Auszüge aus der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 19.03.2025
Bürgermeister Nowotny begrüßt alle Anwesenden. Er begrüßt die Damen und Herren Gemeinderäte, die Bürgerschaft, die Gäste und die Pressevertreter. Gleichzeitig begrüßt er die Amtsleiterinnen Frau Pfeiffer und Frau Nytsch-Menzel. Die Protokollantin Frau Wagner ist krank und der Geschäftsführer der VersorgungsGmbH Herrn Mörbe ist zu einer Havarie gerufen worden.
TOP 1.
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Bürgermeister Nowotny eröffnet die heutige Gemeinderatssitzung.
Er stellt die ordnungsgemäße Einladung fest.
Es sind aktuell 10 Gemeinderäte und der Bürgermeister anwesend.
Damit ist der Gemeinderat beschlussfähig.
Gemeinderat Jörg Jevlasch fehlt aus dienstlichen Gründen entschuldigt.
Gemeinderat Ronny Krahl fehlt aus privaten Gründen entschuldigt.
Gemeinderat Lars Fallant fehlt aus dienstlichen Gründen entschuldigt.
Gemeinderat Hubertus Schiebschick fehlt aus dienstlichen Gründen entschuldigt.
Gemeinderat Daniel Mickel fehlt aus privaten Gründen entschuldigt (Die Entschuldigung erfolgt per E-Mail vor Sitzungsbeginn, dies wurde erst am nächsten Tag festgestellt!).
Feststellung der Beschlussfähigkeit:
| Anzahl der gesetzlichen Gemeinderäte: | 15 + 1 |
| Stimmberechtigte insgesamt: | 16 |
| Entschuldigt: | 5 |
| Anwesende: | 11 |
Die Niederschriften der heutigen Sitzung werden von folgenden Gemeinderäten unterschrieben:
Gemeinderat Stephan Reineke (CDU)
Gemeinderätin Evelyn Dörfer (CDU)
Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatsitzung vom 19.02.2025
Von Seiten der Gemeinderäte gibt es zu dieser Niederschrift keine Anmerkungen oder Ergänzungen.
Damit ist die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 19.02.2025 bestätigt.
| Beschluss-Nr.: 11/III/2025: | |
| Der Gemeinderat bestätigt das Wahlergebnis der Wahl des Gemeindewehrleiters der FFW Königswartha vom 08.02.2025: | |
| Kamerad Sören Johanson (Qualifikation: Verbandsführer) wurde mit der Mehrheit der Stimmen der anwesenden wahlberechtigten Kameraden der Gemeindefeuerwehr gewählt. | |
| Durch den Bürgermeister erfolgt die Bestellung. | |
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| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: | 11 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
| Damit ist Kamerad Sören Johanson als Gemeindewehrleiter der FFW Königswartha bestätigt. | |
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| Beschluss-Nr.: 12/III/2025: | |
| Der Gemeinderat bestätigt das Wahlergebnis der Wahl des stellvertretenden Gemeindewehrleiters der FFW Königswartha vom 08.02.2025: | |
| Kamerad Jörg Gubsch (Qualifikation: Verbandsführer) wurde mit der Mehrheit der Stimmen der anwesenden wahlberechtigten Kameraden der Gemeindefeuerwehr gewählt. | |
| Durch den Bürgermeister erfolgt die Bestellung. | |
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| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: | 11 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
| Damit ist Kamerad Jörg Gubsch als stellv. Gemeindewehrleiter der FFW Königswartha bestätigt. | |
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| Beschluss-Nr.: 13/III/2025: | |
| Auf der Grundlage des § 13 Abs. 5 i.V.m. Abs. 11 der Feuerwehrsatzung der Gemeinde Königswartha wird Kamerad Robert Schlotze kommissarisch als stellvertretender Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Johnsdorf/Oppitz eingesetzt. Der Einsatz wird auf 2 Jahre befristet. In dieser Zeit soll Kamerad Schlotze die Qualifikation zum Leiter Feuerwehr erwerben. | |
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| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: | 11 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
| Damit ist Kamerad Robert Schlotze kommissarisch als stellvertretender Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Johnsdorf/Oppitz bestätigt. | |
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| Beschluss-Nr.: 14/III/2025: | |
| Der Gemeinderat Königswartha beschließt bzw. bestätigt die Durchführungsvereinbarung mit dem Landkreis Bautzen zum Ausbau des Knotenpunktes Eutricher Straße / Truppener Straße / K7284 / K7287. | |
| Der Bürgermeister wird ermächtigt, nach Rechtskraft des Haushaltes 2025/2026 die Vereinbarung zu unterzeichnen. | |
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| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: | 8 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 3 |
| Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen. | |
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| TOP 12 a. | |
| Beratung und Vergabebeschluss der Bauhauptleistungen (Los 2) zum Bauvorhaben „Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus Wartha“ Hier: Mittelübertragung | |
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| Beschluss-Nr.: 15/III/2025: | |
| Der Gemeinderat der Gemeinde Königswartha beschließt die Mittelübertragung für den Bau des Feuerwehrgerätehauses Wartha in Höhe von 1.500.000 € aus dem Haushaltjahr 2024 in 2025. | |
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| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: | 11 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
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| TOP 12 b. | |
| Beratung und Vergabebeschluss der Bauhauptleistungen (Los 2) zum Bauvorhaben „Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus Wartha“ | |
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| Beschluss-Nr.: 16/III/2025: | |
| Der Gemeinderat Königswartha beschließt die Vergabe der Bauhauptleistungen (Los 2) zum Bauvorhaben „Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus Wartha“ mit einen Auftragswert in Höhe von 234.353,95 € brutto an die Firma HFS Hoch- und Tiefbau GmbH aus Ebersbach-Neugersdorf. | |
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| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: | 10 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 1 |
| Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen. | |