Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse des Stadtrates, seiner Ausschüsse und der Ortschaftsräte

der Beschlüsse des Stadtrates, seiner Ausschüsse und der Ortschaftsräte

Der Bau- Sanierungs- und Umweltausschuss hat in seiner 2. Sondersitzung am 13.06.2024 im nichtöffentlichen Teil folgenden Beschluss gefasst:

• Bauausführung Ausbau Aribertstraße Köthen – Beschluss-Nr.: 24/BSU/2/001

Der Stadtrat hat in seiner 34. Sitzung am 18.06.2024 im öffentlichen Teil folgende Beschlüsse gefasst:

• Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (INSEK) der Stadt Köthen (Anhalt) 2035 hier: Billigung des INSEK-Entwurfs samt Anlagen, Stand Februar 2024 gemäß § 171 b BauGB und Verwendung als zukünftige Handlungsgrundlage – Beschluss-Nr.: 24/StR/34/001
• Integriertes nachhaltiges Stadtentwicklungskonzept (INSEK) Hier: Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht (GKFÜ) – Beschluss-Nr.: 24/StR/34/002
• Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Billigung des Entwurfs sowie Beschluss über die öffentliche Auslegung analog § 3 (2) BauGB - Offenlagebeschluss – Beschluss-Nr.: 24/StR/34/003
• Kostenspaltung und Abschnittsbildung für die Erneuerung des Gehwegs und der Straßenbeleuchtung Heinrich-Heine-Straße (Anliegerstraße) – Beschluss-Nr.: 24/StR/34/004
• Kostenspaltung und Abschnittsbildung i.S. Erneuerung der Straßenbeleuchtung – Beschluss-Nr.: 24/StR/34/005
• Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 76 "Wohngebiet Flora" – Beschluss-Nr.: 24/StR/34/006
• 45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Köthen (Anhalt) – Beschluss-Nr.: 24/StR/34/007
• 9. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Westliche Fuhne-Ziethe" und "Taube-Landgraben" – Beschluss-Nr.: 24/StR/34/008
• Erleichterungen zur beschleunigten Aufstellung der Jahresabschlüsse 2023 – 2025 – Beschluss-Nr.: 24/StR/34/009
• Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Köthen (Anhalt), Ortsfeuerwehr Köthen – Beschluss-Nr.: 24/StR/34/010
• Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen – Beschluss-Nr.: 24/StR/34/011

Der Stadtrat hat in seiner 34. Sitzung am 18.06.2024 im nichtöffentlichen Teil folgende Beschlüsse gefasst:

• Beschluss zu einer Beförderung – Beschluss-Nr.: 24/StR/34/012
• Unbefristete Niederschlagung einer Forderung – Beschluss-Nr.: 24/StR/34/013
• Unbefristete Niederschlagung einer Forderung – Beschluss-Nr.: 24/StR/34/014
• Verlängerung Mietvertrag Baubetriebshof – Beschluss-Nr.: 24/StR/34/015
• Vergabe der Lieferung eines Transporters 6,0 t für den Einsatz auf dem Friedhof – Beschluss-Nr.: 24/StR/34/016
• Vergabe der Planungsleistung zur Erstellung des Bebauungsplanes Nr. 74 "Neue Rüsternbreite" – Beschluss-Nr.: 24/StR/34/017
• Vergabe der Planungsleistung zur Erstellung eines kommunalen Wärmeplans für die angestrebte CO2-neutralen Wärmeversorgung der Stadt Köthen (Anhalt) bis zum Jahr 2045 – Beschluss-Nr.: 24/StR/34/018
• Bewertungskriterien Ausschreibung Tanklöschfahrzeug – Beschluss-Nr.: 24/StR/34/019

Der Stadtrat hat in seiner 1. konstituierenden Sitzung am 09.07.2024 im öffentlichen Teil folgende Beschlüsse:

• Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates – Beschluss-Nr.: 24/StR/01/001
• Beschluss über die Gültigkeit der Stadtratswahl und der Ortschaftsratswahlen am 9.6.2024 – Beschluss-Nr.: 24/StR/01/002
• Übergangsregelung zur Anwendung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Köthen und seiner Ausschüsse – Beschluss-Nr.: 24/StR/01/003
• Beschluss über die Feststellung der sich ergebenden Sitzverteilung und Ausschussbesetzung – Beschluss-Nr.: 24/StR/01/004
• Benennung und Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme – Beschluss-Nr.: 24/StR/01/005
• Benennung von Vertretern der Stadt in Organe der Zweckverbände und Unternehmen, an denen die Stadt beteiligt ist, sowie für Institutionen, bei denen die Stadt ein Entsenderecht besitzt – Beschluss-Nr.: 24/StR/01/006
• Umsetzung des § 11 (4) GKG LSA - Bestimmung des Stimmführers und seines Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes-Gewerbegebiet "Um die Dorfstätte" – Beschluss-Nr.: 24/StR/01/007
• Umsetzung des § 11 Abs. 4 GKG LSA - Bestimmung des Stimmführers und seines Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Köthen – Beschluss-Nr.: 24/StR/01/008
• Bestellung der Mitglieder des Seniorenbeirates und deren Nachrücker – Beschluss-Nr.: 24/StR/01/009