Beschlüsse der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses am 26.02.2025

90-25-008

Bauprogramm Skabyer Straße kurz (Storkower Str.-Waldsiedlung) OT Wernsdorf – Straßenbeleuchtung –

Anlage/Erschließungsanlage: Skabyer Straße kurz (Storkower Str.-Waldsiedlung) OT Wernsdorf – Straßenbeleuchtungsanlage –

Straßenart (Klassifizierung): Anliegerstraße

Ausbaugrad

Soll-Zustand:

Im gesamten Ausbaubereich wird die Straßenbeleuchtungsanlage grundhaft erneuert. Die vorhandenen Masten und Leuchten werden vollständig demontiert.Die neue Straßenbeleuchtungsanlage wird einseitig errichtet. Dazu wird im Seitenbereich unterirdisch eine neue Kabelanlage verlegt. Im Bereich von Baumwurzeln und Grundstückszufahrten ist das Erdkabel im Schutzrohr zu führen.Als Beleuchtungssystem werden verzinkte und beschichtete Stahlrohrmaste mit LED-Aufsatzleuchten gemäß der geltenden DIN EN 13201 zum Einsatz gelangen. Die Leuchten werden im Abstand von ca. 40 m errichtet. Die Lichtpunkthöhe beträgt ca. 5-6 m. Zur Stromversorgung der Beleuchtungsanlage wird ein neuer Schaltschrank errichtet.

Technischer Aufbau – entfällt –

Belastungsklasse – entfällt –

Ausbauart – entfällt –

Sonstiges – entfällt –

Nachrichtlich: dem Rechtsgebiet des KAG, (x) beitragsfähig gemäß § 4 der gültigen Straßenbaubeitragssatzung hier: –Straßenbeleuchtungsanlage

Voraussichtlicher Baubeginn: I. Quartal 2025

Voraussichtliches Bauende: II. Quartal 2025

Gesamtwertumfang gemäß Kostenschätzung/-berechnung: ca. 17.000 €

Die Anlage 1 ist Bestandteil dieses Beschlusses. Die Anlagen 2 Übersichtsplan) und Anlage 3 (Lageplan) sind nachrichtlich beigefügt.

Ja-Stimmen 12

90-25-001

2. Änderung Bauprogramm Storkower Weg im OT Niederlehme der Stadt Königs Wusterhausen – privat finanzierter Straßenbau

Das Bauprogramm Storkower Weg Ortsteil Niederlehme – privatfinanzierter Straßenbau – in Form seiner 1. Änderung (Beschluss-Nr. 90-24-154) wird wie folgt geändert:

2. Änderung des Bauprogramms für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Königs Wusterhausen OT Niederlehme – privat finanzierter Straßenbau –

Die 2. Änderung des Bauprogrammes beinhaltet eine Änderung am Ausbaugrad (Soll-Zustand).

Änderung des Soll-Zustandes: Ab der Stationierung 0+180.000 bis zum westlichen Ausbauende wird die Mischverkehrsfläche in einer Ausbaubreite von ca. 3,80 m (inklusive Tiefborde) hergestellt.

Die übrigen Festlegungen des Bauprogrammes gemäß Beschluss-Nr. 90-24-154 einschließlich die Anlagen 1, 2 und 4 bleiben unverändert bestehen. Die Anlage 3 wurde geändert.

Ja-Stimmen 10, Stimmenthaltung 3

61-25-006

Antrag auf Befreiung für eine geringfügige Überschreitung der Baugrenze innerhalb des B-Plangebietes Änderung B-Plan 01/92 A „Fertighausausstellung“

Der Hauptausschuss Königs Wusterhausen beschließt dem Antrag auf Befreiung innerhalb des B-Plangebietes Änderung 01/92 A „Fertighausausstellung“ in der Gemarkung Deutsch Wusterhausen, Flur 2, Flurstück 1210 einer geringfügigen Überschreitung des Baufeldes für die Errichtung eines Sommergartens zuzustimmen.

Ja-Stimmen 12, Stimmenthaltung 1

61-25-004

Antrag auf Befreiung einer Festsetzung aus dem B-Plan 07/2000 „Industriegebiet Holzzentrum Zernsdorf“

Der Hauptausschuss Königs Wusterhausen beschließt dem Antrag auf Befreiung von der textlichen Festsetzung Nr. 3.2 „Höhe der baulichen Anlage als Höchstmaß“ im Baufeld III ≤ 12,0 m des B-Planes 07/2000 „Industriegebiet Holzzentrum Zernsdorf“ für das Grundstück Gemarkung Zernsdorf, Flur 1, Flurstück 1183 für einen Ausstieg um 79 cm und der Brandwand um 43 cm zu überschreiten, zuzustimmen.

Ja-Stimmen 11, Nein-Stimmen 1, Stimmenthaltung 1