Auszüge aus der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15.11.2023

Bürgermeister Nowotny begrüßt alle Anwesenden. Er begrüßt die Damen und Herren Gemeinderäte, die Bürgerschaft, die Pressevertreter, Amtsleiterinnen Frau Pfeiffer und Frau Nytsch-Menzel, den Geschäftsführer der VersorgungsGmbH Herrn Mörbe sowie die Protokollantin Frau Wagner.

TOP 1.

Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Bürgermeister Nowotny eröffnet die heutige Gemeinderatssitzung.

Er stellt die ordnungsgemäße Einladung fest.

Es sind 10 Gemeinderäte und der Bürgermeister anwesend.

Folgende Gemeinderäte fehlen entschuldigt:

Gemeinderat Günter Eichler – krank

Gemeinderat Frank Wobst – dienstlich verhindert

Gemeinderat Martin Kunaschk – krank

Gemeinderat Ronny Krahl – kommt später zur Sitzung hinzu

Gemeinderat Lars Fallant – kommt später zur Sitzung hinzu

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

Anzahl der gesetzlichen Gemeinderäte:  —  15 + 1

Stimmberechtigte insgesamt:  —  16

Entschuldigt:  —  5

Anwesende:  —  11

Die Niederschriften der heutigen Sitzung werden von folgenden Gemeinderäten unterschrieben:

Gemeinderat Dr. Andreas Weise CDU

Gemeinderätin Annemarie Rentsch PFW

Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 18.10.2023

Die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 18.10.2023 ist bestätigt.

17:05 Uhr Gemeinderat Fallant kommt zur Sitzung hinzu. Damit ändert sich die Beschlussfähigkeit wie folgt:

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

Anzahl der gesetzlichen Gemeinderäte:  —  15 + 1

Stimmberechtigte insgesamt:  —  16

Entschuldigt:  —  4

Anwesende:  —  12

17:15 Uhr Gemeinderat Ronny Krahl kommt zur Sitzung hinzu. Damit ändert sich die Beschlussfähigkeit wie folgt:

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

Anzahl der gesetzlichen Gemeinderäte:  —  15 + 1

Stimmberechtigte insgesamt:  —  16

Entschuldigt:  —  3

Anwesende:  —  13

Beschluss-Nr.: 42/XI/2023:

Der Gemeinderat der Gemeinde Königswartha beschließt den in der Anlage befindlichen Entwurf einer Vereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit mit den Gemeinden Ralbitz/Rosenthal und Neschwitz.

Der Bürgermeister wird beauftragt diese Vereinbarung zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  —  12

Nein-Stimmen  —  1

Stimmenthaltungen:  —  0

Beschluss-Nr.: 43/XI/2023:

Der Gemeinderat der Gemeinde Königswartha beschließt die in der Anlage aufgeführten Sitzungstermine für Gemeinderat, Ausschuss für Finanzangelegenheiten und Ausschuss für Technische und Verwaltungsangelegenheiten für das Jahr 2024.

Als Sitzungsort wird festgelegt: Treffpunkt Königswartha, Neudorfer Str. 16b, 02699 Königswartha

Als 2. Sitzungsort wird festgelegt: Paulusschule Königswartha (Aula), Neudorfer Str. 12a, 02699 Königswartha

Als 3. Sitzungsort wird festgelegt: Versammlungsraum im Jugend- und Vereinshaus (3. OG), Gutsstraße 4c, 02699 Königswartha

Der 2. bzw. 3. Sitzungsort dient als Ausweichmöglichkeit bei entsprechenden Erfordernissen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  —  13

Nein-Stimmen  —  0

Stimmenthaltungen:  —  0

Sitzungstermine 2024