Auszüge und Bekanntmachung der Beschlüsse aus der öffentlichen Beratung des Gemeinderates Kottmar vom 15.02.2024
| 01. | Begrüßung |
| 02 | Feststellen der Beschlussfähigkeit |
| 03. | Bestätigung der Tagesordnung |
| 04. | Auswertung und Unterzeichnung der öffentlichen Niederschrift des Gemeinderates Kottmar vom 15.01.2024 |
| 05. | Bekanntgabe der Beschlüsse des Verwaltungsausschusses vom 25.01.2024 |
| 06. | Bekanntgabe der Beschlüsse des Technischen Ausschusses vom 29.01.2024 |
| 07. | 2. Änderung des Redaktionsstatuts für das Amtsblatt der Gemeinde Kottmar ‘‘Kottmarkurier‘‘ - beschließend |
| 08. | Neuwahl der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses für die Wahl des Gemeinderates am 09.06.2024 auf Grund von Befangenheit des Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses – beschließend |
| 09. | Vergabe von Bauleistungen, ehem. Schule Obercunnersdorf – LOS 1 Gerüstbauarbeiten – beschließend |
| 10. | Vergabe von Bauleistungen, ehem. Schule Obercunnersdorf – LOS 2 Dacharbeiten Schule und Verbinder – beschließend |
| 11. | Vergabe von Bauleistungen, ehem. Schule Obercunnersdorf – LOS 3 Bauarbeiten Heizraum und Verbinder – beschließend |
| 12. | Vergabe von Bauleistungen, Bürgerbüro Obercunnersdorf – LOS 7 Fassadenarbeiten - beschließend |
| 13. | Abbruch der ehemaligen Schule Ottenhain – beschließend |
| 14. | Abschluss einer OD-Vereinbarung – B96, Ersatzneubau Stützmauer 7.1 in Eibau - beschließend |
| 15. | Annahme der Spenden 01/2024 – beschließend |
| 16. | Anfragen der Bürger |
| 17. | Anfragen der Gemeinderäte |
| 18. | Informationen des Bürgermeisters |
| 18A. | Beteiligungsbericht 2022 |
zu TOP 5)
Bekanntgabe der Beschlüsse des Verwaltungsausschusses vom 25.01.2024
Beschluss Nr. VwA 45-1/24
Der Verwaltungsausschuss Kottmar beschließt die Beauftragung der Linus Wittich Medien KG Herzberg mit der Herstellung des Amtsblattes,,Kottmarkurier‘‘ ab 01.03.2024 entsprechend der vorliegenden Vereinbarung.
Beschluss Nr. VwA 46-1/24
Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Kottmar beschließt die Einstellung von Herrn Sven Metschke zum 01.04.2024 als Fachangestellter für Bäderbetriebe.
Beschluss Nr. VwA 47-1/24
Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Kottmar beschließt die Niederschlagung der Forderungen lt. Liste i.H.v. insgesamt 1.196,50 €.
zu TOP 6)
Bekanntgabe der Beschlüsse des Technischen Ausschusses vom 29.01.2024
Beschluss Nr. TA 153-1/24
Der Technische Ausschuss erteilt sein Einvernehmen zu dem Bauantrag Vorhaben Umbau und Modernisierung eines Wohnhauses auf dem Grundstück Gemarkung Walddorf, Flurstück 70.
Beschluss Nr. TA 154-1/24
Der Technische Ausschuss erteilt sein Einvernehmen zu dem Bauantrag der Gemeinde Kottmar zu dem Vorhaben Umbau ehemalige Schule zum Dorfgemeinschaftshaus mit Anbau einer Fluchttreppe sowie einer Aufzugsanlage und Umnutzung des ehemaligen Wohnhauses (Anbau der Schule) zum Vereinshaus auf dem Grundstück Gemarkung Obercunnersdorf, Flurstück 1058e, Hintere Dorfstraße 41.
Beschluss Nr. TA 155-1/24
Der Technische Ausschuss erteilt sein Einvernehmen zu dem Bauantrag Vorhaben Errichtung Wohnhausanbau auf dem Grundstück Gemarkung Kottmarsdorf, Flurstück 74.
Beschluss Nr. TA 156-1/24
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Kottmar beschließt den Verkauf des Flurstücks 1298p, Gemarkung Eibau, zu einem Preis von 11.220,00 € und des Flurstücks 1298q zu einem Preis von 5.720,00 €.
Beschluss Nr. TA 157-1/24
Der Technische Ausschuss erteilt dem wirtschaftlichsten Angebot der Firma Wünsche Elektrik, OT Eibau, Neugersdorfer Straße 3a, 02739 Kottmar den Zuschlag für den Austausch des Zuluftgerätes im Kretscham Eibau zum Angebotspreis von 16.434,22 €.
zu TOP 7)
Beschluss Nr. 356-2/24
Der Gemeinderat Kottmar beschließt die 2. Änderung des Redaktionsstatuts für das Amtsblatt der Gemeinde Kottmar „Kottmarkurier“ in der vorliegenden Fassung.
Abstimmergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 23
davon anwesend und stimmberechtigt: 22
Ja-Stimmen: 21, Nein-Stimmen: 1, Stimmenthaltungen: 0
| zu TOP 8) | |
| Beschluss Nr. 357-2/24 | |
| Der Gemeinderat der Gemeinde Kottmar wählt in seiner Sitzung am 15.02.2024 die genannten Mitglieder und Stellvertreter in den Gemeindewahlausschuss für die Wahl des Gemeinderates der Gemeinde Kottmar am 09. Juni 2024. | |
| Vorsitzender: | Frau Yvonne Schubert |
| Stellvertreter: | Frau Annelies Zimmermann |
| Beisitzer: | Frau Kerstin Nitschke |
| Stellvertreter: | Herr Hartmut Weder |
| Beisitzer: | Frau Susann Fritsche |
| Stellvertreter: | Herr Martin Weigelt |
Abstimmergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 23
davon anwesend und stimmberechtigt: 22
Ja-Stimmen: 22, Nein-Stimmen: 0, Stimmenthaltungen: 0
zu TOP 9)
Beschluss Nr. 358-2/24
Der Gemeinderat der Gemeinde Kottmar erteilt dem wirtschaftlichsten Angebot der Firma Gerüstbau Clauß, OT Kottmarsdorf, Kretschamweg 2a, 02708 Kottmar den Zuschlag für das LOS 1 – Gerüstarbeiten, Umbau ehem. Schule zum Dorfgemeinschaftshaus Obercunnersdorf zum Angebotspreis von 24.796,33 €.
Abstimmergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 23
davon anwesend und stimmberechtigt: 22
Ja-Stimmen: 22, Nein-Stimmen: 0, Stimmenthaltungen: 0
zu TOP 10)
Beschluss Nr. 359-2/24
Der Gemeinderat der Gemeinde Kottmar erteilt dem wirtschaftlichsten Angebot der Firma Dachdeckermeister Tom Offermanns, OT Neueibau, Turnhallenweg 10, 02739 Kottmar den Zuschlag für das LOS 2 – Dacharbeiten Schule und Verbinder, Umbau ehem. Schule zum Dorfgemeinschaftshaus Obercunnersdorf zum Angebotspreis von 130.505,42 €.
Abstimmergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 23
davon anwesend und stimmberechtigt: 21
Ja-Stimmen: 21, Nein-Stimmen: 0, Stimmenthaltungen: 0
zu TOP 11)
Beschluss Nr. 360-2/24
Der Gemeinderat der Gemeinde Kottmar erteilt dem wirtschaftlichsten Angebot der
Firma Bau-GmbH Vorgebirge, An der Sense 1, 02779 Großschönau
den Zuschlag für das LOS 3 – Bauarbeiten Heizraum und Verbinder, Umbau ehem. Schule zum Dorfgemeinschaftshaus Obercunnersdorf zum Angebotspreis von 68.315,27 €.
Abstimmergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 23
davon anwesend und stimmberechtigt: 21
Ja-Stimmen: 21, Nein-Stimmen: 0, Stimmenthaltungen: 0
zu TOP 12)
Beschluss Nr. 361-2/24
Der Gemeinderat der Gemeinde Kottmar erteilt dem wirtschaftlichsten Angebot der Firma SKS Ausbau GmbH, Dr.-Robert-Koch-Str. 14a, 02727 Ebersbach-Neugersdorf den Zuschlag für das LOS 7 – Fassadenarbeiten am Bürgerbüro Obercunnersdorf zum Angebotspreis von 57.892,71 €.
Abstimmergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 23
davon anwesend und stimmberechtigt: 20
Ja-Stimmen: 20, Nein-Stimmen: 0, Stimmenthaltungen: 0
zu TOP 13)
Beschluss Nr. 362-2/24
Der Gemeinderat beschließt den Abbruch der ehemaligen Schule Ottenhain, Hauptstraße 14, Flurstück 185a Niederottenhain. Der Bürgermeister wird beauftragt, zur Finanzierung entsprechende Fördermöglichkeiten zu suchen und Anträge zu stellen.
Abstimmergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 23
davon anwesend und stimmberechtigt: 22
Ja-Stimmen: 22, Nein-Stimmen: 0, Stimmenthaltungen: 0
zu TOP 14)
Beschluss Nr. 363-2/24
Der Gemeinderat stimmt dem Abschluss der OD-Vereinbarung mit der Bundesrepublik Deutschland in der vorliegenden Fassung zu.
Abstimmergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 23
davon anwesend und stimmberechtigt: 22
Ja-Stimmen: 22, Nein-Stimmen: 0, Stimmenthaltungen: 0
zu TOP 15)
Beschluss Nr. 364-2/24
Der Gemeinderat beschließt die Annahme von Spenden in Höhe von 900,00 € gemäß
Anlage für den Zeitraum 01/2024.
Abstimmergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 23
davon anwesend und stimmberechtigt: 22
Ja-Stimmen: 22, Nein-Stimmen: 0, Stimmenthaltungen: 0