Auszüge aus der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 13.09.2023
Bürgermeister Nowotny begrüßt alle Anwesenden. Er begrüßt die Damen und Herren Gemeinderäte, die Gäste der heutigen Sitzung, die Pressevertreter, Amtsleiterinnen Frau Pfeiffer und Frau Nytsch-Menzel, die Protokollantin Frau Wagner sowie den Geschäftsführer der VersorgungsGmbH Herrn Mörbe.
Vor dem Eintritt in die heutige Sitzung informiert Bürgermeister Nowotny darüber, dass der Tagesordnungspunkt 7 (Vorstellung und Beratung der Variantenuntersuchung zur energetischen Sanierung des Rathauses Königswartha) abgesetzt werden muss.
Unser Energieberater Herr Langhammer hat den Termin kurzfristig auf Grund einer Krisensitzung absagen müssen. Der Termin soll in der Oktobersitzung des Gemeinderates nachgeholt werden.
TOP 1.
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Bürgermeister Nowotny eröffnet die heutige Gemeinderatssitzung.
Er stellt die ordnungsgemäße Einladung fest.
Es sind 11 Gemeinderäte und der Bürgermeister anwesend.
Folgende Gemeinderäte fehlen entschuldigt:
Gemeinderat Frank Wobst – Urlaub
Gemeinderat Ronny Krahl – Urlaub
Gemeinderat Frank Glowik – Urlaub
Gemeinderat Lars Fallant – privat verhindert
| Feststellung der Beschlussfähigkeit: | |
| Anzahl der gesetzlichen Gemeinderäte: | 15 + 1 |
| Stimmberechtigte insgesamt: | 16 |
| Entschuldigt: | 4 |
| Anwesende: | 12 |
Die Niederschriften der heutigen Sitzung werden von folgenden Gemeinderäten unterschrieben:
Gemeinderätin Carla Langen FWV
Gemeinderat Daniel Mickel FWV
Beschluss-Nr.: 34/IX/2023:
Dem Antrag von Gemeinderätin Rentsch, den Tagesordnungspunkt 9 (Information des Gemeinderates über den überörtlichen Prüfbericht der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinde Königswartha in den Haushaltsjahren 2006 bis 2018) auf die Oktobersitzung des Gemeinderates zu verschieben, wird zugestimmt.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: | 2 |
| Nein-Stimmen | 10 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
Damit ist der Antrag auf Verschiebung mehrheitlich abgelehnt.
Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 16.08.2023
Die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 16.08.2023 ist bestätigt.
Beschluss-Nr.: 35/IX/2023:
Der Gemeinderat Königswartha stimmt der Annahme von Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 SächsGemO gemäß folgender Übersicht zu:
| Ja-Stimmen: | 12 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
Beschluss-Nr.: 36/IX/2023:
Der Gemeinderat der Gemeinde Königswartha beschließt eine Anlagerichtlinie für die Gemeinde Königswartha in vorgelegter Form.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: | 10 |
| Nein-Stimmen: | 2 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
Damit ist der Beschlussvorschlag mehrheitlich angenommen.
Information des Gemeinderates über den überörtlichen Prüfbericht der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinde Königswartha in den Haushaltsjahren 2006 bis 2018
Der Gemeinderat der Gemeinde Königswartha nimmt den Prüfbericht zur überörtlichen Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinde Königswartha in den Haushaltsjahren 2006 bis 2018 zur Kenntnis.
Beschluss-Nr.: 37/IX/2023:
Der Gemeinderat Königswartha beschließt die Aufhebung der Waldbadordnung Niesendorf (Gemeinderatsbeschluss Nr. 45/VI/2007 vom 20.06.2007)
| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: | 12 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |