30-36-2025
Verwaltungsvorlage
öffentlich
| Einreicher | Bürgermeister |
| Aktenzeichen |
|
| Datum | 12.03.2025 |
| Nummer | 30-36/2025 |
| Bearbeiter | Karpe |
| Beratungsfolge | Gemeinderat |
| Termin | 29.04.2025 |
Beschlussgegenstand:
Beteiligungsabfrage:
Zur 4. Gigabitausbaustufe des Landkreises Mansfeld-Südharz.
gesetzliche Grundlage:
§ 45 Abs. 2 Nr.: 20 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA), verkündet über den Artikel 1 des Kommunalrechtsreformgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt vom 17.06.2014 (GVBl. LSA S. 288), in der derzeit gültigen Fassung.
Begründung:
Der Landkreis Mansfeld-Südharz plant den Breitbandausbau bis Ende 2025 voranzutreiben und plant die 4. Gigabitausbaustufe.
Für alle beteiligten Kommunen würde es, Stand heute, eine 100%e Förderung geben.
Die Umsetzung ist für das Jahr 2027 angedacht.
Für die Beteiligung ist ein Grundsatzbeschluss notwendig.
Der Gemeinderat Wallhausen stimmt der Beteiligung an der 4. Gigabitausbaustufe des Landkreises Mansfeld-Südharz zu.
| Beratungsergebnis: | |
| Gremium: | Gemeinderat |
| am: | 29.04.2025 |
| TOP: | |
| Anzahl Mitglieder | 13 + 1 |
| anwesend: | 12 |
| dafür: | 12 |
| dagegen: | 0 |
| Enthaltungen: | 0 |
| Laut Vorschlag | x |
Aufgrund des § 33 (Mitwirkungsverbot) der Kommunalverfassung LSA in der derzeit gültigen Fassung waren Mitglieder des Gemeinderates von d. Beratung u. Abstimmung ausgeschlossen.
Gremmer
Bürgermeister
Nummer: 30-36/2025
Erläuterungen:
Breitbandausbau
Unser Ziel:
Bis Ende 2025 schnelles Internet für alle Haushalte und einen Mobilfunkstandard von mindestens 5G für alle!
2. Ausbaustufe Breitband
Der Glasfaserausbau im Landkreis Mansfeld-Südharz wird durch Fördermittel aus der Bundesrepublik Deutschland gemäß der Richtlinie der Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der BRD sowie durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) finanziert.
Beginn der Baumaßnahmen mit dem offiziellen Spatenstich in Berga war am 10. November 2022.
Gefördert durch:
https://www.gigabit-projekttraeger.de/
https://ec.europa.eu/enrd/index.html
https://www.bmel.de/DE/Home/home_node.html
3. Ausbaustufe Breitband
Der Gigabitausbau im Landkreis Mansfeld-Südharz wird durch Fördermittel aus der Bundesrepublik Deutschland gemäß der Richtlinie der Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der BRD (Gigabit-Richtlinie 2.0) finanziert.
Gefördert durch:
https://www.gigabit-projekttraeger.de/
Breitbandausbau mit ELER:
Der Breitband-Ausbau im Landkreis Mansfeld-Südharz wird im ländlichen Raum durch Fördermittel aus der Bundesrepublik Deutschland gemäß der Richtlinie der Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der BRD sowie durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und von Mitteln aus der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) finanziert.
Breitbandausbau mit EFRE:
Der Breitband-Ausbau im Landkreis Mansfeld-Südharz wird in den städtischen Bereichen des Landkreises durch Fördermittel aus der Bundesrepublik Deutschland gemäß der Richtlinie der Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der BRD sowie durch den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) finanziert.
Quelle und weitere Informationen:
https://www.mansfeldsuedharz.de/unser-landkreis/mansfeld-suedharz-digital#:~:text=Der%20Gigabitausbau%20im%20Landkreis%20Mansfeld,Gigabit%2DRichtlinie%202.0)%20finanziert.