Auszüge aus der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15.04.2026

Bürgermeister Nowotny begrüßt alle Anwesenden zur öffentlichen Gemeinderatssitzung. Er begrüßt die Damen und Herren Gemeinderäte, die Bürgerschaft, die Gäste und den Pressevertreter. Er begrüßt Amtsleiterin Frau Pfeiffer und die Protokollantin Frau Wagner. Amtsleiterin Frau Nytsch-Menzel hat Urlaub und der Geschäftsführer der VersorgungsGmbH Herrn Mörbe ist dienstlich verhindert.

Bürgermeister Nowotny eröffnet die heutige Gemeinderatssitzung.

Er stellt die ordnungsgemäße Einladung fest.

Es sind aktuell 15 Gemeinderäte und der Bürgermeister anwesend.

Damit ist der Gemeinderat beschlussfähig.

Die Niederschriften der heutigen Sitzung werden von folgenden Gemeinderäten unterschrieben:

Gemeinderat Jörg Jevlasch (AfD)

Gemeinderat Lars Fallant (FWV)

Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatsitzung vom 18.03.2026

Bürgermeister Nowotny fragt, ob es zur Niederschrift Anmerkungen oder Ergänzungen.

Dies ist nicht der Fall.

Damit ist die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 18.03.2026 bestätigt.

Information zu einem Beschluss zur Zustimmung zu einem Bauvorhaben auf der GR-Sitzung vom 18.03.2026 in geschlossener Sitzung

Bürgermeister Nowotny informiert wie folgt:

In diesem Tagesordnungspunkt geht es um die Information über einen Beschluss des Gemeinderates in der letzten Sitzung am 18.03.2026 im geschlossenen Teil. Hier hat der Gemeinderat einem Bauantrag zugestimmt, in dem es um die Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung von Wohnbauobjekten, speziell um ein Objekt im OT Commerau ging.

Beschluss-Nr.: 10/IV/2026:

Der Gemeinderat der Gemeinde Königswartha beschließt die Feuerwehrkostensatzung in vorgelegter Form.