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Goldene Aue Kurier – Amtliches Mitteilungsblatt für die Verbandsgemeinde "Goldene Aue"
Ausgabe 6/2025
Verbandsgemeinde "Goldene Aue"
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27-52-2025

Verwaltungsvorlage

öffentlich

Einreicher

Bürgermeister

Aktenzeichen

Datum

28.04.2025

Nummer

27-52/2025

Bearbeiter

Kindler

Beratungsfolge

Stadtrat

Termin

13.05.2025

Beschlussgegenstand:

Aufhebung eines Beschlusses

gesetzliche Grundlage:

§ 45 Abs. 2 Nr.: 21 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA), verkündet über den Artikel 1 des Kommunalrechtsreformgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt vom 17.06.2014 (GVBl. LSA S. 288), in der derzeit gültigen Fassung.

Begründung:

Der Stadtrat beschließt die Aufhebung des Beschlusses 27-16/2024 „Beteiligung an einem Normenkontrollverfahren“.

Beratungsergebnis:

Gremium:

Stadtrat

am:

13.05.2025

TOP:

Anzahl Mitglieder

13+1

anwesend:

10+1

dafür:

10

dagegen:

0

Enthaltungen:

1

Laut Vorschlag

Aufgrund des § 33 (Mitwirkungsverbot) der Kommunalverfassung LSA in der derzeit gültigen Fassung waren Mitglieder des Stadtrates von d. Beratung u. Abstimmung ausgeschlossen.

Bornkessel
Bürgermeister