Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse des Stadtrates und seiner Ausschüsse
Der Stadtrat hat in seiner 3. Sondersitzung am 18.08.2026 im öffentlichen Teil folgende Beschlüsse gefasst:
| • | Außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Beschaffung einer Kehrmaschine – Beschluss-Nr.: 26/StR/So3/001 |
| • | Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 74 "Neue Rüsternbreite" - Beschluss-Nr.: 26/StR/So3/002 |
| • | Widerspruch der Hauptverwaltungsbeamtin gegen den Beschluss des Stadtrates vom 30.06.2026 zu Tagesordnungspunkt 2.13 "Antrag der Fraktion IG BWK: Antrag auf Akteneinsicht hinsichtlich der straßenverkehrsrechtlichen Anordnung und Vollzugspraxis der Halteverbote zur Straßenreinigung" – Beschluss-Nr.: 26/StR/So3/003 |
| Der Stadtrat hat in seiner 3. Sondersitzung am 18.08.2026 im nichtöffentlichen Teil folgenden Beschluss gefasst: | |
| • | Rechtsangelegenheit – Beschluss-Nr.: 26/StR/So3/004 |
| Der Bau-, Sanierungs- und Umweltausschuss hat in seiner 13. Sitzung am 25.08.2026 im öffentlichen Teil folgende Beschlüsse gefasst: | |
| • | Weiterführung der Planung zur Renaturierung des Badeteiches im Ortsteil Großwülknitz – Beschluss-Nr.: 26/BSU/13/001 |
| • | Entwurfsplanung zum Bau einer unterirdischen Löschwasserzisterne im OT Zehringen - Beschluss-Nr.: 26/BSU/13/002 |
| Der Bau-, Sanierungs- und Umweltausschuss hat in seiner 13. Sitzung am 25.08.2026 im nichtöffentlichen Teil folgende Beschlüsse gefasst: | |
| • | Bebauungsplan Nr. 19 "Lange Straße" Hier: Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 19 – Beschluss-Nr.: 26/BSU/13/003 |
| • | Vergabeangelegenheit - Beschluss-Nr.: 26/BSU/13/004 |