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Königswartha aktuell - Amtsblatt der Gemeinde Königswartha
Ausgabe 4/2026
Amtliche Bekanntmachungen Zarjadniske wozjewjenja
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Auszüge aus der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 18.03.2026

Bürgermeister Nowotny begrüßt die Damen und Herren Gemeinderäte, die Bürgerschaft, die Pressevertreter, die Amtsleiterin, Frau Pfeiffer, und die Protokollantin, Frau Frenzel.

TOP 1:

Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Bürgermeister Nowotny eröffnet die heutige Gemeinderatssitzung.

Er stellt die ordnungsgemäße Einladung fest.

Es sind aktuell 12 Gemeinderäte und der Bürgermeister anwesend. Damit ist der Gemeinderat beschlussfähig.

Gemeinderat Martin Kunaschk ist aufgrund dienstlicher Belange entschuldigt.

Die Gemeinderäte Ronny Krahl und Uwe Schieber kommen voraussichtlich etwas später zur Sitzung hinzu.

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

Anzahl der gesetzlichen Gemeinderäte:

15 + 1

Stimmberechtigte insgesamt:

16

Entschuldigt:

3

Anwesende:

13 

Die Niederschriften der heutigen Sitzung werden von folgenden Gemeinderäten unterschrieben:

Gemeinderat Frank Schimank (CDU)

Gemeinderat Hubertus Schiebschick (FWV)

Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatsitzung vom 21.01.2026

Von Seiten der Gemeinderäte gibt es zu dieser Niederschrift keine Anmerkungen oder Ergänzungen.

Damit ist die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 21.01.2026 bestätigt.

Die Gemeinderäte Ronny Krahl und Uwe Schieber kommen 17:05 Uhr zur Sitzung hinzu. Es ändert sich die Beschlussfähigkeit wie folgt:

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

Anzahl der gesetzlichen Gemeinderäte:

15 + 1

Stimmberechtigte insgesamt:

16

Entschuldigt:

1

Anwesende:

15

Beschluss-Nr.: 05/III/2026:

Der Gemeinderat der Gemeinde Königswartha beschließt gemäß folgender Übersicht die Mittelübertragung aus Vorjahren in das Haushaltsjahr 2026.

Vorjahr

Produkt

Sachkonto

Betrag

Maßnahme

2025

51.11.08.00

785110

445.122,57 €

Sanierung Rathaus

2025

51.11.08.00

785130

70.000,00 €

barrierefreie Toiletten Trauerfeierhalle

2025

51.11.08.00

681100

49.000,00 €

barrierefreie Toiletten Trauerfeierhalle

2025

54.10.05.00

785120

218.961,00 €

Straßensanierung Gewerbegebiet

2025

54.10.05.00

681100

150.000,00 €

Straßensanierung Gewerbegebiet

2025

12.60.01.00

785110

703.068,44 €

Feuerwehrgerätehaus Wartha

2025

21.11.01.00

785130

1.500.000,00 €

Sanierung Grundschule

2025

21.11.01.00

681100

900.000,00 €

Sanierung Grundschule

2025

55.20.02.00

722102

126.780,00 €

Regenwasserleitung B96-Schloss

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

14  

Nein-Stimmen:

Stimmenthaltungen:

Beschluss-Nr. 06/III/2026:

Der Gemeinderat der Gemeinde Königswartha beschließt den durch die LiSka Treuhand GmbH am 23.01.2026 testierten Jahresabschluss zum 31.12.2017 mit einer Bilanzsumme von 18.564.338,59 € und einem Gesamtergebnis von -259.850,53 €.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

12  

Nein-Stimmen:

Stimmenthaltungen:

Beschluss-Nr. 07/III/2026:

Der Gemeinderat Königswartha beschließt die Vergabe von Sanierungsarbeiten im Kaltbitumenverfahren für die Straße „Im Gässel" in Königswartha, Ortsteil Commerau mit einem Auftragsvolumen in Höhe von 34.997,31 € brutto an die Firma Kutter Spezialstraßenbau GmbH u. Co.KG aus Plaue.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

15 

Nein-Stimmen:

0  

Stimmenthaltungen:

Beschluss-Nr. 8/III/2026:

Der Gemeinderat Königswartha beschließt die Vergabe von Sanierungsarbeiten im Kaltbitumenverfahren für die Straße „Kesselhausring" im Gewerbegebiet mit einem Auftragsvolumen in Höhe von 30.228,38 € brutto an die Firma Kutter Spezialstraßenbau GmbH u. Co.KG aus Plaue.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

15 

Nein-Stimmen:

Stimmenthaltungen:

0

Beschluss-Nr. 9/III/2026:

Der Gemeinderat Königswartha beschließt die Vergabe für die Sanierung der Heizungsanlage im Jugend- und Vereinshaus Königswartha mit einem Auftragswert in Höhe von 14.750,91 € brutto an die Lemke und Kummer GmbH aus Hoyerswerda.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

14  

Nein-Stimmen:

0  

Stimmenthaltungen:

1