Auszüge aus der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 20.11.2025

Bürgermeister Nowotny begrüßt alle Anwesenden. Er begrüßt die Damen und Herren Gemeinderäte, die Bürgerschaft und die Gäste. Er begrüßt die Amtsleiterinnen Frau Pfeiffer und Frau Nytsch-Menzel sowie die Protokollantin Frau Wagner und den Geschäftsführer der VersorgungsGmbH Herrn Mörbe.

Begrüßt werden weiterhin Herr Muhs von der atelier stadt & haus GmbH Essen und die Herren Herburg. Sie werden im Tagesordnungspunkt 7 für Fragen zur Verfügung stehen.

TOP 1.

Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Bürgermeister Nowotny eröffnet die heutige Gemeinderatssitzung.

Er stellt die ordnungsgemäße Einladung fest.

Es sind 13 Gemeinderäte und der Bürgermeister anwesend.

Damit ist der Gemeinderat beschlussfähig.

Folgende Gemeinderäte fehlen entschuldigt:

Gemeinderätin Dörfer ist dienstlich verhindert.

Gemeinderat Glowik ist krank.

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

Anzahl der gesetzlichen Gemeinderäte:  —  15 + 1

Stimmberechtigte insgesamt:  —  16

Entschuldigt:  —  2

Anwesende:  —  14

Die Niederschriften der heutigen Sitzung werden von folgenden Gemeinderäten unterschrieben:

Gemeinderat Stephan Reineke (CDU)

Gemeinderat Ronny Krahl (FWV)

Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatsitzung vom 15.10.2025

Bürgermeister Nowotny fragt, ob es zur Niederschrift Wortmeldungen oder Ergänzungen gibt?

Dies ist nicht der Fall.

Damit ist die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15.10.2025 bestätigt.

Gemeinderat Schiebschick verlässt wegen Befangenheit den Beratungstisch.

Damit ändert sich die Beschlussfähigkeit wie folgt:

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

Anzahl der gesetzlichen Gemeinderäte:  —  15 + 1

Stimmberechtigte insgesamt:  —  16

Entschuldigt:  —  2

Befangenheit:  —  1

Anwesende:  —  13

Bürgermeister Nowotny erläutert die Beschlussvorlage. Von Seiten der Gemeinderäte gibt es keine Wortmeldungen.

Bürgermeister Nowotny verliest den Beschlussvorschlag.

Beschluss-Nr.: 55/XI/2025:

Der Gemeinderat Königswartha stimmt der Annahme von Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 SächsGemO gemäß folgender Übersichten zu:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  —  13

Nein-Stimmen:  —  0

Stimmenthaltungen:  —  0

Gemeinderat Schiebschick nimmt wieder am Beratungstisch Platz. Damit ändert sich die Beschlussfähigkeit wie folgt:

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

Anzahl der gesetzlichen Gemeinderäte:  —  15 + 1

Stimmberechtigte insgesamt:  —  16

Entschuldigt:  —  2

Anwesende:  —  14

Beschluss-Nr.: 56/XI/2025:

Der Gemeinderat Königswartha beschließt die Vergabe der Malerarbeiten (Los 13) zum Bauvorhaben „Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus Wartha“ mit einem Auftragswert in Höhe von 16.657,47 € brutto an Malermeister Thomas Busch aus Ebersbach- Neugersdorf.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  — 14

Nein-Stimmen:  —  0

Stimmenthaltungen:  —  0

Beschluss-Nr.: 57/XI/2025:

Der Gemeinderat Königswartha beschließt die Vergabe der Fliesenarbeiten (Los 12.2) zum Bauvorhaben „Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus Wartha“ mit einem Auftragswert in Höhe von 13.392,76 € brutto an die Firma Sonnek Fliesenlegermeisterbetrieb GmbH aus Bautzen

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  —  14

Nein-Stimmen:  —  0

Stimmenthaltungen:  —  0

Beschluss-Nr.: 58/XI/2025:

Der Gemeinderat Königswartha beschließt die Vergabe der Bodenlegerarbeiten (Los 14) zum Bauvorhaben „Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus Wartha“ mit einem Auftragswert in Höhe von 13.207,82 € brutto an Malermeister Thomas Busch aus Ebersbach- Neugersdorf.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  —  14

Nein-Stimmen:  —  0

Stimmenthaltungen:  —  0

Beschluss-Nr.: 59/XI/2025:

Der Gemeinderat der Gemeinde Königswartha stimmt der vorliegenden Nutzungsvereinbarung zur Nutzung des Sportsgeländes und des Sportvereinshauses, An den Sportanlagen 1, 02699 Königswartha, inklusive Zuschussregelung in vorgelegter Form zu.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  —  14

Nein-Stimmen:  —  0

Stimmenthaltungen:  — 0

Beschluss-Nr.: 60/XI/2025:

Der Gemeinderat der Gemeinde Königswartha beschließt die in der Anlage aufgeführten Sitzungstermine für Gemeinderat, Ausschuss für Finanzangelegenheiten und Ausschuss für Technische und Verwaltungsangelegenheiten für das Jahr 2026.

Als Sitzungsort wird festgelegt:

Treffpunkt Königswartha, Neudorfer Str. 16b, 02699 Königswartha

Als 2. Sitzungsort wird festgelegt:

Paulusschule Königswartha (Aula), Neudorfer Str. 12a, 02699 Königswartha

Als 3. Sitzungsort wird festgelegt:

Versammlungsraum im Jugend- und Vereinshaus (3.OG), Gutsstraße 4c, 02699 Königswartha

Der 2. bzw. 3. Sitzungsort dient als Ausweichmöglichkeit bei entsprechenden Erfordernissen.

Sitzungstermine 2026

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  —  14

Nein-Stimmen:  — 0

Stimmenthaltungen:  —  0