38. Sitzung des Technischen Ausschusses
Am Donnerstag, dem 11.04.2024, 19.00 Uhr fand die 38. Sitzung des Technischen Ausschusses (Wahlperiode 2019 - 2024) im Sitzungszimmer des Rathauses Kirchberg, Neumarkt 2 statt. In öffentlicher Sitzung wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss TA Nr. 05/2024:
Der Technische Ausschuss der Stadt Kirchberg beschließt auf der heutigen Sitzung (öffentlicher Teil) folgenden Sachverhalt:
Gegen den Entwurf zum Bebauungsplan Nr. 26 - „Revitalisierung Industriebrache Kunststeinwerk durch Verlegung und Neubau Edeka-Markt mit Bäckerei-Café“, Stadt Lengenfeld in der Fassung 01/2024 werden seitens der Stadt Kirchberg keinerlei Einwände erhoben.
Das Bauamt der Stadt Kirchberg wird beauftragt, eine entsprechende Stellungnahme abzugeben.
Beschluss TA Nr. 06/2024:
Der Technische Ausschuss der Stadt Kirchberg beschließt auf der heutigen Sitzung (öffentlicher Teil) folgenden Sachverhalt:
Gegen die Ausarbeitung des Planentwurfs gemäß § 9 Absatz 1 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V.m. § 6 Abs. 1 des Gesetzes zur Raumordnung und Landesplanung des Freistaates Sachsen und an der Festlegung des Untersuchungsrahmens der Umweltprüfung einschl. des Umfangs und Detaillierungsgrads des Umweltberichts gemäß § 8 ROG und § 2 Abs. 2 SächsLPIG bestehen von Seiten der Stadt Kirchberg Bedenken.
Die Stadt Kirchberg fordert, dass der Suchraum sowohl außerhalb des Weltkulturerbegebietes „Hoher Forst“ - Montanregion Erzgebirge als auch außerhalb des Landschaftsschutzgebietes „Kirchberger Granit“ gelegt wird.
Die Bürgermeisterin der Stadt Kirchberg wird beauftragt, eine entsprechende Stellungnahme abzugeben.