Auszüge aus der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 19.02.2025
Bürgermeister Nowotny begrüßt alle Anwesenden. Er begrüßt die Damen und Herren Gemeinderäte, die Bürgerschaft, die Amtsleiterin Frau Pfeiffer, die Protokollantin Frau Wagner sowie den Geschäftsführer der VersorgungsGmbH Herrn Mörbe. Amtsleiterin Frau Nytsch-Menzel hat Urlaub.
Bürgermeister Nowotny eröffnet die heutige Gemeinderatssitzung.
Er stellt die ordnungsgemäße Einladung fest.
Es sind aktuell 12 Gemeinderäte und der Bürgermeister anwesend. Damit ist der Gemeinderat beschlussfähig.
Gemeinderat Hubertus Schiebschick fehlt aus privaten Gründen entschuldigt.
Gemeinderat Jörg Jevlasch fehlt aus beruflichen Gründen entschuldigt.
Gemeinderat Frank Glowik kommt später zur Sitzung hinzu, ist noch dienstlich unterwegs.
| Feststellung der Beschlussfähigkeit: | |
| Anzahl der gesetzlichen Gemeinderäte: | 15 + 1 |
| Stimmberechtigte insgesamt: | 16 |
| Entschuldigt: | 3 |
| Anwesende: | 13 |
Die Niederschriften der heutigen Sitzung werden von folgenden Gemeinderäten unterschrieben:
Gemeinderat Ronny Krahl (FWV)
Gemeinderat Uwe Schieber (AfD)
Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatsitzung vom 22.01.2025
Von Seiten der Gemeinderäte gibt es zu dieser Niederschrift keine Anmerkungen oder Ergänzungen.
Damit ist die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 22.01.2025 bestätigt.
Beschluss-Nr.: 05/II/2025:
Der Gemeinderat der Gemeinde Königswartha beschließt den durch die LiSka Treuhand GmbH am 11.02.2025 testierte Jahresabschluss zum 31.12.2015 mit einer Bilanzsumme von 19.729.291,89 € und einem Gesamtergebnis von - 408.119,11 €.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: | 12 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen | 1 |
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
Beschluss-Nr.: 06/II/2025:
Der Gemeinderat der Gemeinde Königswartha beschließt den Einwand gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2025/2026 bzgl. des Stellenplanes von Sven Helm abzulehnen.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: | 12 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen | 1 |
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
Beschluss-Nr.: 07/II/2025:
Der Gemeinderat der Gemeinde Königswartha beschließt den Einwand gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2025/2026 bzgl. der Finanzplanung und Ausschreibungspflicht für Grünpflege und Winterdienst von Sven Helm abzulehnen.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: | 12 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen | 1 |
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
Beschluss-Nr.: 08/II/2025:
Der Gemeinderat der Gemeinde Königswartha beschließt den Einwand gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2025/2026 bzgl. einer Textpassage im Vorbericht von Sven Helm abzulehnen.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: | 12 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen | 1 |
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
Beschluss-Nr.: 09/II/2025:
Der Gemeinderat der Gemeinde Königswartha beschließt die Haushaltssatzung 2025/2026 mit dem in der Anlage zur Satzung enthaltenen Haushaltsplan in vorgelegter Form.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: | 12 |
| Nein-Stimmen: | 1 |
| Stimmenthaltungen | 0 |
Damit ist der Beschlussvorschlag mehrheitlich angenommen.
Beschluss-Nr.: 10/II/2025:
Der Gemeinderat Königswartha beschließt die Vergabe von Abbrucharbeiten zum Bauvorhaben „Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus Wartha“ mit einem Auftragswert in Höhe von 19.456,50 € brutto an die Firma Entsorgungsgesellschaft mbH Guttau.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: | 13 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen | 0 |