Auszüge und Bekanntmachung der Beschlüsse aus der öffentlichen Beratung des Gemeinderates Kottmar vom 22.08.2024
| 1. | Begrüßung - Information |
| 2. | Bestätigung der Tagesordnung - Information |
| 3. | Überprüfung der Gemeinderäte auf Hinderungsgründe nach §32 SächsGemO - Information |
| 4. | Verpflichtung der Gemeinderäte durch den Bürgermeister - beschließend |
| 5. | Feststellung der Beschlussfähigkeit - Information |
| 6. | Wahl und Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter in den Verwaltungsausschuss |
| - beschließend |
| 7. | Wahl und Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter in den Technischen Ausschuss - beschließend |
| 8. | Beschluss zur Bestellung des Stellvertreters des Bürgermeisters in den Abwasserzweckverband "Löbau-Süd" - beschließend |
| 9. | Auswertung und Unterzeichnung der öffentlichen Niederschrift des Gemeinderates Kottmar vom 01.08.2024 - beschließend |
| 10. | Bekanntgabe des nicht öffentlichen Beschlusses aus der Sitzung des Gemeinderates Kottmar vom 15.07.2024 - Information |
| 11. | Annahme von Spenden 02.07. - 08.08.2024 - beschließend |
| 12. | Vergabe von Bauleistungen - ehemalige Schule Obercunnersdorf - Los 30 Bauarbeiten ehem. Wohnhaus - beschließend |
| 13. | Vergabe von Bauleistungen - ehemalige Schule Obercunnersdorf - Los 31 Tischlerarbeiten ehem. Wohnhaus - beschließend |
| 14. | Vergabe von Bauleistungen - ehemalige Schule Obercunnersdorf - Los 32 Maler- und Bodenbelagsarbeiten - beschließend |
| 15. | Vergabe von Bauleistungen - ehemalige Schule Obercunnersdorf - Los 33 Gerüstbauarbeiten - beschließend |
| 16. | Vergabe von Bauleistungen - ehemalige Schule Obercunnersdorf - Los 34 Fassade - beschließend |
| 17. | Beschluss zur Beauftragung einer Rechtsanwaltskanzlei mit der Vertretung der Gemeinde Kottmar - beschließend |
| 18. | Grundsatzbeschluss zur Beauftragung eines Generalunternehmers für die Sanierung und Erweiterung der Wilhelm-Tempel-Grundschule, OT Niedercunnersdorf - beschließend |
| 19. | Verkauf Garagengrundstück Gemarkung Obercunnersdorf, Flurstück 436/5, Hintere Dorfstraße - beschließend |
| 20. | Anfragen der Bürger - Anfrage |
| 21. | Anfragen der Gemeinderäte - Anfrage |
| 22. | Informationen des Bürgermeisters - Information |
zur TOP 6)
Beschluss Nr. 11-2/24
Der Gemeinderat Kottmar wählt folgende Mitglieder und deren Stellvertreter in den Verwaltungsausschuss:
| Mitglied | Stellvertreter |
| Frau Evamaria Quarch | Herr Tilo Nocke |
| Frau Monika Truskat | Herr Emanuel Truskat |
| Herr Frank Engemann | Herr Helmar Brocksch |
| Herr Michael Kubitz | Herr Richard Weickert |
| Herr Stefan Kubitz | Herr Michael Grosche |
| Herr Frank Münnich | Herr David Priebs |
| Herr Martin Weise | Herr Tom Offermanns |
| Frau Annegret Olbrich | Herr Marc-Philipp Heidrich |
| Frau Helene Röhle | Herr Josef Kempis |
| Herr Benjamin Oehme | Herr Lars Leuthold |
| Herr Matthias Reuter | Herr Dieter Schmidmeier |
Abstimmergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 23
davon anwesend und stimmberechtigt: 18
Ja-Stimmen: 18, Nein-Stimmen: 0, Stimmenthaltungen: 0
zu TOP 7)
Beschluss Nr. 12-2/24
Der Gemeinderat Kottmar wählt folgende Mitglieder und deren Stellvertreter in den Technischen Ausschuss:
| Mitglied | Stellvertreter |
| Herr Tilo Nocke | Frau Evamaria Quarch |
| Herr Richard Weickert | Herr Michael Kubitz |
| Herr Michael Grosche | Herr Stefan Kubitz |
| Herr Lars Leuthold | Herr Benjamin Oehme |
| Herr Marc-Philipp Heidrich | Frau Annegret Olbrich |
| Herr Helmar Brocksch | Herr Frank Engemann |
| Herr Josef Kempis | Frau Helene Röhle |
| Herr Tom Offermanns | Herr Martin Weise |
| Herr David Priebs | Herr Frank Münnich |
| Herr Emanuel Truskat | Frau Monika Truskat |
| Herr Dieter Schmidmeier | Herr Matthias Reuter |
Abstimmergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 23
davon anwesend und stimmberechtigt: 18
Ja-Stimmen: 18, Nein-Stimmen: 0, Stimmenthaltungen: 0
zu TOP 8)
Beschluss Nr. 13-2/24
Der Gemeinderat Kottmar beschließt die Bestellung von Bauamtsleiter Maik Wildner als Stellvertreter des Bürgermeisters in den Abwasserzweckverband „Löbau-Süd“.
Abstimmergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 23
davon anwesend und stimmberechtigt: 18
Ja-Stimmen: 18, Nein-Stimmen: 0, Stimmenthaltungen: 0
zu TOP 11)
Beschluss Nr. 14-2/24
Der Gemeinderat beschließt die Annahme von Spenden in Höhe von 100,00 € gemäß
Anlage für den Zeitraum 02.7.2024-08.08.2024.
Abstimmergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 23
davon anwesend und stimmberechtigt: 18
Ja-Stimmen: 18, Nein-Stimmen: 0, Stimmenthaltungen: 0
zu TOP 12)
Beschluss Nr. 15-2/24
Der Gemeinderat der Gemeinde Kottmar erteilt dem wirtschaftlichsten Angebot der Bau GmbH Vorgebirge, An der Sense 1, 02779 Großschönau den Zuschlag für das LOS 30 Bauarbeiten ehem. Wohnhaus der Schule Obercunnersdorf in Höhe von 29.863,89 €.
Abstimmergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 23
davon anwesend und stimmberechtigt: 18
Ja-Stimmen: 18, Nein-Stimmen: 0, Stimmenthaltungen: 0
zu TOP 13)
Beschluss Nr. 16-2/24
Der Gemeinderat der Gemeinde Kottmar erteilt für die Maßnahme Umbau ehemalige Schule zum Dorfgemeinschaftshaus OT Obercunnersdorf dem wirtschaftlichsten Angebot der Tischlerei Steffen Kubitz, OT Neueibau, Hauptstraße 24, 02739 Kottmar den Zuschlag für das LOS 33 Tischlerarbeiten ehem. Hausmeisterwohnung in Höhe von 15.619,94 €.
Abstimmergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 23
davon anwesend und stimmberechtigt: 18
Ja-Stimmen: 18, Nein-Stimmen: 0, Stimmenthaltungen: 0
zu TOP 14)
Beschluss Nr. 17-2/24
Der Gemeinderat der Gemeinde Kottmar erteilt für die Maßnahme Umbau ehemalige Schule zum Dorfgemeinschaftshaus OT Obercunnersdorf dem wirtschaftlichsten Angebot der Firma Malerfachbetrieb Busch, Mühlstraße 1a, 02730 Ebersbach-Neugersdorf den Zuschlag für das LOS 32 Maler- und Bodenbelagsarbeiten am ehem. Wohnhaus der Schule in Höhe von 14.576,12 €.
Abstimmergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 23
davon anwesend und stimmberechtigt: 18
Ja-Stimmen: 18, Nein-Stimmen: 0, Stimmenthaltungen: 0
zu TOP 15)
Beschluss Nr. 18-2/24
Der Gemeinderat der Gemeinde Kottmar erteilt für die Maßnahme Umbau ehemalige Schule zum Dorfgemeinschaftshaus OT Obercunnersdorf dem wirtschaftlichsten Angebot der Firma Gerüstbau Clauß GmbH, OT Kottmarsdorf, Kretschamweg 2a, 02708 Kottmar den Zuschlag für das LOS 33 Gerüstbauarbeiten ehem. Wohnhaus in Höhe von 1.995,27 €.
Abstimmergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 23
davon anwesend und stimmberechtigt: 18
Ja-Stimmen: 18, Nein-Stimmen: 0, Stimmenthaltungen: 0
zu TOP 16)
Beschluss Nr. 19-2/24
Der Gemeinderat der Gemeinde Kottmar erteilt für die Maßnahme Umbau ehemalige Schule zum Dorfgemeinschaftshaus OT Obercunnersdorf dem wirtschaftlichsten Angebot der Firma Bau-Cooperation GmbH, Käthe-Kollwitz-Straße 30, 02625 Bautzen den Zuschlag für das LOS 34 Fassadenarbeiten Wohnhaus in Höhe von 7.157,41 €.
Abstimmergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 23
davon anwesend und stimmberechtigt: 18
Ja-Stimmen: 18, Nein-Stimmen: 0, Stimmenthaltungen: 0
zu TOP 17)
Beschluss Nr. 20-2/24
Der Gemeinderat Kottmar beschließt die Beauftragung der Rechtsanwaltskanzlei Petersen Hardraht Pruggmayer Dresden mit der Vertretung der Gemeinde Kottmar im Verwaltungsverfahren zum Änderungsbescheid zur Sanierung und Erweiterung der Grundschule Niedercunnersdorf gegen die SAB.
Abstimmergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 23
davon anwesend und stimmberechtigt: 18
Ja-Stimmen: 18, Nein-Stimmen: 0, Stimmenthaltungen: 0
zu TOP 18)
Beschluss Nr. 21-2/24
Der Gemeinderat der Gemeinde Kottmar beschließt für den ersten Bauabschnitt Neubau der Wilhelm-Tempel-Grundschule Niedercunnersdorf einen Generalunternehmer mit der Bauausführung zu beauftragen. Der Bürgermeister wird beauftragt, das Vergabeverfahren zur Auftragserteilung an einen Generalunternehmer einzuleiten.
Abstimmergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 23
davon anwesend und stimmberechtigt: 18
Ja-Stimmen: 17, Nein-Stimmen: 1, Stimmenthaltungen: 0
zu TOP 19)
Beschluss Nr. 22-2/24
Der Gemeinderat der Gemeinde Kottmar beschließt den Verkauf des bebauten Flurstücks 436/5 der Gemarkung Obercunnersdorf zu einem Kaufpreis von 24.020,00 €. Die Kosten für das Verkehrswertgutachten in Höhe von 705,96 € sowie die Kosten des Kaufvertrages sind durch den Käufer zu tragen. Der Bestand der Straßenfläche ist durch Eintragung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit für die Gemeinde Kottmar zu sichern.
Abstimmergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 23
davon anwesend und stimmberechtigt: 18
Ja-Stimmen: 18, Nein-Stimmen: 0, Stimmenthaltungen: 0