Auszüge aus der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 14.05.2025

Bürgermeister Nowotny begrüßt alle Anwesenden. Er begrüßt die Damen und Herren Gemeinderäte, die Bürgerschaft, die Gäste und die Pressevertreter. Gleichzeitig begrüßt er die Amtsleiterinnen Frau Pfeiffer und Frau Nytsch-Menzel und den Geschäftsführer der VersorgungsGmbH Herrn Mörbe.

Protokollantin Frau Wagner ist krank.

Begrüßt werden für den Tagesordnungspunkt 7 die Herren Herburg (Investor für die geplante Quartiersentwicklung Königswartha Süd) und Herrn Muhs vom zuständigen Planungsbüro für dieses Vorhaben.

Vor Eintritt in die Sitzung informiert Bürgermeister Nowotny darüber, dass die Tagesordnungspunkte 6, 12 und 13 von der Tagesordnung abgesetzt werden, weil diese nur vorsorglich auf die Tagesordnung gesetzt wurden.

Der Tagesordnungspunkt 6 bezog sich auf Spenden – hier sind keine eingegangen. Die Tagesordnungspunkte 12 und 13 bezogen sich auf den Haushalt. Da die Zustimmung vom Kommunalamt zwischenzeitlich vorliegt, sind diese Tagesordnungspunkte nicht mehr nötig.

Bürgermeister Nowotny eröffnet die heutige Gemeinderatssitzung.

Er stellt die ordnungsgemäße Einladung fest.

Es sind aktuell 11 Gemeinderäte und der Bürgermeister anwesend.

Damit ist der Gemeinderat beschlussfähig.

Folgende Gemeinderäte fehlen entschuldigt:

Gemeinderat Jevlasch dienstlich verhindert

Gemeinderäte Mickel, Dörfer und Glowik sind privat verhindert.

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

Anzahl der gesetzlichen Gemeinderäte:  —  15 + 1

Stimmberechtigte insgesamt:  —  16

Entschuldigt:  —  4

Anwesende:  —  12

Die Niederschriften der heutigen Sitzung werden von folgenden Gemeinderäten unterschrieben:

Gemeinderat Frank Schimank (CDU)

Gemeinderat Martin Kunaschk (FWV)

Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatsitzung vom 16.04.2025

Die Gemeinderäte erhalten zur Niederschrift eine Ergänzung, die Seite 17 betreffend. Die Änderungen/Ergänzungen sind entsprechend markiert.

Von Seiten der Gemeinderäte gibt es zu dieser Niederschrift keine Anmerkungen oder Ergänzungen.

Damit ist die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 16.04.2025 bestätigt.

Beschluss-Nr.: 26/V/2025:

Der Gemeinderat Königswartha beschließt die Vergabe der Gerüstbauarbeiten (Los 03) zum Bauvorhaben „Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus Wartha“ mit einem Auftragswert in Höhe von 12.499,93 € brutto an die Firma Kegel u. Hossmang GmbH aus Hoyerswerda.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  —  12

Nein-Stimmen:  —  0

Stimmenthaltungen:  —  0

Beschluss-Nr.: 27/V/2025:

Der Gemeinderat Königswartha beschließt die Vergabe der Zimmererarbeiten (Los 04) zum Bauvorhaben „Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus Wartha“ mit einem Auftragswert in Höhe von 18.911,53 € brutto an die Firma Zimmerei Peter Krahl aus Wittichenau.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  —  12

Nein-Stimmen:  —  0

Stimmenthaltungen:  —  0

Beschluss-Nr.: 28/V/2025:

Der Gemeinderat Königswartha beschließt die Vergabe der Aluminiumarbeiten (Los 06) zum Bauvorhaben „Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus Wartha“ mit einem Auftragswert in Höhe von 33.694,85 € brutto an die Firma Buckenauer Elektromechanik und Metallbau GmbH aus Hoyerswerda.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  —  12

Nein-Stimmen:  —  0

Stimmenthaltungen:  —  0

Beschluss-Nr.: 29/V/2025:

Der Gemeinderat Königswartha beschließt die Vergabe der Tischler- / Fensterarbeiten (Los 07) zum Bauvorhaben „Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus Wartha“ mit einem Auftragswert in Höhe von 16.676,66 € brutto an die Firma Tischlerei Hans-Jürgen Pech aus Lohsa OT Koblenz.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  —  12

Nein-Stimmen:  —  0

Stimmenthaltungen:  —  0

Beschluss-Nr.: 29/V/2025:

Der Gemeinderat Königswartha beschließt die Vergabe der Tischler- / Fensterarbeiten (Los 07) zum Bauvorhaben „Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus Wartha“ mit einem Auftragswert in Höhe von 16.676,66 € brutto an die Firma Tischlerei Hans-Jürgen Pech aus Lohsa OT Koblenz.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  —  12

Nein-Stimmen:  —  0

Stimmenthaltungen:  —  0

Beschluss-Nr.: 31/V/2025:

Der Gemeinderat der Gemeinde Königswartha folgt der Empfehlung des Aufsichtsrates der VersorgungsGmbH Königswartha und beschließt als Gesellschafter die LISKA Treuhand GmbH mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2024 der VersorgungsGmbH Königswartha zu beauftragen. Der Bürgermeister wird beauftragt dies durch Beschluss in der Gesellschafterversammlung festzustellen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  —  10

Nein-Stimmen:  —  0

Stimmenthaltungen:  —  2