Auszüge aus der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 19.04.2023

Bürgermeister Nowotny begrüßt alle Anwesenden. Er begrüßt die Damen und Herren Gemeinderäte, die Bürgerschaft, die Pressevertreter, die Amtsleiterin Frau Pfeiffer und die Protokollantin Frau Wagner. Amtsleiterin Frau Nytsch-Menzel ist krank. Der Geschäftsführer der Versorgungs- und Wobau GmbH Herr Mörbe ist entschuldigt.

Des Weiteren begrüßt Bürgermeister Nowotny den Bürgerpolizisten Sven Czorny, der im TOP 7 über die Sicherheitslage in der Gemeinde Königswartha berichten wird.

TOP 1.

Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Bürgermeister Nowotny eröffnet die heutige Gemeinderatssitzung.

Er stellt die ordnungsgemäße Einladung fest.

Es sind 11 Gemeinderäte und der Bürgermeister anwesend.

Folgende Gemeinderäte fehlen entschuldigt:

Jörg Jevlasch – dienstlich verhindert

Frank Wobst – dienstlich verhindert

Martin Melcher – privat verhindert

Martin Kunaschk – privat verhindert

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

Anzahl der gesetzlichen Gemeinderäte:  —  15 + 1

Stimmberechtigte insgesamt:  —  16

Entschuldigt:  —  4

Anwesende:  —  12

Die Niederschriften der heutigen Sitzung werden von folgenden Gemeinderäten unterschrieben:

Gemeinderat Günter Eichler CDU

Gemeinderat Frank Glowik FWV

Beschluss-Nr.: 9/IV/2023:

Der Gemeinderat der Gemeinde Königswartha stimmt dem Vorschlag des Bürgermeisters, das Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15.03.2023 betreffend zu. Es wird geprüft, ob die gewünschten Ergänzungen von Gemeinderätin Rentsch, so durch sie gesagt wurden. Wenn das der Fall ist, erfolgt eine Ergänzung ansonsten bleibt es wie vorgelegt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  —  12

Nein-Stimmen:  —  0

Stimmenthaltungen:  —  0

Beschluss-Nr.: 10/IV/2023:

Der Gemeinderat Königswartha stimmt der Annahme von Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 SächsGemO gemäß folgender Übersicht zu:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  —  12

Nein-Stimmen:  —  0

Stimmenthaltungen:  —  0

Beschluss-Nr.: 11/IV/2023:

Der Gemeinderat bestätigt das Wahlergebnis der Wahl des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Johnsdorf/Oppitz vom 17.03.2023:

Kamerad Gerd Neumann (Qualifikation: Leiter Feuerwehr) wurde mit der Mehrheit der Stimmen der anwesenden wahlberechtigten Kameraden der Ortsfeuerwehr gewählt.

Durch den Bürgermeister erfolgt die Bestellung.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  —  12

Nein-Stimmen:  —  0

Stimmenthaltungen:  —  0

Beschluss-Nr.: 12/IV/2023:

Der Gemeinderat bestätigt das Wahlergebnis der Wahl des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Johnsdorf/Oppitz vom 17.03.2023:

Kamerad Volkmar Neumann (Qualifikation: Leiter Feuerwehr) wurde mit der Mehrheit der Stimmen der anwesenden wahlberechtigten Kameraden der Ortsfeuerwehr gewählt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  —  12

Nein-Stimmen:  —  0

Stimmenthaltungen:  —  0

Beschluss-Nr.: 13/IV/2023:

Der Gemeinderat der Gemeinde Königswartha beschließt im Haushaltsjahr 2023 eine über- und außerplanmäßige Ausgabe von 25.000,- € zur Finanzierung der Instandsetzung der Lagerhalle an der Gutsstraße in Königswartha.

Die Begründung liegt in der sachlichen Notwendigkeit von nicht planbaren Mehraufwendungen durch Vandalismus. Die Finanzierung erfolgt aus den liquiden Mitteln der Gemeinde Königswartha.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  —  11

Nein-Stimmen:  —  1

Stimmenthaltungen:  —  0

Beschluss-Nr.: 14/IV/2023:

Der Gemeinderat Königswartha beschließt die Auftragsvergabe für die Fassadenverkleidung der Lagerhalle an der Gutsstraße in Königswartha gemäß Angebot über 13.149,50 € brutto an die Versorgungs GmbH Königswartha.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  —  11

Nein-Stimmen:  —  1

Stimmenthaltungen:  —  0