Auszüge

aus der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 17.05.2023

Bürgermeister Nowotny begrüßt alle Anwesenden. Er begrüßt die Damen und Herren Gemeinderäte, die Bürgerschaft, die Gäste der heutigen Sitzung, die Pressevertreter, die Amtsleiterin Frau Pfeiffer, die Amtsleiterin Frau Nytsch-Menzel und die Protokollantin Frau Wagner sowie den Geschäftsführer der kommunalen Unternehmen Herrn Mörbe.

Bürgermeister Nowotny eröffnet die heutige Gemeinderatssitzung.

Er stellt die ordnungsgemäße Einladung fest.

Es sind 10 Gemeinderäte und der Bürgermeister anwesend.

Folgende Gemeinderäte fehlen:

Gemeinderat Ronny Krahl – Urlaub

Gemeinderat Martin Kunaschk – private Gründe

Gemeinderat Daniel Mickel – private Gründe

Gemeinderat Frank Wobst – dienstlich verhindert (kommt eventuell später)

Gemeinderat Jörg Jevlasch – keine Information

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

Die Niederschriften der heutigen Sitzung werden von folgenden Gemeinderäten unterschrieben:

Gemeinderat Tobias Schelzig CDU

Gemeinderätin Annemarie Rentsch PFW

Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 19.04.2023

Die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 19.04.2023 ist bestätigt.

Beschluss-Nr. 15/V/2023:

Der Gemeinderat Königswartha beschließt die Vergabe von Planungsleistungen für das Bauvorhaben Feuerwehrgerätehaus Wartha bezüglich Hochbauplanung und an das Bauplanungsbüro Gumpert Wittichenau. Die Auftragssumme für die Leistungsphasen 1-8 beläuft sich auf 74.935,89 € (Brutto).

Abstimmungsergebnis:

Beschluss-Nr.: 16/V/2023:

Der Gemeinderat Königswartha beschließt die Vergabe von Planungsleistungen für das Bauvorhaben Feuerwehrgerätehaus Wartha bezüglich Tragwerksplanung an das Ingenieurbüro Reinhold aus Hoyerswerda. Die Auftragssumme für die Leistungsphasen 1-8 beläuft sich auf 24.984,91 € (Brutto).

Abstimmungsergebnis:

Beschluss-Nr.: 17/V/2023:

Der Gemeinderat Königswartha beschließt die Vergabe von Planungsleistungen für das Bauvorhaben Feuerwehrgerätehaus Wartha bezüglich Heizung, Lüftung, Sanitär an die Ingenieurgemeinschaft Neubauer und Bussler aus Hoyerswerda. Die Auftragssumme beläuft sich auf 28.172,35 € (Brutto).

Abstimmungsergebnis:

Beschluss-Nr.: 18/V/2023:

Der Gemeinderat Königswartha beschließt die Vergabe von Planungsleistungen für das Bauvorhaben Feuerwehrgerätehaus Wartha Elektroplanung an das Ingenieurbüro Lippitsch aus Puschwitz. Die Auftragssumme beläuft sich auf 19.210,36 € (Brutto).

Abstimmungsergebnis:

Beschluss-Nr.: 19/V/2023:

Der Gemeinderat Königswartha beschließt die Vergabe von Planungsleistungen für das Bauvorhaben Grundschule Königswartha bezüglich Hochbauplanung und Planung Aufzug an das Bauplanungsbüro Gumpert Wittichenau. Die Auftragssumme für die Leistungsphasen 1-8 beläuft sich auf 116.237,76 € (Brutto).

Abstimmungsergebnis:

Beschluss-Nr.: 20/V/2023:

Der Gemeinderat Königswartha beschließt die Vergabe von Planungsleistungen für das Bauvorhaben Grundschule Königswartha bezüglich Tragwerksplanung an das Ingenieurbüro Reinhold aus Hoyerswerda. Die Auftragssumme beläuft sich auf 33.209, 92 € (Brutto).

Abstimmungsergebnis:

Beschluss-Nr.: 21/V/2023:

Der Gemeinderat Königswartha beschließt die Vergabe von Planungsleistungen für das Bauvorhaben Grundschule Königswartha bezüglich Heizung, Lüftung, Sanitär an die Ingenieurgemeinschaft Neubauer und Bussler aus Hoyerswerda. Die Auftragssumme beläuft sich auf 11.624,87 € (Brutto).

Abstimmungsergebnis:

Beschluss-Nr.: 22/V/2023:

Der Gemeinderat Königswartha beschließt die Vergabe von Planungsleistungen für das Bauvorhaben Grundschule Königswartha bezüglich Elektroplanung an das Ingenieurbüro Lippitsch aus Puschwitz. Die Auftragssumme beläuft sich auf 59.894,45 € (Brutto).

Abstimmungsergebnis:

Beschluss-Nr.: 23/V/2022:

Der Gemeinderat der Gemeinde Königswartha beschließt die Aufnahme von Frau Christa Ackermann, Frau Irene Deutschländer, Frau Uurzaich Günther und Frau Julia Petzsch in die Vorschlagsliste für Schöffen beim Amtsgericht Bautzen für die Geschäftsjahre 2024- 2028.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss-Nr.: 24/V/2023:

Der Gemeinderat der Gemeinde Königswartha beschließt, den Auftrag für den Ersatzneubau eines Teilstückes der Ufermauer vom Gewässer „Ritschka“ im OT Wartha im Bereich Ritschkaweg 3 bis Kreuzung Ritschkaweg - Mittelstraße in Höhe von 21.401,91 Euro brutto an die Fa. Hoch- und Tiefbauunternehmen Bernd Gahno zu vergeben. Die finanziellen Mittel sind im Produkt 55.20.0200 „Anlagenbezogener Gewässerschutz“, im HH-Plan 2023 eingeplant.

Abstimmungsergebnis: