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Amtsblatt der Stadt Köthen (Anhalt) Bürgerzeitung mit amtlichen Bekanntmachunge
Ausgabe 11/2020
Amtlicher Teil
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Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse des Stadtrates, seiner Ausschüsse und der Ortschaftsräte

Der Bau-, Sanierung- und Umweltausschuss führte seine 11. Sitzung am 15.10.2020 durch.

Im nichtöffentlichen Teil wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschlussnr.: 2020/BSU/11/001 „Vergabeentscheidung Ersatzneubau zwei ÖPNV-Doppelhaltestellen "Bärteichpromenade"“

Beschlussnr.: 2020/BSU/11/002 „Vergabeentscheidung Ersatzneubau zwei ÖPNV-Haltestellen „Maxdorfer Straße (Friedhof)““

Der Stadtrat führte seine 8. Sitzung am 05.11.2020 durch.

Im öffentlichen Teil wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschlussnr.: 20/StR/08/001 „Antrag der CDU-Fraktion: Parkerleichterungen für Handwerksbetriebe und Dienste aus der Gesundheitsbranche im Stadtgebiet“

Beschlussnr.: 20/StR/08/002 „Antrag des Ortsbürgermeisters Merzien: Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Köthen (Anhalt)“

Beschlussnr.: 20/StR/08/003 „Antrag der Ortsbürgermeister/DIE LINKE.: Erstellung eines Grünflächenpflegekonzeptes“

Beschlussnr.: 20/StR/08/004 „Bebauungsplan Nr. 15 „Am Wasserturm“ der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Aufstellungsbeschluss zur 4. Änderung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung “

Beschlussnr.: 20/StR/08/005 „5. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände „Westliche Fuhne-Ziethe“ und „Taube-Landgraben“ “

Beschlussnr.: 20/StR/08/006 „3. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Stadt Köthen (Anhalt)- Straßenreinigungssatzung“

Beschlussnr.: 20/StR/08/007 „Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2021 - 2023“

Beschlussnr.: 20/StR/08/008 „1. Änderungssatzung der Straßenreinigungsgebührensatzung“

Beschlussnr.: 20/StR/08/009 „Neufassung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Köthen (Anhalt)“

Beschlussnr.: 20/StR/08/010 „Straßenbenennung Elsdorf“

Beschlussnr.: 20/StR/08/011 „Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme“

Beschlussnr.: 20/StR/08/012 „Verpachtung eines Grundstückes“

Beschlussnr.: 20/StR/08/013 „Beendigung einer Rechtsstreitigkeit“

Alle Beschlüsse des öffentlichen Teils sind auch unter https://www.

koethen-anhalt.de/ einzusehen.