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Amtsblatt der Stadt Köthen (Anhalt) – Bürgerzeitung mit amtlichen Bekanntmachungen
Ausgabe 1/2025
Amtlicher Teil
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Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse des Stadtrates, seiner Ausschüsse und der Ortschaftsräte

Der Stadtrat hat in seiner 4. Sitzung am 10.12.2024 im öffentlichen Teil folgende Beschlüsse gefasst:

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Beschluss über die Feststellung der sich ergebenden Sitzverteilung – 24/StR/04/001

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Benennung und Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme – 24/StR/04/002

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Benennung von Vertretern der Stadt in Organe der Zweckverbände und Unternehmen, an denen die Stadt beteiligt ist, sowie für Institutionen, bei denen die Stadt ein Entsenderecht besitzt – 24/StR/04/003

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Umsetzung des § 11 (4) GKG LSA - Bestimmung des Stimmführers und seines Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes-Gewerbegebiet "Um die Dorfstätte" – 24/StR/04/004

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Wirtschaftsplan 2025 für das Städtische Pflegeheim "Am Lutzepark" – 24/StR/04/005

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Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Eigenbetriebes Städtisches Pflegeheim "Am Lutzepark" und Entlastung der Heimleiterin – 24/StR/04/006

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Antrag der CDU-Fraktion: Änderung der Zufahrt in die Schulstraße in Köthen – 24/StR/04/007

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3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Unterbringung Obdachloser in der Stadt Köthen (Anhalt) – ObLoGebS – 24/StR/04/008

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Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Realsteuerhebesatzsatzung) in der Stadt Köthen (Anhalt) – 24/StR/04/009

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Haushaltssatzung für das Jahr 2025 für die Stadt Köthen (Anhalt) und Haushaltsplan 2025 als Teil der Satzung mit seinen Bestandteilen und Anlagen – 24/StR/04/010

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2. Änderung der Feuerwehrsatzung der Stadt Köthen (Anhalt) – 24/StR/04/011

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Bebauungsplan Nr. 77 "Multifunktionszentrum" der Stadt Köthen (Anhalt), hier: Aufstellungsbeschluss – 24/StR/04/012

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46. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Köthen (Anhalt), hier: Aufstellungsbeschluss – 24/StR/04/013

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Bezuschussung der Kulturstiftung Sachsen-Anhalt für die Schlossparkpflege – 24/StR/04/014

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Einmalige Bezuschussung der Sportvereine – 24/StR/04/015

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Aufhebung von Stadtratsbeschlüssen und Neufestsetzung Berechnung Leitungsstunden – 24/StR/04/016

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Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen – 24/StR/04/017

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Beschluss über die Feststellung der sich ergebenden Ausschussbesetzung – 24/StR/04/018

Der Stadtrat hat in seiner 4. Sitzung am 10.12.2024 im nichtöffentlichen Teil folgende Beschlüsse gefasst:

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Besetzung der Stelle Gleichstellungsbeauftragte – 24/StR/04/019

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Besetzung der Stelle Baudezernent – 24/StR/04/020

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Verlängerung eines Pachtvertrages – 24/StR/04/021

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Vergabe Bauausführung Erdarbeiten für die archäologischen Untersuchungen – 24/StR/04/022

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Vergabe Zeitvertragsarbeiten der Leistungsbereiche Erdarbeiten, Entwässerungskanalarbeiten und Verkehrswegearbeiten – 24/StR/04/023

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Grundstücksangelegenheit – 24/StR/04/024

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Wittigsche Villa – 24/StR/04/025

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unbefristete Niederschlagung einer Forderung – 24/StR/04/026

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unbefristete Niederschlagung einer Forderung – 24/StR/04/027