Auszüge aus der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 22.01.2025

Bürgermeister Nowotny begrüßt alle Anwesenden. Er begrüßt die Damen und Herren Gemeinderäte, die Bürgerschaft, die Gäste und Pressevertreter, die Amtsleiterinnen Frau Pfeiffer und Frau Nytsch-Menzel, die Protokollantin Frau Wagner sowie den Geschäftsführer der VersorgungsGmbH Herrn Mörbe.

Weiterhin werden durch den Bürgermeister für den TOP 7 Herr Juritsch und Herr Seib von der Zelos Energy Developments GmbH sowie gegebenenfalls für die Tagesordnungspunkte 8 und 9 Herr Herburg begrüßt.

TOP 1.

Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Bürgermeister Nowotny eröffnet die heutige Gemeinderatssitzung.

Er stellt die ordnungsgemäße Einladung fest.

Es sind aktuell 12 Gemeinderäte und der Bürgermeister anwesend. Damit ist der Gemeinderat beschlussfähig.

Gemeinderat Martin Kunaschk fehlt aus privaten Gründen entschuldigt.

Gemeinderat Daniel Mickel fehlt aus privaten Gründen entschuldigt.

Gemeinderat Stephan Reineke kommt voraussichtlich etwas später zur Sitzung hinzu.

Die Niederschriften der heutigen Sitzung werden von folgenden Gemeinderäten unterschrieben:

Gemeinderat Frank Glowik (FWV)

Gemeinderat Martin Melcher (CDU)

Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatsitzung vom 18.12.2024

Von Seiten der Gemeinderäte gibt es zu dieser Niederschrift keine Anmerkungen oder Ergänzungen.

Damit ist die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 18.12.2024 bestätigt.

Beschluss-Nr.: 01/I/2025:

Der Gemeinderat Königswartha stimmt der Annahme von Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 SächsGemO gemäß folgender Übersicht zu:

Gemeinderat Stephan Reineke kommt 17:40 Uhr zur Sitzung hinzu. Damit ändert sich die Beschlussfähigkeit wie folgt:

Gemeinderat Stephan Reineke kommt 17:40 Uhr zur Sitzung hinzu. Damit ändert sich die Beschlussfähigkeit wie folgt:

Beschluss-Nr.: 02/I/2025:

Der Gemeinderat Königswartha beschließt den Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes „Quartiersentwicklung Königswartha-Süd“ nach dem Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 20. Dezember 2023 (BGBl. I S. 394) geändert worden ist sowie die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB.

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Beschluss-Nr.: 03/I/2025:

Der Gemeinderat der Gemeinde Königswartha beschließt die Aufstellung der 3. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Königswartha nach dem Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBI. I S. 3634), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 20. Dezember 2023 (BGBI. 2023 I Nr. 394) geändert worden ist sowie die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB.

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Beschluss-Nr.: 04/I/2025:

Der Gemeinderat Königswartha beschließt Frau Dr. Kerstin Knoth zur Gleichstellungsbeauftragten für die Gemeinde Königswartha zu bestellen.