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Landsberger Echo – Amtsblatt der Stadt Landsberg
Ausgabe 10/2024
Nichtamtlicher Teil
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Beschlussübersicht zur Sitzung des Stadtrats vom 30.05.2024 öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil

zu 10

Bestellung der Gleichstellungsbeauftragten

Vorlage: OR/162/2024

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussnummer: SR 62/05/2024

zu 11

Festlegung Veranstaltungstermine Felsenbühne 2025

Vorlage: BV/643/2024

Der Beschlussvorschlag wurde durch die Verwaltung zurückgezogen.

zu 12

Standflächen Bewerbungen Bergfest 2024

Vorlage: BV/642/2024

Der Beschlussvorschlag wurde durch die Verwaltung zurückgezogen.

zu 13

Bebauungsplan Nr. 2 BP 08 "Erweiterung Industrie- und Gewerbegebiet Zum Dampfkesselbau" der Stadt Landsberg OT Hohenthurm - Aufstellungsbeschluss

Vorlage: BV/635/2024

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Beschlussnummer: SR 63/05/2024

zu 14

Aufhebung Bebauungsplan Nr. 8 "Wohnbebauung Lösch" OT Gütz i.d.F. der 1. Änderung - Beschluss über die Abwägung der zum Vorentwurf eingegangenen Stellungnahmen

Vorlage: BV/636/2024

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussnummer: 64/05/2024

zu 15

Aufhebung Bebauungsplan Nr. 8 "Wohnbebauung Lösch" OT Gütz i.d.F. der 1. Änderung - Billigung Entwurf und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2

: BV/637/2024

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussnummer: 65/05/2024

zu 16

Auswertung des 1. Nachtrag zum NutzungsV für Vereinsportanlagen auf gemeindeeigenem Grundstück vom 29.01.2019 - Eckpunktepapier zum Test der selbstständigen Grünflächen- und Anlagenpflege durch die Vereine SV Sietzsch e.V. und NFC Landsberg e.V.

Vorlage: BV/641/2024

Der Beschlussvorschlag wurde durch die Verwaltung zurückgezogen.

zu 17

2. Nachtrag zum Nutzungsvertrag für Vereinssportanlagen auf gemeindeeigenem Grundstück vom 29.01.2019 - Eckpunktepapier zum Test der selbstständigen Grünflächen- und Anlagenpflege durch die Vereine SV Sietzsch e.V. und NFC Landsberg e.V.

Vorlage: BV/644/2024

Der Beschlussvorschlag wurde durch die Verwaltung zurückgezogen.

zu 18

B-Plan Nr. 4-BP 11 "Gewerbegebiet Niemberg-Ost" OT Niemberg - Städtebaulicher Vertrag über die Kostenerstattung zum Erwerb von Ökopunkten durch die Brüninghoff GmbH & Co. KG

Vorlage: BV/653/2024

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Beschlussnummer: 66/05/2024

zu 19

B-Plan Nr. 4-BP 11 "Gewerbegebiet Niemberg-Ost" OT Niemberg - Städtebaulicher Vertrag über die Kostenerstattung zum Erwerb von Ökopunkten durch die Enno Roggemann GmbH & Co. KG

Vorlage: BV/654/2024

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Beschlussnummer: 67/05/2024

zu 20

B-Plan Nr. 4-BP 11 "Gewerbegebiet Niemberg-Ost" OT Niemberg - Beschluss über die Abwägung der zum Vorentwurf eingegangenen Stellungnahmen

Vorlage: BV/655/2024

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussnummer: SR 68/05/2024

zu 21

B-Plan Nr. 4-BP 11 "Gewerbegebiet Niemberg-Ost" OT Niemberg - Änderung des Geltungsbereiches und Billigung des Entwurfes sowie Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB

Vorlage: BV/656/2024

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussnummer: SR 69/05/2024

zu 22

Erteilung gemeindliches Einvernehmen nach § 36 BauGB zur beabsichtigten Bauvoranfrage Errichtung eines MFH Schulstraße Landsberg OT Gollma zur Beendigung des Rechtsstreits

Vorlage: BV/651/2024

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Beschlussnummer: SR 70/05/2024

zu 23

Neubau einer Sporthalle am Standort in Landsberg

Vorlage: BV/659/2024

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Beschlussnummer: SR 71/05/2024

zu 24

Überplanmäßige Ausgabe zur Finanzierung der Organisationsuntersuchung der Kernverwaltung

Vorlage: BV/666/2024

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Beschlussnummer: SR 72/05/2024

Beschlussübersicht zur Sitzung des Stadtrats vom 30.05.2024

nichtöffentlicher Teil

zu 4

B-Plan Nr. 4 BP-11 "Gewerbegebiet Niemberg-Ost" OT Niemberg - Städtebaulicher Vertrag über den Erwerb von Ökopunkten

Vorlage: BV/652/2024

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Beschlussnummer: SR 61/05/2024

zu 8

Unbefristete Einstellung von Herrn Patrick Marré als "SB Brandschutz"

Vorlage: PV/051/2024

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Beschlussnummer: SR 73/05/2024

zu 9

Unbefristete Einstellung von Herrn Sven Waeschke als „SB IT-Administration“

Vorlage: PV/052/2024

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Beschlussnummer: SR 74/05/2024

zu 10

Bergfest 2024 - Sponsoringvertrag Volksbank Halle (Saale) eG

Vorlage: BV/639/2024

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussnummer: SR 75/05/2024

zu 11

Grundstückstausch im OT Zöberitz, Gemarkung Peißen, Flur 9, Flurstück 59/25 und 59/26

Vorlage: BV/638/2024

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Beschlussnummer: SR 76/05/2024

zu 12

Grundstücksveräußerung im OT Queis, Gewerbegebiet, Gemarkung Queis, Flur 10, Flurstück 51/7

Vorlage: BV/640/2024

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Beschlussnummer: SR 77/05/2024

zu 13

Nutzungsänderung Museum zu Hort, Landsberg, Vergabe Los 2 Abbruch und Rohbau, 1. Nachtrag

Vorlage: BV/657/2024

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Beschlussnummer: SR 78/05/2024

zu 15

Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister wegen nicht fristgerechter Erledigung einer Einwohneranfrage gemäß § 7 Abs.5 der Geschäftsordnung des Stadtrats

Vorlage: BV/665/2024

Abstimmungsergebnis: einstimmig als unbegründet zurückgewiesen

Beschlussnummer: SR 79/05/2024