Auszüge aus der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 14.02.2024

Bürgermeister Nowotny begrüßt alle Anwesenden. Er begrüßt die Damen und Herren Gemeinderäte, die Bürgerschaft, die Pressevertreter, Amtsleiterinnen Frau Pfeiffer und Frau Nytsch-Menzel.

Bürgermeister Nowotny eröffnet die heutige Gemeinderatssitzung.

Er stellt die ordnungsgemäße Einladung fest.

Es sind aktuell 10 Gemeinderäte und der Bürgermeister anwesend.

Folgende Gemeinderäte fehlen entschuldigt:

Gemeinderat Melcher – Urlaub

Gemeinderat Jevlasch – dienstlich verhindert

Gemeinderat Schimank – Urlaub

Gemeinderat Glowik – krank

Gemeinderat Eichler – kommt später zur Sitzung hinzu

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

Anzahl der gesetzlichen Gemeinderäte:  —  15 + 1

Stimmberechtigte insgesamt:  —  16

Entschuldigt:  —  5

Anwesende:  —  11

Die Niederschriften der heutigen Sitzung werden von folgenden Gemeinderäten unterschrieben:

Gemeinderat Hubertus Schiebschick FWV

Gemeinderat Tobias Schelzig CDU

Die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 13.12.2023 ist bestätigt.

Die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 13.12.2023 ist bestätigt.

Gemeinderat Günter Eichler kommt zur Sitzung hinzu. Damit ändert sich die Beschlussfähigkeit wie folgt:

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

Anzahl der gesetzlichen Gemeinderäte:  —  15 + 1

Stimmberechtigte insgesamt:  —  16

Entschuldigt:  —  4

Anwesende:  —  12

Beschluss-Nr.: 9/II/2024:

Der Gemeinderat Königswartha beschließt den Kauf eines Stromerzeugers PRAMAC GSW 22Y 3 Yanmar für die stationäre Anwendung im Feuerwehrgerätehaus Königswartha für einen Bruttopreis in Höhe von

14.399,00 € von der Elektro-GmbH Gerold Zschieschang aus Hoyerswerda.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  —  12

Nein-Stimmen:  —  0

Stimmenthaltungen:  —  0

Beschluss-Nr.: 10/II/2024:

Der Gemeinderat der Gemeinde Königswartha beschließt den durch die LiSka Treuhand GmbH am 12.01.2024 testierte Jahresabschluss zum 31.12.2014 mit einer Bilanzsumme von 20.520.553,71 € und einem Gesamtergebnis von -482.563,44 €.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  —  9

Nein-Stimmen:  —  1

Stimmenthaltungen:  —  2

Damit ist der Jahresabschluss 2014 der Gemeinde Königswartha bestätigt.