23. Sitzung des Stadtrates der Stadt Kirchberg am 30.06.2026
Am Dienstag, dem 30.06.2026, fand die 23. Sitzung des Stadtrates der Stadt Kirchberg der Wahlperiode 2024 – 2029 im Ratssaal des Rathauses statt.
Im öffentlichen Teil der Sitzung wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss 23/2026:
Der Stadtrat der Stadt Kirchberg bestätigt die vorliegende Entwurfsplanung und die Fortführung der Planung mit den Leistungsphasen 4 bis 8 zum Vorhaben „Ausbau Teichstraße in Kirchberg von Niedercrinitzer Straße bis Wiesenackerweg; Förderrichtlinie Energie und Klima – FRL EuK/2023“.
Beschluss 24/2026:
Der Stadtrat beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses 2023 wie folgt:
1.) Der Jahresabschluss 2023 einschließlich des Anhanges und Rechenschaftsberichtes wird gemäß § 88 b Absatz 2 SächsGemO nach Durchführung der örtlichen Prüfung gemäß § 104 SächsGemO wie folgt festgestellt:
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| in der Ergebnisrechnung mit | |
| - | Summe der ordentlichen Erträge von 15.784.355,49 EUR |
| - | Summe der ordentlichen Aufwendungen von 15.182.109,55 EUR |
| - | einem ordentlichen Jahresergebnis von 602.245,94 EUR |
| - | Summe der außerordentlichen Erträge von 261.021,23 EUR |
| - | Summe der außerordentlichen Aufwendungen von 74.455,85 EUR |
| - | einem Sonderergebnis von 186.565,38 EUR |
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| in der Finanzrechnung mit | |
| - | Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit von 1.859.704,47 EUR |
| - | Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit von 75.748,66 EUR |
| - | Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit von -254.620,16 EUR |
| - | Saldo aus haushaltsunwirksamen Vorgängen von -29.614,90 EUR |
| - | Veränderung des Zahlungsmittelbestandes um 1.651.218,07 EUR |
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| in der Vermögensrechnung (Bilanz) mit | |
| - | einer Bilanzsumme von 82.123.658,66 EUR |
| - | einem Anlagevermögen von 70.172.345,34 EUR |
| - | einem Umlaufvermögen von 11.882.376,95 EUR |
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| darunter dem Bestand an liquiden Mitteln von 6.005.644,50 EUR |
| - | Aktiven Rechnungsabgrenzungsposten von 68.936,37 EUR |
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| - | einer Kapitalposition von 39.303.522,35 EUR |
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| darunter einem Basiskapital von 27.024.303,92 EUR |
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| Rücklagen von 12.279.218,43 EUR |
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| Fehlbeträge von 0,00 EUR |
| - | Passiven Sonderposten von 32.678.095,10 EUR |
| - | Rückstellungen von 145.241,02 EUR |
| - | Verbindlichkeiten von 9.986.499,61 EUR |
| - | Passiven Rechnungsabgrenzungsposten von 10.300,58 EUR |
2.) Die Summe aus dem Jahresüberschuss des ordentlichen Ergebnisses i.H. von 602.245,94 € und dem verrechnungsfähigen Fehlbetrag aus Altabschreibungen i.H. von 372.435,04 € wird i.H. von 974.680,98 € in die „Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses“ eingestellt.
Der Überschuss des Sonderergebnisses i.H. von 186.565,38 € wird in die „Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses“ eingestellt.
3.) Der Bericht des Wirtschaftsprüfers über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 wird zur Kenntnis genommen.
Beschluss 25/2026:
Der Stadtrat der Stadt Kirchberg beschließt die 5. Änderungssatzung zur Beitrags- und Benutzungssatzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Kirchberg vom 30.06.2026.
Beschluss 26/2026:
Der Stadtrat der Stadt Kirchberg wählt auf der Grundlage des § 9 Kommunalwahlgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 20. April 2018 (SächsGVBl. S. 298), für die Bürgermeisterwahl am 10.01.2027 den Gemeindewahlausschuss und die Anzahl der Beisitzer wie folgt:
Beisitzer: 2
Vorsitzende: Frau Sindy Zimmer, Kirchberg
Stellvertreter: Frau Sylvia Wössner, Zwickau
Beisitzer: Herr Andreas Gnüchtel, Kirchberg
Stellvertreter: Herr Lutz Timmreck, Kirchberg
Beisitzer: Frau Marina Dreißig, Kirchberg
Stellvertreter: Frau Sarah Kramer, Kirchberg
Beschluss 27/2026:
Der Stadtrat der Stadt Kirchberg beschließt die Bestätigung einer außerplanmäßigen investiven Auszahlung in Höhe von 58.000€ in den Haushaltsplan 2026 der Stadt Kirchberg für die Planungsleistung LP 1-3 Umbau Lehrschwimmbecken der Grundschule „Ernst Schneller“ einzustellen. Die Mittel werden der Liquiditätsrücklage entnommen.
Beschluss 28/2026:
Der Stadtrat der Stadt Kirchberg beschließt die Vergabe der Planungsleistung LP 1-3 zum Umbau Lehrschwimmbecken der Grundschule „Ernst Schneller“ an das Ingenieurbüro Hüller GmbH, Alte Roßbacher Straße 5 in 08645 Bad Elster zum vorläufigen Angebotspreis von 51.002,37 Euro brutto.
Beschluss 29/2026:
Der Stadtrat beschließt, seine regelmäßigen Sitzungen im 2. Halbjahr 2026 zu folgenden Terminen durchzuführen: 29.09.2026; 27.10.2026; 24.11.2026; 15.12.2026.