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Amtsblatt der Stadt Köthen (Anhalt) – Bürgerzeitung mit amtlichen Bekanntmachungen
Ausgabe 7/2026
Amtlicher Teil
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Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse des Stadtrates und seiner Ausschüsse

Der Hauptausschuss hat in seiner 12. Sitzung am 16.06.2026 im nichtöffentlichen Teil folgende Beschlüsse gefasst

Vergabeangelegenheit – Beschluss-Nr.: 26/HA/12/001

Der Stadtrat hat in seiner 13. Sitzung am 30.06.2026 im öffentlichen Teil folgende Beschlüsse gefasst

Stellungnahme zum Bericht über die überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Köthen (Anhalt) – Beschluss-Nr.: 26/StR/13/001

Grundsatzentscheidung zur maschinellen Straßenreinigung – Beschluss-Nr.: 26/StR/13/002

Fortschreibung der örtlichen Bauvorschrift zur Gestaltung von Werbeanlagen und Warenautomaten der Stadt Köthen (Anhalt); hier Aufstellungsbeschluss– Beschluss-Nr.: 26/StR/13/003

Billigung der Teilnahme am Projektaufruf 2026 – Schwimmbäder im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“– Beschluss-Nr.: 26/StR/13/004

Bebauungsplan Nr. 72 „Industriepark Köthen Süd" der Stadt Köthen (Anhalt); hier: Billigung Entwurf und Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit – Beschluss-Nr.: 26/StR/13/005

Antrag auf Befreiung nach § 31 BauGB von den bauplanungsrechtlichen Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 9 „Gelände des ehem. Förderanlagen- u. Kranbau Köthen GmbH“ – Beschluss-Nr.: 26/StR/13/006

Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE / SPD / DIE GRÜNEN: Strukturanalyse zur Zukunft der Köthen Kultur und Marketing GmbH (KKM) – Beschluss-Nr.: 26/StR/13/007

Antrag der Fraktion IG BWK: Antrag auf Akteneinsicht hinsichtlich der straßenverkehrsrechtlichen Anordnung und Vollzugspraxis der Halteverbote zur Straßenreinigung – Beschluss-Nr.: 26/StR/13/008

Antrag der Fraktion IG BWK: Antrag auf Akteneinsicht – Tierpark Erweiterung Einfriedung – Beschluss-Nr.: 26/StR/13/009

Änderung des Wirtschaftsplanes 2026 – Beschluss-Nr.: 26/StR/13/010

Benennung von Vertretern der Stadt in Organe der Zweckverbände und Unternehmen, an denen die Stadt beteiligt ist, sowie für Institutionen, bei denen die Stadt ein Entsenderecht besitzt – Beschluss-Nr.: 26/StR/13/011

Antrag der Fraktion CDU: Bestellung eines Bahnbeauftragten des Stadtrats – Beschluss-Nr.: 26/StR/13/012

Antrag der Fraktion CDU: Bestellung eines Tourismusbeauftragten des Stadtrats – Beschluss-Nr.: 26/StR/13/013

Der Stadtrat hat in seiner 13. Sitzung am 30.06.2026 im nichtöffentlichen Teil folgende Beschlüsse gefasst

Informationssicherheitsleitlinie als Richtlinie „Informationssicherheit“ – Beschluss-Nr.: 26/StR/13/014

Grundstücksangelegenheit Köthen – Beschluss-Nr.: 26/StR/13/015

Grundstücksangelegenheit Köthen – Beschluss-Nr.: 26/StR/13/016

Grundstücksangelegenheit Köthen – Beschluss-Nr.: 26/StR/13/017

Abschluss eines Vertrages zur Übernahme und Abgeltung von Ausgleichsverpflichtungen – Beschluss-Nr.: 26/StR/13/018

Vergabeangelegenheit – Beschluss-Nr.: 26/StR/13/019

Vergabeangelegenheit – Beschluss-Nr.: 26/StR/13/020

Vergabeangelegenheit – Beschluss-Nr.: 26/StR/13/021

Rechtsangelegenheit – Beschluss-Nr.: 26/StR/13/022