40. öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Holzhausen am 13.07.2023, 19:30 Uhr
Am 13. Juli 2023 fand die letzte Sitzung des Ortschaftsrates vor der diesjährigen Sommerpause statt. Im Speisesaal der Grundschule hatten sich neben dem Ortsvorsteher Hans-Jürgen Raquè weitere 6 Ortschaftsräte eingefunden. Das 8. Ortschaftsratsmitglied (Christian Timm) fehlte entschuldigt.
Die Beschlussfähigkeit war mit den 7 Mitgliedern aber mehr als gegeben.
Des Weiteren waren wieder ein knappes Dutzend Zuhörer anwesend. Darunter waren viele vertraute, aber auch ein zwei neue Gesichter. Das sieht man gern.
Mit der Begrüßung aller Anwesenden durch den Ortsvorsteher begann die Sitzung dann pünktlich 19:30 Uhr.
Die in der Einladung festgelegte Tagesordnung (TOP 3) wurde anschließend ohne Änderung einstimmig beschlossen.
Bei der Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 15.06.2023 (TOP 4) gab es noch eine kleine Korrektur, doch anschließend wurde auch Dieses mit deutlicher Mehrheit (eine Enthaltung) beschlossen.
Der Tagesordnungspunkt 5 waren diesmal die Sachstandsberichte.
Das einzige Thema war dabei die Postfiliale. Diese hat zwar nun seit dem 26. Juni regulär wieder in der Hauptstraße 48 geöffnet, jedoch gibt es im Moment noch sehr kurze Öffnungszeiten (Nachmittags von 15:30 Uhr bis 17:00 Uhr). Und zu diesen offiziellen Zeiten ist der von der Deutschen Post eingesetzte Angestellte auch nicht immer anwesend. Das kann natürlich kein Dauerzustand sein. Wie es von der Deutschen Post hieß, sucht das Unternehmen weiter händeringend einen Betreiber für diese Filiale. Wer sich vorstellen könnte, neben den normalen Postdienstleistungen ein kleines Gewerbe in diesem Laden zu betreiben, möchte sich bitte beim Ortschaftsrat, dem Ortsvorsteher oder bei der Deutschen Post direkt melden. Im Interesse des (ursprünglichen) Betreibers, der Kunden und der Anlieferfirmen hatte der Ortschaftsrat vor Monaten extra eine Kurzparkzone vor der Filiale einrichten lassen, welche einem neuen Betreiber dann ebenfalls zugute käme.
Bei meinen gleich folgenden Zeilen zum Tagesordnungspunkt 6 möchte ich betonen, dass dies ausdrücklich MEINE Meinung zum Thema ist und nicht die des Ortschaftsrates! Als ständiger Berichterstatter über die Sitzungen erlaube ich mir aber diese Zeilen hier zu schreiben.
In diesem TOP ging es um eine Vorberatung mit anschließendem Votum, welches zum Thema hat, dass Windkraftanlagen weiter einen Mindestabstand von 1.000 Metern zur Wohnbebauung (Definition: mindestens 3 Häuser) einhalten müssen und nicht näher an Ortschaften gebaut werden dürfen. Dabei entwickelte sich eine kontroverse Diskussion.
Währenddessen ich diesen 1.000 Meter Mindestabstand (der bereits schon reduziert wurde, da es ursprünglich einmal Höhe der Windkraftanlagen in Metern mal 10 lautete!) weiter beibehalten möchte und das eventuell nähere Heranrücken dieser teils 200 Meter hohen Kolosse (die Vögel töten, Natur zerstören, Ackerflächen versiegeln, Landschaft verschandeln und unter Umständen Krankheiten verursachen!) an Holzhausen gern verhindern möchte, sprach sich die Mehrheit der Mitglieder des Ortschaftsrates dagegen aus, diesen Mindestabstand festzuschreiben.
Schade, dass der Ortschaftsrat meinen Argumenten nicht folgte, aber als Demokrat muss man auch Abstimmungsniederlagen akzeptieren ...
Im TOP 7 wurde dann eine Information der Stadt Leipzig über aktuelle Schülerzahlen und die Belegung der Horte im Schuljahr 2022/23 den Ortschaftsräten zur Kenntnisnahme vorgelegt.
Im TOP 8 stellte Dr. Gerd Schneider, der in Holzhausen sehr rührig und bekannt ist, sein Konzept der eventuellen Umgestaltung des Speisesaales der Grundschule zu einer „Kulturaula“ vor. In diesem Saal finden ja nicht nur seit Jahren die Feiern zum Schulanfang statt, sondern es wurden dort auch diverse kulturelle Veranstaltungen (u.a. Auftritt des Kabarett`s „Pfeffermühle“ und Weiteres) durchgeführt. Es ist jetzt geplant, dass der angedachte Umbau mit Verantwortlichen der Stadt Leipzig besprochen wird, ein Architekt das Objekt auf seine Umbaumöglichkeit inspiziert und dass zur Forcierung dieses Vorhabens ein gemeinnütziger Verein gegründet wird. Interessenten und Mitstreiter dafür sind herzlich gern willkommen.
Der TOP 9 beinhaltete einen Rückblick auf die Jüdische Woche 2023, zu der es am Freitag dem 30. Juni eine Veranstaltung in der Kirche Zuckelhausen mit Auftritten von Dr. Thomas Feist, Axel Thielmann und Küf Kaufmann gab. Dabei waren knapp 50 Gäste anwesend und aus diesem Kreis wurde berichtet, dass diese Veranstaltung sehr gut verlief und ein voller Erfolg war.
Somit waren wir schon beim TOP 10, „Sonstiges und Termine“.
Das erste Thema dabei war ein nochmaliger Rückblick auf die „Kulturzeit Holzhausen“. Diese kulturelle Veranstaltung fand nach immensen Aufwand durch den Ortschaftsrat in der Vorbereitung dann in der Zeit vom 09. bis 11. Juni in „Täschners Garten“ statt. Leider wurde sie von den Holzhausenern und Gästen nicht so angenommen, wie wir uns das gewünscht hatten. Die Gründe dafür sind sehr mannigfaltig und so muss überlegt werden, ob überhaupt oder in welchem Umfang das Fest im nächsten Jahr stattfinden soll. Vorschläge zur Änderung des Namens, der Örtlichkeit und der Dauer des Festes gibt es, nun gilt es zu beraten und festzulegen, was davon umgesetzt wird.
Ein weiteres Thema war die im nächsten Jahr stattfindende Kommunalwahl, bei der auch der Ortschaftsrat neu gewählt wird. Wer sich in die Entwicklung unseres schönen Holzhausen einbringen und die Zukunft im Ort mitgestalten möchte, kann und sollte dies in unserem Gremium tun. Für die Wahl, welche nach derzeitiger Kenntnis am 09. Juni 2024 stattfindet, werden weiter Kandidaten gesucht. Dabei ist es keine Voraussetzung, das Der/Diejenige Mitglied in einer Partei ist (das bin ich im Übrigen auch nicht), aber man sollte Interesse an einer kollegialen und konstruktiven Zusammenarbeit haben.
Beim Tagesordnungspunkt 11 („Einwohnerfragestunde“) kamen dann noch einmal eine ganze Menge Themen auf den Tisch.
Angesprochen wurde hier unter anderem die zunehmende Vermüllung des Festplatzes in der Arthur-Polenz-Straße, auf welchem die Glascontainer stehen. Zudem würden die Benutzer dieser Container dort auch sämtlichen anderen Müll hinein werfen und die Einwurfzeiten nicht einhalten. Im Interesse der Anwohner dieses Areals sowie der Ordnung und Sicherheit auf dem Gelände möchte ich die Holzhausener bitten, hier etwas mehr Sorgfalt walten zu lassen.
Ein weiteres umfangreiches Thema war der im Herbst dieses Jahres beginnende Um- bzw. Ausbau jener Arthur-Polenz-Straße. Einige Anwohner haben hier vor, sich als eine Art Bürgerinitiative in die Planung dieser umfangreichen Arbeiten einzubringen und möchten im Vorfeld des Baubeginns mit diversen Vertretern der Wasserwerke, des Abwasserzweckverbandes und des Leipziger Verkehrs- und Tiefbauamtes ins Gespräch kommen. Das Ziel der Anwohner ist, dass die Arbeiten koordiniert stattfinden. Dazu haben sie ein gemeinsames Treffen mit den Verantwortlichen der genannten Firmen organisiert, an dem natürlich auch alle anderen interessierten Holzhausener teilnehmen können. Der Termin dafür ist der 5. September 18:30 Uhr und es findet im Kinder- und Jugendfreizeitzentrum (Jugendclub) in der Arthur-Polenz-Straße 12 statt.
Angesprochen wurde auch wieder das Dauerthema Kleinpösnaer Straße. Deren Umwidmung in eine Fahrradstraße ist zwar lange beschlossen, diese Änderung durch die Stadt Leipzig verzögert sich jedoch auf Grund von Personalmangel. Weitere Themen waren Beschwerden von Einwohnern über „Drückerkolonnen“ bei der Akquise der Firma GigaNetz GmbH für deren Ausbau des Glasfasernetzes und eine Nachfrage an den Ortsvorsteher zu den Bescheiden der Brauchtumsmittel. Damit war auch der letzte Tagesordnungspunkt abgehakt.
Zum Schluss wurde noch bekannt gegeben, dass die nächste Sitzung am 21. September 2023 stattfindet. Zuschauer und Gäste sind zur ersten Sitzung nach der Sommerpause natürlich wieder herzlich willkommen.