Auszüge aus der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 20.05.2026
Bürgermeister Nowotny begrüßt alle Anwesenden zur öffentlichen Gemeinderatssitzung. Er begrüßt die Damen und Herren Gemeinderäte, die Bürgerschaft, die Gäste und die Pressevertreter. Er begrüßt Amtsleiterinnen Frau Pfeiffer, Frau Nytsch-Menzel, Protokollantin Frau Wagner und den Geschäftsführer der VersorgungsGmbH Herrn Mörbe.
Gleichzeitig begrüßt Bürgermeister Nowotny Herrn Muhs vom zuständigen Planungsbüro für die Quartiersentwicklung Königswartha-Süd.
TOP 1.
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Bürgermeister Nowotny eröffnet die heutige Gemeinderatssitzung.
Er stellt die ordnungsgemäße Einladung fest.
Es sind 13 Gemeinderäte und der Bürgermeister anwesend.
Damit ist der Gemeinderat beschlussfähig.
Folgende Gemeinderäte fehlen entschuldigt:
Gemeinderätin Dörfer dienstlich verhindert
Gemeinderat Glowik privat verhindert
Feststellung der Beschlussfähigkeit:
| Anzahl der gesetzlichen Gemeinderäte: | 15 + 1 |
| Stimmberechtigte insgesamt: | 16 |
| Entschuldigt: | 2 |
| Anwesende: | 14 |
Die Niederschriften der heutigen Sitzung werden von folgenden Gemeinderäten unterschrieben:
Gemeinderat Martin Melcher (CDU)
Gemeinderat Uwe Schieber (AfD)
Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatsitzung vom 15.04.2026
Bürgermeister Nowotny fragt, ob es zur Niederschrift Anmerkungen oder Ergänzungen gibt?
Gemeinderat Helm möchte wissen, wie es nun mit Getränken für die Gäste der Gemeinderatssitzung aussieht?
Bürgermeister Nowotny antwortet, dass diese eigentlich hingestellt werden sollten. Wenn Jemand Durst hat, kann er sich aber gern melden.
Weitere Anmerkungen gibt es nicht.
Damit ist die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15.04.2026 in der vorliegenden Form bestätigt.
Beschluss-Nr.: 11/V/2026:
Der Gemeinderat Königswartha stimmt der Annahme von Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 SächsGemO gemäß folgender Übersichten zu:
| Zuwendungs-geber | Zuwendungs-höhe | Zuwendungs-zweck | für Einrichtung |
| Jagdgenossen-schaft Königswartha | 500,00 | Förderung Zwergenfeuer-wehr | FFW Königswartha |
| Gesamtzu-wendung | 500,00 € |
|
|
| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: | 14 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
Beschluss-Nr.: 12/V/2026:
Der Gemeinderat Königswartha beschließt den Geltungsbereich des Bebauungsplans „Quartiersentwicklung Königswartha-Süd“ gemäß Aufstellungsbeschluss vom 22.01.2025 (Beschluss-Nr.: 02/I/2025) zu ändern. Es wird die Verkleinerung des Geltungsbereichs um die Teile des Flurstücks Nr. 1201/2 der Gemarkung Königswartha beschlossen.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: | 12 |
| Nein-Stimmen: | 2 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
Beschluss-Nr.: 13/V/2026:
Der Gemeinderat Königswartha billigt den Entwurf des Bebauungsplans „Quartiersentwicklung Königswartha-Süd“ sowie der 3. Änderung des Flächennutzungsplans „Quartiersentwicklung Königswartha-Süd“ der Gemeinde Königswartha mit dazugehöriger Begründung, Umweltbericht und Anlagen.
Der Gemeinderat der Gemeinde Königswartha beschließt, die vollständigen Planunterlagen zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats im Internet zu veröffentlichen und parallel die Unterlagen öffentlich auszulegen.
Dieser Beschluss des Gemeinderates wird ortsüblich bekannt gemacht.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: | 10 |
| Nein-Stimmen: | 3 |
| Stimmenthaltungen: | 1 |
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.