Auszüge aus der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15.03.2023
Bürgermeister Nowotny begrüßt die Damen und Herren Gemeinderäte, die Bürgerschaft, die Pressevertreter, Amtsleiterin Frau Pfeiffer und Amtsleiterin Frau Nytsch-Menzel, Protokollantin Frau Wagner sowie den Geschäftsführer der Versorgungs- und Wobau GmbH.
TOP 1.
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Bürgermeister Nowotny eröffnet die heutige Gemeinderatssitzung.
Er stellt die ordnungsgemäße Einladung fest.
Es sind aktuell 9 Gemeinderäte und der Bürgermeister anwesend.
Folgende Gemeinderäte fehlen entschuldigt:
Gemeinderat Dr. Andreas Weise (Urlaub).
Gemeinderätin Carla Langen (Urlaub).
Gemeinderat Lars Fallant (Urlaub).
Gemeinderat Ronny Krahl (Urlaub)
Gemeinderat Frank Glowik à kommt eventuell noch zur Sitzung hinzu, ist derzeit dienstlich unterwegs
Gemeinderat Günter Eichler à bisher liegt keine Meldung vor.
Feststellung der Beschlussfähigkeit:
Anzahl der gesetzlichen Gemeinderäte: — 15 + 1
Stimmberechtigte insgesamt: — 16
Entschuldigt: — 6
Anwesende: — 10
Die Niederschriften der heutigen Sitzung werden von folgenden Gemeinderäten unterschrieben:
Gemeinderat Martin Melcher CDU
Gemeinderat Jörg Jevlasch AfD
Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15.02.2023
Bürgermeister Nowotny fragt, ob es zur Niederschrift Hinweise, Ergänzungen oder Einreden gibt?
Dies ist nicht der Fall.
Damit ist die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15.02.2023 bestätigt.
Gemeinderat Günter Eichler kommt zur Sitzung hinzu. Damit ändert sich die Beschlussfähigkeit wie folgt:
Feststellung der Beschlussfähigkeit:
Anzahl der gesetzlichen Gemeinderäte: — 15 + 1
Stimmberechtigte insgesamt: — 16
Entschuldigt: — 5
Anwesende: — 11
Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters:
Bürgermeister Swen Nowotny informiert die Gemeinderäte darüber, dass die Firma Richard Schulz GmbH Schwarzheide den Auftrag zur Beseitigung von Brandschäden auf der Eutricher Straße im Gewerbegebiet in Höhe von 10.140,00€ netto erhalten hat. Die Summe wird von der Versicherung des Verursachers vollständig übernommen.
Der Gemeinderat Königswartha beschließt die Kommunale Sportstättenleitplanung der Gemeinde Königswartha in der vorgelegten Fassung vom 02.03.2023.
Ja-Stimmen: — 11
Nein-Stimmen: — 0
Stimmenthaltungen: — 0
Beschluss-Nr.: 7/III/2023:
Der Gemeinderat der Gemeinde Königswartha folgt der Empfehlung des Aufsichtsrates der Versorgungs GmbH Königswartha und beschließt als Gesellschafter die LISKA Treuhand GmbH mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2022 der Versorgungs GmbH Königswartha zu beauftragen. Der Bürgermeister wird beauftragt dies durch Beschluss in der Gesellschafterversammlung festzustellen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: — 11
Nein-Stimmen: — 0
Stimmenthaltungen: — 0
Beschluss-Nr.: 8/III/2023:
Der Gemeinderat der Gemeinde Königswartha folgt der Empfehlung des Aufsichtsrates der Wohnbau Königswartha GmbH und beschließt als Mitgesellschafter die Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft Schell & Block GmbH mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2022 der Wohnbau Königswartha GmbH i.L. zu beauftragen. Der Bürgermeister wird beauftragt diesem Beschluss in der Gesellschafterversammlung zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: — 11
Nein-Stimmen: — 0
Stimmenthaltungen: — 0