Auszüge aus der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 20.08.2025
Bürgermeister Nowotny begrüßt alle Anwesenden. Er begrüßt die Damen und Herren Gemeinderäte, die Bürgerschaft und die Gäste. Er begrüßt die Amtsleiterin Frau Nytsch-Menzel und die Protokollantin Frau Wagner. Amtsleiterin Frau Pfeifer und Geschäftsführer Mörbe fehlen entschuldigt.
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Bürgermeister Nowotny eröffnet die heutige Gemeinderatssitzung.
Er stellt die ordnungsgemäße Einladung fest.
Es sind aktuell 14 Gemeinderäte und der Bürgermeister anwesend.
Damit ist der Gemeinderat beschlussfähig.
Gemeinderat Uwe Schieber kommt etwas später.
| Feststellung der Beschlussfähigkeit: | |
| Anzahl der gesetzlichen Gemeinderäte: | 15 + 1 |
| Stimmberechtigte insgesamt: | 16 |
| Entschuldigt: | 1 |
| Anwesende: | 15 |
Die Niederschriften der heutigen Sitzung werden von folgenden Gemeinderäten unterschrieben:
Gemeinderat Lars Fallant (FWV)
Gemeinderat Jörg Jevlasch (AfD)
Bestätigung der Tagesordnung
Bürgermeister Nowotny informiert die Gemeinderäte darüber, dass auf Grund einer notwendigen Eilentscheidung des Bürgermeisters die Tagesordnung um den Punkt 12 erweitert wird.
In diesem Tagesordnungspunkt geht es um einen Eilfall zur Beratung und zum Vergabebeschluss für Baumpflegemaßnahmen am Winzeweg Königswartha.
Ein Eilfall liegt vor, wenn Schaden entstehen könnte oder ohne Gemeinderatssitzung der Bürgermeister diese treffen müsste. In diesem Fall kann die ortübliche Bekanntmachung entfallen.
Die Gemeinderäte erhalten die Tischvorlage dazu am heutigen Tag.
Von Seiten der Gemeinderäte gibt es keine Wortmeldungen oder Einwände.
Damit wird die Tagesordnung incl. Erweiterung als bestätigt angesehen.
Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatsitzung vom 25.06.2025
Bei dieser Sitzung wurde das Diktiergerät erst ab dem TOP 13 durch den Bürgermeister an geschalten.
Gemeinderat Helm wurde darum gebeten, seine Wortmeldungen schriftlich mitzuteilen. Diese sind der Niederschrift als Anlage beigefügt.
Gemeinderat Helm möchte wissen, warum der Bürgermeister die Gemeinderäte nicht gleich über diese Tatsache informiert hat.
Bürgermeister Nowotny ist davon ausgegangen, dass das die Gemeinderäte mitbekommen haben.
Bauamtsleiterin Frau Nytsch-Menzel weiss, dass der Bürgermeister das gesagt hat.
Von Seiten der Gemeinderäte gibt es zu dieser Niederschrift keine weiteren Anmerkungen oder Ergänzungen.
Damit ist die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 25.06.2025 bestätigt.
Gemeinderat Uwe Schieber kommt um 17:10 Uhr zur Sitzung hinzu. Damit ändert sich die Beschlussfähigkeit wie folgt:
| Feststellung der Beschlussfähigkeit: | |
| Anzahl der gesetzlichen Gemeinderäte: | 15 + 1 |
| Stimmberechtigte insgesamt: | 16 |
| Anwesende: | 16 |
Beschluss-Nr.: 41/VIII/2025:
Der Gemeinderat Königswartha stimmt der Annahme von Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 SächsGemO gemäß folgender Übersicht zu:
| Zuwendungsgeber | Zuwendungshöhe | Zuwendungs-zweck | für Einrichtung |
| Energieversorgung Schwarze Elster GmbH | 100,00 | Hüpfburg zum Kindertag in Wartha | Öffentlichkeitsarbeit Ofw Commerau/Wartha |
| Gesamtzuwendung | 100,00 € |
|
|
| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: | 16 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
Beschluss-Nr.: 42/VIII/2025:
Der Gemeinderat Königswartha beschließt die Vergabe der Tischlerarbeiten /Türen (Los 08) zum Bauvorhaben „Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus Wartha“ mit einem Auftragswert in Höhe von 31.795,61 € brutto an die Bau- und Möbeltischlerei Sarodnik e.K. aus Bautzen.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: | 16 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
Beschluss-Nr.: 43/VIII/2025:
Der Gemeinderat Königswartha beschließt die Vergabe der Trockenbauarbeiten (Los 11) zum Bauvorhaben „Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus Wartha“ mit einem Auftragswert in Höhe von 68.219,13 € brutto an die Firma Ausbau Bergmann aus Cunewalde.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: | 12 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 4 |
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
Beschluss-Nr.: 44/VIII/2025:
Der Gemeinderat Königswartha beschließt die Vergabe der Arbeiten an den Außenanlagen / Sammelgrube- Ölabscheider (Los 15.2) zum Bauvorhaben „Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus Wartha“ mit einem Auftragswert in Höhe von 51.040,59 € brutto an die Firma Kasper und Schlechtriem GmbH u. Ko KG aus Hoyerswerda.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: | 15 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 1 |
Beschluss-Nr.: 45/VIII/2025:
Der Gemeinderat Königswartha beschließt die Vergabe für die Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Gewerbegebiet Königswartha im Bereich Kesselhausring mit einem Auftragswert in Höhe von 27.185,67 € brutto an die Firma Elektro Zschiesche aus Königswartha.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: | 16 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
Beschluss-Nr.: 46/VIII/2025:
Der Gemeinderat Königswartha beschließt die Vergabe für die Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Gewerbegebiet Königswartha im Bereich Wasserwerk mit einem Auftragswert in Höhe von 19.688,67 € brutto an die Firma Elektro Zschiesche aus Königswartha.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: | 16 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
Beschluss-Nr.: 47/VIII/2025:
Der Gemeinderat Königswartha beschließt als Eilfall die Vergabe von Baumpflegemaßnahmen am Winzeweg Königswartha mit einem Auftragswert in Höhe von 10.799,25 € brutto an die Firma AS-Baum- und Forstservice GmbH aus Lohsa.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: | 15 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 1 |