Grußwort der Oberbürgermeisterin
Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Köthen (Anhalt) und der Ortschaften,
„Tue Gutes und rede nicht darüber“, das war eigentlich unsere Devise im Hinblick auf die Unterstützung der Weihnachtsmärkte in unserer Bachstadt. Die Stadt ist zwar seit längerer Zeit kein Veranstalter eines eigenen Weihnachtsmarktes, bringt sich aber dennoch in vielerlei Hinsicht tatkräftig in die Organisation der anderen Märkte ein. Dazu an dieser Stelle nur ein paar Beispiele:
- Aufladen und Transport der Hütten für die drei Weihnachtsmärkte am Stadion (CFC), auf dem Marktplatz (Werbegemeinschaft) und im Schloss (KKM)
- Sobald ein Markt vorbei war, wurden die Hütten wieder aufgeladen und zum nächsten Ausrichtungsort transportiert und aufgebaut
- Auch die Bühne wurde jeweils zum Ausrichtungsort transportiert und aufgebaut
- Zudem wurden zu Beginn der Weihnachtszeit vom Bauhof ca. 30 Weihnachtsbäume geschlagen und damit die Innenstadt, die Weihnachtsmärkte, Schulen und Kitas sowie Ortschaften ausgestattet
- Auch für kleinere Weihnachtsmärkte u.a. in verschiedenen Schulen hat der Bauhof – etwa beim Transport von Weihnachtshütten – geholfen
- Für den Weihnachtsmarkt auf dem Marktplatz wurde zudem die Verkehrsbeschilderung, sowie die Sperrung der Parkplätze und der Marktfläche von Mitarbeitern des Bauhofes ausgeführt
- 150 Meter Bauzäune waren im Vorfeld aufgeladen, transportiert und aufgestellt worden, genauso wie 20 Mülltonnen – alles vom städtischen Bauhof
- der Radlader des Betriebshofs kam zudem u.a. für das Abladen/den Transport von Strohballen (Marktplatz/Schlossweihnacht) und für das Verladen der Pyramide zum Einsatz
- Insgesamt waren allein für alle drei Märkte neun Mitarbeiter des Köthener Bauhofes dafür an sieben vollen Tagen im Einsatz!
Im Anbetracht der negativen Berichterstattung bezüglich des Weihnachtsmarktes der Werbegemeinschaft am zweiten Adventswochenende, möchte ich an dieser Stelle noch einmal gesondert Stellung nehmen: Bereits Anfang September fand mit der veranstaltenden Werbegemeinschaft eine Abstimmung im Hinblick auf die Unterstützungsleistungen der Stadt statt. In Anbetracht des schlechten Wetters im Vorjahr und dem damit einhergehenden finanziellen Risiko des Veranstalters hatte ich mich in diesem Jahr bereit erklärt, die Schirmherrschaft für den Weihnachtsmarkt zu übernehmen. Des Weiteren hatte ich angeregt, eine größere Fläche auf dem Marktplatz zur Verfügung zu stellen. Auch dies wurde nach meinem Dafürhalten dankbar angenommen. Die Schirmherrschaft für die Veranstaltung heißt im konkreten Fall, dass die Stadt weder Gebühren für die Marktplatznutzung noch einen Ausfall für die Parkgebühren erhoben hat. Auch die Energiekosten wurden durch die Stadt getragen. In der Summe sind das ca. 1.700 Euro, die neben der kostenlosen Stellung der Bühne und den umfangreichen Arbeitseinsätzen unseres Bauhofes der Beitrag der Stadt bei der Organisation des Weihnachtsmarktes waren. Diesen Aufwand dahingehend zu kommentieren, dass sich „die Stadt komplett rausnimmt (bei der Organisation)“, hat nicht nur bei mir für großes Unverständnis und auch Verärgerung geführt und wird all jenen, die sich buchstäblich für das Gelingen des Weihnachtsmarktes ins Zeug gelegt haben, nicht gerecht.
Trotz alledem waren die diesjährigen Weihnachtsmärkte an den drei Adventswochenenden ein großer Erfolg und wurden von den Köthenerinnen und Köthenern reichlich besucht. Mein ausdrücklicher Dank geht deshalb an die ehrenamtlichen Organisatoren und an unser Bauhofteam, für dessen unermüdlichen Einsatz in der Vorweihnachtszeit!
Ratkeschule bewegt die Gemüter
Auch zur Zukunft der Ratkeschule möchte ich mich noch einmal persönlich an Sie wenden. Bereits vor längerer Zeit zeigte sich, dass die Naphthalinbelastung in der Ratkeschule wieder zurück ist. Trotz der umfangreichen Fußbodensanierung gibt es neue Emissionsquellen. Deshalb wurde entschieden, die Schule abzureißen und am selben Standort durch einen Neubau zu ersetzen. Angesichts der hohen Kosten ist die Stadt allerdings auf Fördermittel angewiesen. Aktuell wird die Planung des Neubaus vorangetrieben.
Entgegen der Berichterstattung in der MZ, hat die Stadtverwaltung seit 2023 konsequent und wiederholt versucht, Fördermittel für das dringend notwendige Neubauvorhaben einzuwerben und hat hierzu alle erforderlichen Voraussetzungen geschaffen.
Bereits im Januar 2023 fanden erste Abstimmungsgespräche zwischen der Stadt Köthen und dem für die Städtebauförderung zuständigen Landesverwaltungsamt statt. Dabei wurde klar benannt, dass ein Förderantrag nur gestellt werden kann, wenn die Maßnahme im Integrierten Stadtentwicklungskonzept (INSEK) enthalten ist. Die Stadt hat daraufhin unverzüglich die Überarbeitung des INSEK 2035 vorangetrieben und die notwendigen Beschlüsse in den politischen Gremien herbeigeführt. Am 7. November 2023 billigte der Stadtrat den Entwurf des INSEK 2035, sodass die formalen Voraussetzungen für einen Antrag im Programmjahr 2024 erfüllt waren.
Der Förderantrag für das Programmjahr 2024 wurde fristgerecht am 22. November 2023 beim Landesverwaltungsamt eingereicht. Im Frühjahr 2024 erfolgten weitere Nachforderungen des Landesverwaltungsamtes, die die Stadt vollständig beantwortet hat. Auch der Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt konnte sich am 20. Dezember 2023 persönlich ein Bild von der Situation an der Ratke-Schule machen und signalisierte Unterstützung für das Anliegen der Stadt. Seinerzeit wurde auch auf das Förderprogramm des Landes aus dem Corona-Sondervermögen zur Stärkung der Pandemie-Resilienz verwiesen. Dieses war allerdings auf einen Schulneubau nicht anwendbar.
Im Herbst 2024 wurde die Stadt vom Landesverwaltungsamt darüber informiert, dass die Prüfung des Antrags durch das Ministerium für Infrastruktur und Digitales ergeben habe, dass das jährliche Fördervolumen des Landes für Städtebauförderung nicht ausreiche, um das Gesamtvolumen des Neubaus in einem Programmjahr zu bewilligen. Die Stadt hatte mehrfach darauf hingewiesen, dass eine Förderung über mehrere Programmjahre möglich und üblich ist. Gleichwohl wurde die Maßnahme im Programmjahr 2024 nicht berücksichtigt.
Parallel dazu wurde die Stadt im Oktober 2024 aufgefordert, ein Negativattest zur Schulbauförderung vorzulegen. Die Investitionsbank Sachsen-Anhalt teilte der Stadt mit, dass die damals einschlägige Landesrichtlinie zur Schulbauförderung mit Datum vom 17. September 2024 aufgehoben wurde und somit keine Landesprogramme für Schulbaumittel zur Verfügung stehen. Auch für die kommenden Haushaltsjahre 2025 und 2026 sind im Landeshaushalt keine Mittel für Schulbauförderung vorgesehen.
Im Ergebnis blieb der Städtebaufördertopf das einzig mögliche Förderinstrument. Deshalb stellte die Stadt Köthen (Anhalt) am 26. November 2024 erneut fristgerecht einen vollständigen Förderantrag für das Programmjahr 2025. Auch mit Schreiben vom 4. Dezember 2024 verwies die Staatskanzlei die Stadt abermals ausdrücklich an die Städtebauförderung. Am 20.11.2025 erhielt die Stadt Köthen (Anhalt) erneut einen abgelehnten Fördermittelbescheid zum Antrag der Stadt vom 26.11.2024 für die Einzelmaßnahme Abriss und Neubau Ratkeschule.
Die Stadt Köthen (Anhalt) hat somit zu jedem Zeitpunkt alle verfügbaren Fördermöglichkeiten geprüft, passende Programme genutzt und die erforderlichen Anträge fristgerecht gestellt.
Die Stadt Köthen (Anhalt) wird auch weiterhin mit Nachdruck an der Realisierung des Neubaus der Wolfgang-Ratke-Grundschule arbeiten und weiterhin Fördermittel beantragen, sobald entsprechende Programme durch das Land oder den Bund zur Verfügung stehen. Aktuell wird alles darangesetzt, in dem vom Land geplanten Programm, wo ein Anteil des Sondervermögens Infrastruktur für den Schulbau eingesetzt werden soll, berücksichtigt zu werden.
Weihnachtsgrüße
Zu guter Letzt noch zu dem, was unmittelbar vor uns liegt: das Weihnachtsfest: Dafür möchte ich Ihnen im Namen der Stadt Köthen (Anhalt) meine herzlichsten Grüße und besten Wünsche übermitteln. Diese besondere Zeit lädt uns ein, innezuhalten, zur Ruhe zu kommen und auf das vergangene Jahr zurückzublicken – auf seine Herausforderungen ebenso wie auf seine gemeinsamen Erfolge.
Mit Blick auf das neue Jahr wünsche ich Ihnen vor allem Gesundheit, Glück und die nötige Kraft, neue Wege zu gehen und Chancen zu nutzen. Möge 2026 für unsere Stadt ein Jahr des Miteinanders, der guten Entscheidungen und der positiven Entwicklung werden.
Ich danke allen, die sich im scheidenden Jahr für das Wohl anderer eingesetzt haben, sei es in der Freiwilligen Feuerwehr, in Hilfsorganisationen, in Vereinen, im politischen Ehrenamt, in gemeinnützigen Institutionen oder einfach im Rahmen der Nachbarschaftshilfe. Danke für Ihr Engagement, Ihren Beitrag zum Gemeinwohl und für das Vertrauen, das Sie unserer Stadt entgegenbringen.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen allen ein friedliches und frohes Weihnachtsfest und einen guten Start in ein hoffnungsvolles neues Jahr.