Auszüge aus der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15.10.2025

Bürgermeister Nowotny begrüßt alle Anwesenden. Er begrüßt die Damen und Herren Gemeinderäte, die Bürgerschaft und die Pressevertreter. Er begrüßt die Amtsleiterinnen Frau Pfeiffer und Frau Nytsch-Menzel sowie die Protokollantin Frau Wagner. Der Geschäftsführer der VersorgungsGmbH Königswartha Herrn Mörbe ist im Urlaub.

TOP 1.

Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Bürgermeister Nowotny eröffnet die heutige Gemeinderatssitzung.

Er stellt die ordnungsgemäße Einladung fest.

Es sind 14 Gemeinderäte und der Bürgermeister anwesend.

Damit ist der Gemeinderat beschlussfähig.

Gemeinderat Hubertus Schiebschickt fehlt entschuldigt (Urlaub)

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

Anzahl der gesetzlichen Gemeinderäte:  —  15 + 1

Stimmberechtigte insgesamt:  —  16

Entschuldigt: —  1

Anwesende:  —  15

Die Niederschriften der heutigen Sitzung werden von folgenden Gemeinderäten unterschrieben:

Gemeinderat Uwe Schieber (AfD)

Gemeinderätin Evelyn Dörfer (CDU)

Die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 17.09.2025 wird bestätigt.

Beschluss-Nr.: 51/X/2025:

Der Gemeinderat der Gemeinde Königswartha beschließt den durch die LiSka Treuhand GmbH am 19.08.2025 testierten Jahresabschluss zum 31.12.2016 mit einer Bilanzsumme von 19.050.433,88 € und einem Gesamtergebnis von 251.473,82 €.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  —  14

Nein-Stimmen:  —  0

Stimmenthaltungen:  —  1

Beschluss-Nr.: 52/X/2025:

Der Gemeinderat Königswartha hebt den Gemeinderatsbeschluss 49/IX/2025 vom 17.09.2025 (Errichtung einer Photovoltaikanlage zum Bauvorhaben „Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus Wartha“) auf und beschließt die Vergabe für die Errichtung einer Photovoltaikanlage mit Speicher (Los 18) zum Bauvorhaben „Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus Wartha“ mit einem Auftragswert in Höhe von 45.875,69 € brutto an die Firma Solar Netzker aus Lohsa neu.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  —  9

Nein-Stimmen:  —  0

Stimmenthaltungen:  —  6

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Beschluss-Nr.: 53/X/2025:

Der Gemeinderat Königswartha beschließt die Vergabe der Estricharbeiten (Los 10) zum Bauvorhaben „Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus Wartha“ mit einem Auftragswert in Höhe von 11.458,68 € brutto an die Firma Estrichbau Orbanz u. Lorenz GmbH aus Alt Zauche/Wußwerk.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  —  15

Nein-Stimmen:  —  0

Stimmenthaltungen:  —  0

Beschluss-Nr.: 54/X/2025:

Der Gemeinderat der Gemeinde Königswartha wählt für das Gemeindegebiet Königswartha für die Dauer von 5 Jahren Frau Dr. Kerstin Knoth als Friedensrichterin.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  —  15

Nein-Stimmen:  —  0

Stimmenthaltungen:  —  0