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Goldene Aue Kurier – Amtliches Mitteilungsblatt für die Verbandsgemeinde "Goldene Aue"
Ausgabe 6/2023
Verbandsgemeinde "Goldene Aue"
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Verbandsgemeinde "Goldene Aue"

Verwaltungsvorlage

öffentlich

Einreicher

Verbandsgemeindebürgermeister

Aktenzeichen

Datum

19.01.2023

Nummer

41-143/2023

Bearbeiter

Frau Kindler

Beratungsfolge

Termin

Verbandsgemeinderat

09.05.2023

Verbandsgemeinderat

28.03.2023

Beschlussgegenstand:

Satzung für die Freiwillige Feuerwehr „Goldene Aue“ der Verbandsgemeinde „Goldene Aue“

gesetzliche Grundlage:

§§ 6, 8 und 45 Abs.2 Nr.1 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 17.06.2014 (GVBL. LSA S. 288) in der derzeit gültigen Fassung, in Verbindung mit dem Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (BrschG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. Juni 2001 (GVBl. LSA S. 190), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 24. März 2020 (GVBl. LSA S. 108)

Begründung:

Die Überarbeitung der alten Feuerwehrsatzung aus dem Jahr 2011 ergab einige inhaltliche Änderungen, sowie die Neuaufnahme von Paragrafen in den anliegenden Satzungsentwurf. Daher ist eine Neufassung der Satzung begründet.

Die Satzung wurde in Zusammenarbeit mit dem Verbandsgemeindewehrleiter erarbeitet.

Der Verbandsgemeinderat beschließt die anliegende Feuerwehrsatzung.

Beratungsergebnis:

Gremium:

Verbandsgemeinderat

am:

09.05.2023

TOP:

9.

Anzahl Mitglieder

20 + 1

anwesend:

13 + 1

dafür:

14

dagegen:

0

Enthaltungen:

0

Laut Vorschlag

x

Aufgrund des § 33 (Mitwirkungsverbot) der Kommunalverfassung LSA in der derzeit gültigen Fassung waren...../keine Mitglieder des Verbandsgemeinderates von der Beratung und Abstimmung

Peckruhn
Verbandsgemeindebürgermeister