Beschlussliste der Gemeindevertretersitzung vom 15.07.2025

Öffentlicher Teil:

044/25

Zustimmung zur Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes „Friedensweg“ in der Gemeinde Kolkwitz / OT Kolkwitz

Anwesend: 18 Ja: 18 Nein: 0 Enthaltungen: 0

045/25

Zustimmung zur Änderung der Richtlinie zur Förderung des Breitensports in der Gemeinde Kolkwitz

Anwesend: 18 Ja: 18 Nein: 0 Enthaltungen: 0

046/25

Zustimmung dazu, dass im Ortsteil Eichow auf den Flurstücken 812, 950, 968 und 972 der Flur 2 der in der Gemarkung Eichow geplante Naturwall mit Einfriedung nicht errichtet wird, sowie die am 05.06.2020 ergangene Baugenehmigung des Landkreises Spree-Neiße mit dem Aktenzeichen 00876-20-62 für die Errichtung des Naturwalls mit Einfriedung in Eichow nicht umgesetzt wird. Die im Eigentum der Gemeinde befindlichen Flurstücke 950, 968 und 972 der Flur 2 der Gemarkung Eichow werden zukünftig als Flächen für Ausgleichs- und Eingriffsmaßnahmen in der Gemeinde Kolkwitz genutzt.

Anwesend: 18 Ja: 18 Nein: 0 Enthaltungen: 0

047/25

Zustimmung zur vorliegenden aktualisierten Fassung der Schulbezirkssatzung für das Gemeindegebiet Kolkwitz.

Anwesend: 18 Ja: 18 Nein: 0 Enthaltungen: 0

048/25

Zustimmung zum Ausbau des Gehweges in der Kunersdorfer Straße im Ortsteil Dahlitz

Anwesend: 8 Ja: 18 Nein: 0 Enthaltungen: 0

049/25

Zustimmung zur Erhöhung der Teilzeitstelle für den Fahrer des Bürgerautos ab dem 1. September 2025 bis zum 31. Dezember 2026 von 0,5 VZE auf 0,75 VZE

Anwesend: 18 Ja: 17 Nein: 0 Enthaltung: 1

050/25

Zustimmung zur Vergabe der ausgeschriebenen Leistungen für den grundhaften Ausbau des Parkplatzes östlich der Kolkwitzer Grundschule in der Karl-Liebknecht-Straße, sowie den grundhaften Ausbau der Wilhelm-Schadow-Straße (Straßenabschnitt 020) an das Bauunternehmen Argus Straßenbau GmbH & Co. KG, Glinziger Straße 3, 03099 Kolkwitz

Anwesend: 18 Ja: 17 Nein: 0 Enthaltung: 0

051/25

Zustimmung zur Vergabe der ausgeschriebenen Leistungen zur Sanierung des gesamten Gehwegs entlang der Kunersdorfer Straße im Ortsteil Dahlitz an das Bauunternehmen Argus Straßenbau GmbH & Co. KG, Glinziger Straße 3, 03099 Kolkwitz.

Anwesend: 18 Ja: 17 Nein: 0 Enthaltung: 0

Nichtöffentlicher Teil:

052/25

Zustimmung zur Aufhebung des Beschlusses 62/24.

Anwesend: 18 Ja: 18 Nein: 0 Enthaltung: 0

053/25

Zustimmung zum Verkauf des Grundstückes Gemarkung Limberg, Flur 1, Flurstück 957

Anwesend: 18 Ja: 18 Nein: 0 Enthaltung: 0

054/25

Zustimmung zum Verkauf des Grundstückes, Flurstück 956 der Flur 1, der Gemarkung Limberg

Anwesend: 18 Ja: 18 Nein: 0 Enthaltung: 0