Auszüge aus der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 13.12.2023

Bürgermeister Nowotny begrüßt alle Anwesenden. Er begrüßt die Damen und Herren Gemeinderäte, die Bürgerschaft zur heutigen Sitzung, die Pressevertreter, Amtsleiterinnen Frau Pfeiffer und Frau Nytsch-Menzel sowie den Geschäftsführer der VersorgungsGmbH Herrn Mörbe.

Weiterhin begrüßt Bürgermeister Nowotny Herrn Arenswald von der Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH. Er wird im Tagesordnungspunkt 8 einige Erklärungen geben.

Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Bürgermeister Nowotny eröffnet die heutige Gemeinderatssitzung.

Er stellt die ordnungsgemäße Einladung fest.

Es sind aktuell 13 Gemeinderäte und der Bürgermeister anwesend.

Folgende Gemeinderäte fehlen entschuldigt:

Gemeinderat Ronny Krahl – dienstlich verhindert

Gemeinderat Frank Glowik – dienstlich verhindert

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

Anzahl der gesetzlichen Gemeinderäte:  — 15 + 1

Stimmberechtigte insgesamt:  —  16

Entschuldigt:  —  2

Anwesende:  —  14

Die Niederschriften der heutigen Sitzung werden von folgenden Gemeinderäten unterschrieben:

Gemeinderat Frank Wobst FWV

Gemeinderat Jörg Jevlasch AfD

Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15.11.2023

Bürgermeister Nowotny fragt ob es zur Niederschrift Hinweise oder Ergänzungen gibt?

Dies ist nicht der Fall.

Die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15.11.2023 ist bestätigt.

Gemeinderat Schiebschick nimmt wegen Befangenheit unter den Gästen Platz. Damit ändert sich die Beschlussfähigkeit wie folgt:

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

Anzahl der gesetzlichen Gemeinderäte:  —  15 + 1

Stimmberechtigte insgesamt:  —  16

Entschuldigt:  —  2

Befangenheit.  —  1

Anwesende:  —  13

Beschluss-Nr.: 44/XII/2023:

Der Gemeinderat Königswartha stimmt der Annahme von Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 SächsGemO gemäß folgender Übersicht zu:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  — 13

Nein-Stimmen:  —  0

Stimmenthaltungen:  —  0

Gemeinderat Schiebschick nimmt wieder am Beratungstisch Platz. Damit ändert sich die Beschlussfähigkeit wie folgt:

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

Anzahl der gesetzlichen Gemeinderäte:  —  15 + 1

Stimmberechtigte insgesamt:  —  16

Entschuldigt:  —  3

Anwesende:  —  14

Beschluss-Nr.: 45/XII/2023:

Der Gemeinderat Königswartha stimmt der Annahme von Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 SächsGemO gemäß folgender Übersicht zu:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  —  14

Nein-Stimmen:  —  0

Stimmenthaltungen:  —  0

Beschluss-Nr.: 46/XII/2023:

Der Gemeinderat der Gemeinde Königswartha nimmt den durch die LiSka Treuhand GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft geprüften Jahresabschluss zum 31. Dezember 2022 der Versorgungs GmbH Königswartha zur Kenntnis und beauftragt den Bürgermeister, in der Gesellschafterversammlung der Versorgungs GmbH Königswartha folgende Beschlüsse zu fassen:

• Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2022 wird in der testierten Fassung vom 10. November 2023 mit einer Bilanzsumme von 5.958.855,77 EUR festgestellt.

• Der Jahresüberschuss in Höhe von 6.023,58 EUR wird auf neue Rechnung vorgetragen.

• Dem Geschäftsführer, Herrn Mörbe, wird für das Geschäftsjahr 2022 Entlastung erteilt.

• Dem Aufsichtsrat wird für das Geschäftsjahr 2022 Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  —  11

Nein-Stimmen:  —  2

Stimmenthaltungen:  —  1

Beschluss-Nr.: 47/XII/2023:

Der Gemeinderat bestätigt die Kalkulation der Entgelte und die damit verbundene Preisbildung gemäß beiliegenden Preisblättern für die Trinkwasserversorgung und Schmutzwasserentsorgung für den Kalkulationszeitraum 2023 bis 2027.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  —  11

Nein-Stimmen:  —  2

Stimmenthaltungen:  —  1

Beschluss-Nr.: 48/XII/2023:

Der Gemeinderat Königswartha beschließt den jährlichen Wirtschaftsplan Kommunalwald der Gemeinde Königswartha für das Jahr 2024.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  —  13

Nein-Stimmen:  —  0

Stimmenthaltungen:  —  1