwohnerfragestunde“. Eine Information in diesem TOP betraf die vom Deutschen Roten Kreuz vorgenommene endgültige Schließung der „Wohngemeinschaft für Menschen mit Demenz“ in der Grenzstraße 18 - 20. Aus welchem Grund das Projekt beendet wurde ist leider nicht bekannt.
Zudem kam in der Einwohnerfragestunde auch noch die am 09. Juni 2024 stattfindende Wahl zum neuen Ortschaftsrat zur Sprache. Am 29. Mai (leider höchstwahrscheinlich noch vor der Veröffentlichung dieses Beitrages im „Holzhausener“) stellen sich um 19:00 Uhr im „Berggut“ diverse Kandidaten für dieses Gremiums vor und beantworten die Fragen der Gäste und ihrer potenziellen Wähler. Die nächste Sitzung des Ortschaftsrates findet dann am 13. Juni 2024, 19:30 Uhr mit den jetzt noch amtierenden Mitgliedern wieder im Speisesaal der Schule statt. Sollten nach der Wahl zum Ortschaftsrat am 9. Juni 2024 keine Einsprüche dagegen eingelegt werden, dann wird diese Sitzung die Letzte des Ortschaftsrates in seiner gegenwärtigen Zusammensetzung sein.
Dazu lade ich Sie/euch bereits jetzt wieder ganz herzlich ein und würde mich freuen, Sie/euch dort (noch einmal) sehen zu können.