Auszüge aus der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 17.09.2025

Bürgermeister Nowotny begrüßt alle Anwesenden. Er begrüßt die Damen und Herren Gemeinderäte, die Bürgerschaft, die Gäste und die Pressevertreter. Er begrüßt die Amtsleiterin Frau Pfeiffer, die Protokollantin Frau Wagner und den Geschäftsführer der VersorgungsGmbH Königswartha Herrn Mörbe. Amtsleiterin Frau Nytsch-Menzel ist im Urlaub.

Gleichzeitig begrüßt Bürgermeister Nowotny Herrn Gumpert für den Tagesordnungspunkt 9 und Herrn Lippitsch für die Tagesordnungspunkte 10 und 11.

Vor Eingang in die Sitzung informiert Bürgermeister Nowotny darüber, dass die Tagesordnungspunkte 6 Beratung und Beschluss – Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen (Gemeinde hat keine Spenden erhalten) und 12 Beratung und Beschluss zur Wahl einer Friedensrichterin der Gemeinde Königswartha (es fehlt die Bestätigung vom Amtsgericht) abgesetzt werden. Dieser Tagesordnungspunkt soll in der Oktobersitzung behandelt werden.

TOP 1.

Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Bürgermeister Nowotny eröffnet die heutige Gemeinderatssitzung.

Er stellt die ordnungsgemäße Einladung fest.

Es sind 11 Gemeinderäte und der Bürgermeister anwesend.

Damit ist der Gemeinderat beschlussfähig.

Folgende Gemeinderäte fehlen entschuldigt:

Gemeinderat Ronny Krahl – Urlaub

Gemeinderat Jörg Jevlasch – dienstlich verhindert

Gemeinderat Martin Kunaschk – privat verhindert

Gemeinderat Daniel Mickel – privat verhindert

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

Anzahl der gesetzlichen Gemeinderäte:  —  15 + 1

Stimmberechtigte insgesamt:  —  16

Entschuldigt:  —  4

Anwesende:  —  12

Die Niederschriften der heutigen Sitzung werden von folgenden Gemeinderäten unterschrieben:

Gemeinderat Frank Glowik (FWV)

Gemeinderat Martin Melcher (CDU)

Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatsitzung vom 20.08.2025

Bürgermeister Nowotny fragt, ob es zur Niederschrift Wortmeldungen oder Ergänzungen gibt?

Dies ist nicht der Fall.

Damit ist die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 25.06.2025 bestätigt.

Beschluss-Nr.: 48/IX/2025:

Der Gemeinderat Königswartha beschließt die Vergabe der Leistungen für die Errichtung eines keramischen Bodenbelages im Rüttelverfahren (Los 12.1) zum Bauvorhaben „Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus Wartha“ mit einem Auftragswert in Höhe von 23.566,34 € brutto an die Bau Kaltenberg GmbH aus Leipzig.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  —  12

Nein-Stimmen:  —  0

Stimmenthaltungen:  —  0

 — 

Beschluss-Nr.: 49/IX/2025:

Der Gemeinderat Königswartha beschließt die Vergabe für die Errichtung einer Photovoltaikanlage (Los 18) zum Bauvorhaben „Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus Wartha“ mit einem Auftragswert in Höhe von 45.875,69 € brutto an die Firma Solar Netzker aus Lohsa.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  —  5

Nein-Stimmen:  —  7

Stimmenthaltungen:  —  0

Damit ist der Beschlussantrag abgelehnt und es kommt zu keiner Vergabe.

 — 

Beschluss-Nr.: 50/IX/2025:

Der Gemeinderat Königswartha beschließt die Vergabe von Elektroleistungen/Schwachstrom (Los 21) zum Bauvorhaben „Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus Wartha“ mit einem Auftragswert in Höhe von 35.265,54 € brutto an die Elektro GmbH Gerold Zschieschang aus Hoyerswerda.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  —  10

Nein-Stimmen:  —  0

Stimmenthaltungen:  —  2