Auszüge aus der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 25.06.2025
Bürgermeister Nowotny begrüßt alle Anwesenden. Er begrüßt die Damen und Herren Gemeinderäte, die Bürgerschaft und die Gäste begrüßt er die Amtsleiterinnen Frau Pfeiffer und Frau Nytsch-Menzel und die Protokollantin Frau Wagner sowie den Geschäftsführer der VersorgungsGmbH Herrn Mörbe.
TOP 1.
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Bürgermeister Nowotny eröffnet die heutige Gemeinderatssitzung.
Er stellt die ordnungsgemäße Einladung fest.
Es sind aktuell 13 Gemeinderäte und der Bürgermeister anwesend.
Damit ist der Gemeinderat beschlussfähig.
Folgende Gemeinderäte fehlen entschuldigt:
Gemeinderat Glowik Urlaub
Gemeinderat Reineke privat verhindert
| Feststellung der Beschlussfähigkeit: | |
| Anzahl der gesetzlichen Gemeinderäte: | 15 + 1 |
| Stimmberechtigte insgesamt: | 16 |
| Entschuldigt: | 2 |
| Anwesende: | 14 |
Die Niederschriften der heutigen Sitzung werden von folgenden Gemeinderäten unterschrieben:
Gemeinderat Daniel Mickel (FWV)
Gemeinderat Sven Helm (PFW)
Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatsitzung vom 14.05.2025
Von Seiten der Gemeinderäte gibt es zu dieser Niederschrift keine Anmerkungen oder Ergänzungen.
Damit ist die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 14.05.2025 bestätigt.
Beschluss-Nr.: 32/VI/2025:
Der Gemeinderat Königswartha beschließt die Vergabe der Dachdeckerarbeiten (Los 05) zum Bauvorhaben „Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus Wartha“ mit einem Auftragswert in Höhe von 179.815,93 € brutto an die Firma Görlach Dächer GmbH aus Weißenberg.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: | 14 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
Beschluss-Nr.: 33/VI/2025:
Der Gemeinderat Königswartha beschließt die Vergabe der Heizungstechnik (Los 19) zum Bauvorhaben „Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus Wartha“ mit einem Auftragswert in Höhe von 86.410,39 € brutto an die Firma Installation und Heizungsbau Uwe Schuster aus Königswartha.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: | 13 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 1 |
Beschluss-Nr.: 34/VI/2025:
Der Gemeinderat Königswartha beschließt die Vergabe der Sanitärtechnik (Los 20) zum Bauvorhaben „Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus Wartha“ mit einem Auftragswert in Höhe von 97.863,95 € brutto an die Firma Installation und Heizungsbau Uwe Schuster aus Königswartha.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: | 13 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 1 |
Beschluss-Nr.: 35/VI/2025:
Der Gemeinderat Königswartha beschließt die Vergabe der Innenputzarbeiten (Los 09.1) zum Bauvorhaben „Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus Wartha“ mit einem Auftragswert in Höhe von 34.761,32 € brutto an die Firma Bau Beck, Veit Beck aus Hoyerswerda.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: | 14 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
Beschluss-Nr.: 36/VI/2025:
Der Gemeinderat Königswartha beschließt die Vergabe der Außenputzarbeiten (Los 09.2) zum Bauvorhaben „Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus Wartha“ mit einem Auftragswert in Höhe von 46.759,49 € brutto an die Firma Bau Beck, Veit Beck aus Hoyerswerda.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: | 14 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
Beschluss-Nr.: 37/VI/2025:
Der Gemeinderat Königswartha beschließt die Vergabe von Bauleistungen zur Erneuerung der Kegelsportanlage im Sportvereinshaus Königswartha mit einem Auftragswert in Höhe von 162.577,61 € brutto an die Firma Lutz Möckel, Kegel- u. Bowlingbahnen aus Markneukirchen.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: | 14 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
Beschluss-Nr.: 38/VI/2025:
Der Gemeinderat der Gemeinde Königswartha beschließt zum 01.08.2025 die Anpassung der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde Königswartha gemäß dem Verwaltungsvorschlag.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: | 10 |
| Nein-Stimmen: | 4 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
TOP 14.
Beratung und Beschluss zur Vereinsförderung 2025
Beschluss-Nr.: 39/VI/2025:
Der Gemeinderat Königswartha stimmt der Vereinsförderung 2025 gemäß folgender Übersicht zu:
| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: | 14 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
Beschluss-Nr.: 40/VI/2025:
Der Gemeinderat der Gemeinde Königswartha ermächtigt den Bürgermeister, in der Gesellschafterversammlung der Versorgungs GmbH Königswartha folgenden Beschluss zu fassen:
Die Sanierung der Rohrgitterkaskade im Wasserwerk Königswartha wird gemäß vorliegendem Angebot der Firma Metallbau Kuschela GmbH (Hoyerswerda) sowie unter Berücksichtigung der weiteren erforderlichen Teilleistungen (Blitzschutzanlage, Teilabriss Bestandsgebäude, Ingenieurleistungen) beschlossen. Die Gesamtausgaben belaufen sich auf ca. 177.000 EUR netto. Die Finanzierung der Gesamtmaßnahme ist im Wege einer Vollfinanzierung über eine der beiden Hausbanken (Volksbank Dresden-Bautzen e.G. oder Kreissparkasse Bautzen) mit einer vorgesehenen Laufzeit von 20 Jahren zu organisieren.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: | 12 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 2 |