Auszüge aus der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 18.10.2023

Bürgermeister Nowotny begrüßt alle Anwesenden. Er begrüßt die Damen und Herren Gemeinderäte, die Gäste der heutigen Sitzung, die Pressevertreter, Amtsleiterin Frau Pfeiffer, Protokollantin Frau Wagner sowie den Geschäftsführer der VersorgungsGmbH, Herrn Mörbe. Amtsleiterin Frau Nytsch-Menzel ist im Urlaub.

TOP 1.

Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Bürgermeister Nowotny eröffnet die heutige Gemeinderatssitzung.

Er stellt die ordnungsgemäße Einladung fest.

Es sind 12 Gemeinderäte und der Bürgermeister anwesend.

Folgende Gemeinderäte fehlen entschuldigt:

Gemeinderat Dr. Andreas Weise – krank

Gemeinderätin Annemarie Rentsch – kommt später zur Sitzung hinzu (entschuldigt auf Grund eines Ehrenamtes)

Gemeinderat Daniel Mickel – kommt später zur Sitzung hinzu

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

Die Niederschriften der heutigen Sitzung werden von folgenden Gemeinderäten unterschrieben:

Gemeinderat Frank Glowik FWV

Gemeinderat Martin Melcher FWV

Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 13.09.2023

Die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 13.09.2023 ist bestätigt.

17:05 Uhr Gemeinderat Daniel Mickel kommt zur Sitzung hinzu. Damit ändert sich die Beschlussfähigkeit wie folgt:

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

TOP 9. Beratung und Vergabebeschluss zur Instandsetzung der Außenfassade am Jugend- und Vereinshaus Königswartha

Beschluss-Nr.: 38/X/2023:

Der Gemeinderat der Gemeinde Königswartha stimmt dem Vorschlag des Bürgermeisters, auf Vertagung des Tagesordnungspunktes, zu.

Beschluss-Nr.: 39/X/2023:

Der Gemeinderat der Gemeinde Königswartha nimmt den durch die Schell & Block GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft geprüften Jahresabschluss zum 02.11.2022 der Wohnbau Königswartha GmbH zur Kenntnis und beauftragt den Bürgermeister, diesen in der Gesellschafterversammlung der Wohnbau Königswartha GmbH folgende Beschlüsse zu fassen:

• Der Jahresabschluss zum 02.11.2022 wird in der testierten Fassung vom 20. Juli 2023 mit einer Bilanzsumme von 185.333,78 EUR festgestellt.
• Der Jahresfehlbetrag in Höhe von 33.981,07 EUR und Verlustvortrag in Höhe von 12.668.494,41 EUR wir auf neue Rechnung vorgetragen.
• Dem Geschäftsführer, Herrn Mörbe, wird für das Geschäftsjahr bis 02.11.2022 Entlastung erteilt.
• Dem Aufsichtsrat wird für das Geschäftsjahr bis 02.11.2022 Entlastung erteilt.

Beschluss-Nr.: 40/X/2023:

Der Gemeinderat der Gemeinde Königswartha folgt der Empfehlung des Aufsichtsrates der Wohnbau Königswartha GmbH i.L. und beschließt als Mitgesellschafter die Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft Schell & Block GmbH mit der Prüfung der Liquidationseröffnungsbilanz der Wohnbau Königswartha GmbH i.L. und dem erläuternden Bericht zum 03.11.2022 zu beauftragen. Der Bürgermeister wird beauftragt diesem Beschluss in der Gesellschafterversammlung zuzustimmen.

Beschluss-Nr.: 41/X/2023:

Der Gemeinderat der Gemeinde Königswartha folgt der Empfehlung des Aufsichtsrates der Wohnbau Königswartha GmbH und beschließt als Mitgesellschafter die Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft Schell & Block GmbH mit der Prüfung des Jahresabschlusses zum 02.11.2023 der Wohnbau Königswartha GmbH i.L. zu beauftragen. Der Bürgermeister wird beauftragt diesem Beschluss in der Gesellschafterversammlung zuzustimmen.