Auszüge aus der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 14.06.2023
Bürgermeister Nowotny begrüßt alle Anwesenden. Er begrüßt die Damen und Herren Gemeinderäte, die Gäste der heutigen Sitzung, die Pressevertreter, Amtsleiterin Frau Pfeiffer, die Protokollantin Frau Wagner sowie den Geschäftsführer der VersorgungsGmbH Herrn Mörbe. Amtsleiterin Frau Nytsch-Menzel fehlt entschuldigt.
Bürgermeister Nowotny eröffnet die heutige Gemeinderatssitzung.
Er stellt die ordnungsgemäße Einladung fest.
Es sind aktuell 10 Gemeinderäte und der Bürgermeister anwesend.
Folgende Gemeinderäte fehlen:
Gemeinderat Ronny Krahl – Urlaub
Gemeinderat Martin Kunaschk – Urlaub
Gemeinderat Dr. Andreas Weise – Urlaub
Gemeinderat Martin Melcher – dienstliche Gründe
Gemeinderat Frank Wobst – fehlt bisher unentschuldigt
Feststellung der Beschlussfähigkeit:
Anzahl der gesetzlichen Gemeinderäte: — 15 + 1
Stimmberechtigte insgesamt: — 16
Entschuldigt: — 4
Unentschuldigt: — 1
Anwesende: — 11
Die Niederschriften der heutigen Sitzung werden von folgenden Gemeinderäten unterschrieben:
Gemeinderat Frank Schimank CDU
Gemeinderat Lars Fallant FWV
Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 17.05.2023
Die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 17.05.2023 ist bestätigt.
Beschluss-Nr.: 25/VI/2023:
Der Gemeinderat Königswartha stimmt der Annahme von Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 SächsGemO gemäß folgender Übersicht zu:
Ja-Stimmen: — 11
Nein-Stimmen: — 0
Stimmenthaltungen: — 0
Beschluss-Nr.: 26/VI/2023:
Der Gemeinderat der Gemeinde Königswartha beschließt zum 01.09.2023 die Anpassung der Stundenstaffel der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde Königswartha in vorgelegter Form. Die Elternbeiträge an sich bleiben vorerst unverändert.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: — 11
Nein-Stimmen: — 0
Stimmenthaltungen: — 0
Beschluss-Nr.: 27/VI/2023:
Der Gemeinderat der Gemeinde Königswartha beschließt die Anpassung der Benutzungsgebühren gemäß Anlage zur Nutzung der Turnhallen der Gemeinde Königswartha zum 01.09.2023 in vorgelegter Form.
Ja-Stimmen: — 9
Nein-Stimmen: — 2
Stimmenthaltungen: — 0
Damit ist der Beschlussvorschlag mehrheitlich angenommen.
Anlage zur Satzung für die Benutzung der Turnhallen der Gemeinde Königswartha, gültig ab 01.09.2023
„Benutzungsgebühren“
1. Eingetragene gemeinnützige Vereine mit Sitz in Königswartha können die Turnhallen als gemeindliche Einrichtungen für sportliche Veranstaltungen zu folgenden Gebühren nutzen:
| Kinder- und Jugendsport (bis 18 Jahre) | 2,50 €/Stunde |
| Erwachsenensport | 7,50 €/Stunde |
2. Eingetragene gemeinnützige Vereine ohne Sitz in Königswartha und sonstige Nutzer können die Turnhallen als gemeindliche Einrichtungen für sportliche oder sonstige Veranstaltungen zu folgenden Gebühren nutzen:
| 25,00 €/Stunde |
| Kinder- und Jugendsport (bis 18 Jahre) überwiegend Königswarthaer Kinder | 10,00 €/Stunde |
| Gewerbliche oder anderwärtige Nutzung | 50,00 €/Stunde |
3. Jeder Nutzer ist verpflichtet, das Turnhallenbuch gewissenhaft und wahrheitsgetreu zu führen. Die Abrechnung erfolgt anhand des Turnhallenbuches.
4. Bei fehlendem Eintrag ins Turnhallenbuch wird jeweils die doppelte Gebühr je Stunde erhoben.
Beschluss-Nr.: 28/VI/2023:
Der Gemeinderat Königswartha beschließt, Instandsetzungsarbeiten an der Feuerwehr-Drehleiter BZ-EV 112 der FFW Königswartha bei der Firma Kunze und Sohn zu einem Gesamtpreis von 10.754,03 € brutto zu vergeben.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: — 10
Nein-Stimmen: — 0
Stimmenthaltungen: — 1
Damit ist der Beschlussvorschlag mehrheitlich angenommen.