52. Sitzung des Stadtrates am 30.01.2024
Am Dienstag, dem 30.01.2024, fand die 52. Sitzung des Stadtrates der Stadt Kirchberg im Ratssaal des Rathauses statt. Im öffentlichen Teil wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss 01/2024
Der Stadtrat der Stadt Kirchberg bestätigt die Übertragung von nicht in Anspruch genommenen Haushaltsmitteln aus dem Haushaltsjahr 2023 zur weiteren Bewirtschaftung im Haushaltsjahr 2024 auf Grundlage § 21 SächsKomHVO-Doppik wie folgt:
| Übertragung von nichtinvestiven Erträgen: | 188.100,00 EUR |
| Übertragung von nichtinvestiven Aufwendungen: | 344.400,00 EUR |
| Übertragung von investiven Einzahlungen: | 5.461.800,00 EUR |
| Übertragung von investiven Auszahlungen: | 6.766.600,00 EUR |
Beschluss 02/2024
Der Stadtrat der Stadt Kirchberg nimmt die Kostenfeststellung für die Maßnahme „Komplettsanierung Außenbereich Hort an der Grundschule „Ernst Schneller“ in Kirchberg“ in Höhe von 1.251.807,50 € zur Kenntnis.
Beschluss 03/2024
Der Stadtrat der Stadt Kirchberg beschließt den Rückbau des Gebäudes “Am Eisenberg 1” der Gemarkung Stangengrün im Rahmen einer Ersatzvornahme nach § 179 Abs. 1 BauGB. Hierfür soll im Vorfeld des Rückbaus entsprechende Förderung über das Landesbrachenprogramm beantragt werden.
Beschluss 04/2024
Der Stadtrat der Stadt Kirchberg beschließt die Vergabe der Planungsleistungen zum Rückbau des Gebäudes Am Eisenberg 1 an das Ingenieurbüro Dettmer, Auerhammerstraße 19 in 08280 Aue - Bad Schlema zum Angebotspreis von 12.192,84 € brutto. In den noch zu erstellenden Haushaltsplan 2024 der Stadt Kirchberg sollen dafür Mittel i. H. v. 12.500,- € aufgenommen werden.
Beschluss 05/2024
Der Stadtrat der Stadt Kirchberg beschließt die Einstellung einer außerplanmäßigen investiven Auszahlung i. H. von 24.300 € in den noch zu beschließenden Haushaltsplan 2024 für die Maßnahme Instandsetzung der Natursteinmauer Hartmannsdorfer Straße Abzweig in Kirchberg. Die Mittel werden der Liquiditätsrücklage entnommen.
Beschluss 06/2024
Der Stadtrat der Stadt Kirchberg beschließt die Vergabe der Bauleistung für die Maßnahme Instandsetzung der Natursteinmauer „Hartmannsdorfer Straße Abzweig“ in Kirchberg an die Fa. E. Morgner & Sohn in 08328 Stützengrün OT Lichtenau als wirtschaftlichsten Bieter mit einer Angebotssumme i. H. v. brutto 24.240,30 €.