Bürgermeister Nowotny begrüßt alle Anwesenden. Er begrüßt die Damen und Herren Gemeinderäte, die Pressevertreter, die Amtsleiterin Frau Pfeiffer. Amtsleiterin Frau Nytsch-Menzel kommt etwas später, da sie in Dresden zu einer Schulung ist. Weiterhin werden die Protokollantin Frau Wagner und der Geschäftsführer der Versorgungs- und WobauGmbH Herrn Mörbe begrüßt.
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Bürgermeister Nowotny eröffnet die heutige Gemeinderatssitzung.
Er stellt die ordnungsgemäße Einladung fest.
Es sind 13 Gemeinderäte und der Bürgermeister anwesend.
Folgende Gemeinderäte fehlen entschuldigt:
Frank Wobst
Jörg Jevlasch
Feststellung der Beschlussfähigkeit:
| Anzahl der gesetzlichen Gemeinderäte: | 15 + 1 |
| Stimmberechtigte insgesamt: | 16 |
| Entschuldigt: | 2 |
| Anwesende: | 14 |
Die Niederschriften der heutigen Sitzung werden von folgenden Gemeinderäten unterschrieben:
Gemeinderat Daniel Mickel FWV
Gemeinderat Ronny Krahl FWV
Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 17.11.2022
Bürgermeister Nowotny fragt, ob es zur Niederschrift Hinweise, Ergänzungen oder Einreden gibt?
Dies ist nicht der Fall.
Damit ist die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 17.11.2022 bestätigt.
Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 14.12.2022
Bürgermeister Nowotny fragt, ob es zur Niederschrift Hinweise, Ergänzungen oder Einreden gibt?
Dies ist nicht der Fall.
Damit ist die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 14.12.2022 bestätigt.
Beschluss-Nr.: 1/I/2023:
Der Gemeinderat Königswartha stimmt der Annahme von Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 SächsGemO gemäß folgender Übersicht zu:
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 14 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
Beschluss-Nr.: 2/I/2023:
Der Gemeinderat der Gemeinde Königswartha beschließt die Vergabe von Tiefbauleistungen zur Straßenentwässerung Lerchenweg in Königswartha mit einem Auftragsvolumen in Höhe von 15.874,60 € an die Firma Hoch- und Tiefbauunternehmen Bernd Gahno aus Groß Särchen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 14 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |