50. Sitzung des Stadtrates am 28.11.2023
Am Dienstag, dem 28.11.2023, fand die 50. Sitzung des Stadtrates der Stadt Kirchberg im Ratssaal des Rathauses statt. Im öffentlichen Teil wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss 87/2023
Der Stadtrat der Stadt Kirchberg beschließt,
1. Kamerad Kai Freitag zum Wehrleiter und
2. Kamerad Pascal Weichsel zum stellv. Wehrleiter
der Ortsfeuerwehr Stangengrün in ihre Ämter auf die Dauer von 5 Jahren zu berufen.
Beschluss 88/2023
Der Stadtrat der Stadt Kirchberg beschließt folgenden Sachverhalt:
Die Wahl des Friedensrichters wird öffentlich per Handzeichen durchgeführt.
Beschluss 89/2023
Der Stadtrat der Stadt Kirchberg wählt für die Wahlperiode 2023 – 2028 Herrn Philipp Solbrig, wohnhaft in 08107 Kirchberg, in das Amt des Friedensrichters.
Beschluss 90/2023
Der Stadtrat der Stadt Kirchberg beschließt den Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung zur Einrichtung von Notfall Meldestellen mit dem Rettungszweckverband Südwestsachsen zum 01.07.2023.
Beschluss 91/2023
Der Stadtrat der Stadt Kirchberg beschließt die Aussetzung der Förderrichtlinie der Stadt Kirchberg zur Förderung von privaten Instandsetzungs-, Modernisierungs- und Rückbaumaßnahmen im Rahmen der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahmen im Stadtumbaugebiet „Östliche Altstadt“.
Beschluss 92/2023
Der Stadtrat der Stadt Kirchberg beschließt den Erwerb der Flurstücke 1183/3, 1183/4, 1184/2, 1185/5 und 1186/2 der Gemarkung Kirchberg zum Kaufpreis von 5.879,20 €.
Alle weiteren Kosten, die mit dem Erwerb der Flurstücke entstehen, u. a. Notar- und Grundbuchkosten, sind durch die Stadt Kirchberg zu tragen.
Beschluss 93/2023
Der Stadtrat der Stadt Kirchberg beschließt die Bestätigung einer überplanmäßigen investiven Auszahlung in Höhe von 23.500 € in den Haushaltsplan 2023 der Stadt Kirchberg einzustellen. Die Mittel werden der Maßnahme STRAßE72 entnommen.
Beschluss 94/2023
Der Stadtrat der Stadt Kirchberg beschließt die Vergabe der Planungsleistungen, LP 1-2 zur grundhaften Sanierung der Teichstraße an das Ingenieurbüro Bauer Tiefbauplanung GmbH, Industriestraße 1 in 08280 Aue- Bad Schlema zum Angebotspreis von 9.019,85 € brutto.
Beschluss 95/2023
Der Stadtrat der Stadt Kirchberg beschließt die Vergabe der Baugrunduntersuchung für die grundhafte Sanierung Teichstraße an die Firma Geo Service Glauchau GmbH, Obere Muldenstraße 33 in 08371 Glauchau zum Angebotspreis von 16.630,25 € brutto als wirtschaftlich günstigster Bieter.