Auszüge aus der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 13.03.2024

Bürgermeister Nowotny begrüßt alle Anwesenden. Er begrüßt die Damen und Herren Gemeinderäte, die Bürgerschaft, die Pressevertreter, Amtsleiterinnen Frau Pfeiffer und Frau Nytsch-Menzel, den Geschäftsführer der VersorgungsGmbH Herrn Mörbe sowie die Protokollantin Frau Wagner.

Bürgermeister Nowotny eröffnet die heutige Gemeinderatssitzung.

Er stellt die ordnungsgemäße Einladung fest.

Es sind aktuell 11 Gemeinderäte und der Bürgermeister anwesend.

Folgende Gemeinderäte fehlen entschuldigt:

Gemeinderat Eichler – Urlaub

Gemeinderat Glowik – privat verhindert

Gemeinderat Krahl – dienstlich verhindert

Gemeinderat Mickel – privat verhindert

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

Anzahl der gesetzlichen Gemeinderäte:  —  15 + 1

Stimmberechtigte insgesamt:  —  16

Entschuldigt:  —  4

Anwesende:  —  12

Die Niederschriften der heutigen Sitzung werden von folgenden Gemeinderäten unterschrieben:

Gemeinderätin Carla Langen FWV

Gemeinderat Frank Schimank CDU

Beschluss-Nr.: 11/III/2024:

Der Gemeinderat der Gemeinde Königswartha beschließt, die Zuwendung in Höhe von 20.100,00 € zweckgebunden zur Errichtung einer PV-Anlage zur Installation auf dem Rathausdach der Gemeindeverwaltung Königswartha einzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  —  12

Nein-Stimmen:  —  0

Stimmenthaltungen:  —  0

Beschluss-Nr.: 12/III/2024:

Der Gemeinderat der Gemeinde Königswartha beschließt im Haushaltsjahr 2024 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 15.520,- € zur Anschaffung des TLF 3000 für die Freiwillige Feuerwehr Königswartha.

Die Begründung liegt in der sachlichen Notwendigkeit der individuellen Beladungsparameter des Fahrzeuges. Die Finanzierung erfolgt aus den liquiden Mitteln der Gemeinde Königswartha.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  —  12

Nein-Stimmen:  —  0

Stimmenthaltungen:  —  0