Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse des Stadtrates, seiner Ausschüsse und der Ortschaftsräte

Der Stadtrat führte seine 23. Sitzung am 22.11.2022 durch.

Im öffentlichen Teil wurden folgende Beschlüsse gefasst:

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Beschluss-Nr. 22/StR/23/001 Antrag der Fraktionen LINKE, CDU, SPD BI Anhalt-Köthen/WLS, FFK, FDP, GRÜNE: Resolution des Stadtrates Köthen vom 08.11.2022

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Beschluss-Nr. 22/StR/23/002 Änderung der Friedhofgebührensatzung

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Beschluss-Nr. 22/StR/23/003 Änderung der Parkgebührenordnung

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Beschluss-Nr. 22/StR/23/004 Haushaltssatzung für das Jahr 2023 für die Stadt Köthen (Anhalt) und Haushaltsplan 2023 als Teil der Satzung mit seinen Bestandteilen und Anlagen

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Beschluss-Nr. 22/StR/23/005 Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 44 "Am Ring" und 40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Köthen (Anhalt)

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Beschluss-Nr. 22/StR/23/006 Abschluss eines Durchführungsvertrages zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 44 "Am Ring" der Stadt Köthen (Anhalt)

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Beschluss-Nr. 22/StR/23/007 40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Köthen (Anhalt)

Hier: Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

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Beschluss-Nr. 22/StR/23/008 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 44 "Am Ring" der Stadt Köthen (Anhalt)

Hier: Abwägungsbeschluss und Billigung des 2. Entwurfs

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Beschluss-Nr. 22/StR/23/009 Bebauungsplanes Nr. 67 "Wohngebiet Hallesche Straße"

hier: Billigung des Planentwurfs mit textlichen Festsetzungen und örtlicher Bauvorschrift und der dazugehörigen Begründung ohne Umweltbericht sowie Beschluss über die öffentliche Auslegung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a (2) BauGB nach § 3 (2) BauGB -Offenlagebeschluss-

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Beschluss-Nr. 22/StR/23/010 Carl Friedrich Abel-Satzung

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Beschluss-Nr. 22/StR/23/011 Wirtschaftsplan 2023 des Städtischen Pflegeheims „Am Lutzepark“

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Beschluss-Nr. 22/StR/23/012 Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes Städtisches Pflegeheim „Am Lutzepark“ und Entlastung der Heimleiterin

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Beschluss-Nr. 22/StR/23/013 Änderung der Besetzung für den Heimausschuss der Stadt Köthen (Anhalt)

Im nichtöffentlichen Teil wurden folgende Beschlüsse gefasst:

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Beschluss-Nr. 22/StR/23/014 Sanierung der straßenseitigen Böschungsmauer am Bärteich in Köthen (Anhalt)

Der Stadtrat führte seine 24. Sitzung am 13.12.2022 durch.

Im öffentlichen Teil wurden folgende Beschlüsse gefasst:

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Beschluss-Nr. 22/StR/24/001 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 15 "Am Wasserturm" der Stadt Köthen (Anhalt) - im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB Hier: Abwägungsbeschluss

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Beschluss-Nr. 22/StR/24/002 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 15 "Am Wasserturm" der Stadt Köthen (Anhalt) - im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB Hier: Satzungsbeschluss

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Beschluss-Nr. 22/StR/24/003 Verlängerung des Optionszeitraumes gemäß § 27 Absatz 22a Umsatzsteuergesetz zur vorläufigen Weiteranwendung der Regelungen des § 2 Abs. 3 UStG in der am 31.12.2015 geltenden Fassung

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Beschluss-Nr. 22/StR/24/004 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2022

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Beschluss-Nr. 22/StR/24/005 Beschluss zum 2. Vertreter des Oberbürgermeisters der Stadt Köthen (Anhalt) im Verhinderungsfall

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Beschluss-Nr. 22/StR/24/006 Beschluss zur Aufwandsentschädigung des Oberbürgermeisters

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Beschluss-Nr. 22/StR/24/007 Abberufung und Benennung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglied mit beratender Stimme

Im nichtöffentlichen Teil wurden folgende Beschlüsse gefasst:

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Beschluss-Nr. 22/StR/24/008 Änderung Pachtvertrag Tierpark

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Beschluss-Nr. 22/StR/24/009 Erteilung eines imperativen Mandats (Einleitung einer Rechtsstreitigkeit)

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Beschluss-Nr. 22/StR/24/010 Erteilung eines imperativen Mandats (Grundsatzentscheidung)

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Beschluss-Nr. 22/StR/24/011 Vergabe Beschaffung Softwareerweiterung

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Beschluss-Nr. 22/StR/24/012 Berufung in ein Beamtenverhältnis auf Lebenszeit

Der Bau-, Sanierungs- und Umweltausschuss führte seine 31. Sitzung am 02.02.2023 durch.

Im nichtöffentlichen Teil wurden folgende Beschlüsse gefasst:

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Beschluss-Nr. 23/BSU/31/001 Ausübung des Vorkaufsrechts

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Beschluss-Nr. 23/BSU/31/002 Vergabe Planungsleistungen grundhafter Ausbau Aribertstraße