Bekanntmachung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Leuna aus der Sitzung vom 26.09.2024

öffentliche Beschlüsse:

BV-011-2024

Friedhofssatzung der Stadt Leuna

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Leuna beschließt, die „Friedhofssatzung der Stadt Leuna“ als Satzung.

BV-012-2024

5. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Leuna

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Leuna beschließt, die „5. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Leuna“ als Satzung.

BV-017-2024

2. Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige der Stadt Leuna (Entschädigungssatzung)

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Leuna beschließt die 2. Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige der Stadt Leuna (Entschädigungssatzung) rückwirkend zum 01.07.2024.

BV-018-2024

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Leuna

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Leuna beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Leuna als Satzung.

BV-019-2024

Umsetzung der EG-Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm

Hier: Lärmaktionsplanung der Stadt Leuna an Hauptverkehrsstraßen, Stufe 4

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Leuna beschließt die 4. Stufe des Lärmaktionsplans, auf Grundlage der Richtlinie 2002/49/EG (Umgebungslärmrichtlinie) und deren Überführung in nationales Recht § 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), mit dem Ziel, Maßnahmen zur Verringerung des Straßenverkehrslärms, festzulegen und umzusetzen.