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Königswartha aktuell - Amtsblatt der Gemeinde Königswartha
Ausgabe 13/2024
Amtliche Bekanntmachungen Zarjadniske wozjewjenja
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Auszüge aus der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 13.11.2024

Bürgermeister Nowotny begrüßt alle Anwesenden. Er begrüßt die Damen und Herren Gemeinderäte, die Bürgerschaft, die Pressevertreter, die Amtsleiterinnen Frau Pfeiffer und Frau Nytsch-Menzel, die Protokollantin Frau Wagner sowie den Geschäftsführer der VersorgungsGmbH Herrn Mörbe.

Bürgermeister Nowotny begrüßt die Vertreter der Bluberry Energie GmbH und der WPD. Sie werden im TOP 6 eine Vorstellung präsentieren.

Bürgermeister Nowotny eröffnet die heutige Gemeinderatssitzung.

Er stellt die ordnungsgemäße Einladung fest.

Es sind 13 Gemeinderäte und der Bürgermeister anwesend.

Gemeinderat Krahl kommt etwas später zur Sitzung hinzu.

Gemeinderätin Dörfer hier liegt bisher keine Information vor.

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

Anzahl der gesetzlichen Gemeinderäte:

15 + 1

Stimmberechtigte insgesamt:

16

Entschuldigt:

1

Unentschuldigt:

1

Anwesende:

14

Die Niederschriften der heutigen Sitzung werden von folgenden Gemeinderäten unterschrieben:

Gemeinderat Martin Kunaschk (FWV)

Gemeinderat Sven Helm (PFW)

17:10 Uhr Gemeinderat Ronny Krahl kommt zur Sitzung hinzu.

Damit ändert sich die Beschlussfähigkeit wie folgt:

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

Anzahl der gesetzlichen Gemeinderäte:

15 + 1

Stimmberechtigte insgesamt:

16

Unentschuldigt:

1

Anwesende:

15

Beschluss-Nr.: 21/XI/2024

Der Gemeinderat Königswartha stimmt der Annahme von Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 SächsGemO gemäß folgender Übersicht zu:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Beschluss-Nr.: 22/XI/2024:

Der Gemeinderat der Gemeinde Königswartha beschließt die in der Anlage aufgeführten Sitzungstermine für Gemeinderat, Ausschuss für Finanzangelegenheiten und Ausschuss für Technische und Verwaltungsangelegenheiten für das Jahr 2025.

Als Sitzungsort wird festgelegt:

Treffpunkt Königswartha,

NeudorferStr. 16b,

02699 Königswartha

Als 2. Sitzungsort wird festgelegt:

Paulusschule Königswartha (Aula),

Neudorfer Str. 12a,

02699 Königswartha

Als 3. Sitzungsort wird festgelegt:

Versammlungsraum im Jugend- und Vereinshaus (3. OG),

Gutsstraße 4c,

02699 Königswartha

Der 2. bzw. 3. Sitzungsort dient als Ausweichmöglichkeit bei entsprechenden Erfordernissen.

Sitzungstermine 2025

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Beschluss-Nr.: 23/XI/2024:

Der Gemeinderat Königswartha beschließt, einen Leasingvertrag für Server- und IT-Technik für die Grundschule Bjarnat Krawc Königswartha über die Firma CNS Systemhaus Hoyerswerda bei der MMV Leasing GmbH über 60 Monatsraten zu einem Gesamtpreis von 30.423,89 € brutto anzunehmen.

Der Bürgermeister wird beauftragt, den ansprechenden Leasingvertrag abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

4

Damit ist der Beschlussvorlag angenommen.