Aus der Beratung des Ausschusses Bau, Wirtschaft, Stadtentwicklung und Umwelt am 07.11.2023.
Nach der Abarbeitung der für Ausschusssitzungen vorgeschriebenen Formalien wie ordnungsgemäße Ladung, Tagesordnung und Protokoll der Beratung vom Oktober 2023 gab es unter Tagungsordnungspunkt 4 – Einwohnerfragestunde – erneute Kritik an der nicht fachgerechten Ausführung der Erneuerung des Fußweges in der Rathausstraße. Der vorhandene Absatz zwischen Gehwegplatten und Pflanzstreifen ist eine Unfallgefahr.
| Unter Tagungsordnungspunkt 5 – Informationen des Ausschussvorsitzenden und der Verwaltung – wurden zunächst Anfragen aus der Oktobersitzung beantwortet. Diese waren unter anderen | |
| - | Noch vorhandenes Interesse der Investoren für Bebauungen im Grünen Gewerbegebiet in Zöschen. |
| - | Zustand des Schwimmerbeckens im Waldbad Leuna nach Entfernung der Folie – Zustand ist überraschend gut. |
| - | Gehweg auf der Eisenbahnbrücke Leuna. Eine Besichtigung ergab, eine Erneuerung des Deckanstriches ist erforderlich. Die Stabilität / Sicherheit ist aber nach wie vor gegeben. |
| - | Bußgeld bei Parken auf Grünflächen. Hier ist noch zu klären, was eine relevante Grünfläche im Sinne des Bußgeldkataloges ist. |
| Danach stellte Herr Lämmerhirt, Bauamtsleiter, die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie „Sanierung Rathaus“ vor. Ursachen für eine notwendige Sanierung sind unter anderen: | |
| - | nicht vorhandener 2. Flucht- und Rettungsweg |
| - | mangelhafter Brandschutz |
| - | unzureichende Lüftung / Klimatisierung |
| - | keine Isolierung des Gebäudes. |
| Erschwerend ist auch, dass das Gebäude unter Denkmalschutz steht. | |
| Ergebnis nach Auswertung und Diskussion mehrerer Varianten ist: | |
| - | Einbau einer innenliegenden Treppe an der Südwest-Seite |
| - | Dachsanierung |
| - | Fenstererneuerung |
| - | Isolierung des Gebäudes / Optimierung der Heizung. |
Dies soll die gesetzeskonforme Nutzung des Rathauses vom Keller bis zum 2. Obergeschoss gewährleisten.
Das heißt aber auch, dass die Außenstelle im Gesundheitszentrum erhalten bleiben muss.
Der Investitionsaufwand ist erheblich.
Über Planung und Realisierung ist in den folgenden Haushaltsjahren zu entscheiden.
Unter Tagungsordnungspunkt 6 - Anfragen und Anregungen der Stadträtinnen / Stadträte und sachkundigen Einwohner – gab es Fragen zur „Alten Post“ und zu Sperrungen in der Walter-Bauer-Straße.
Unter Tagungsordnungspunkt 7 – Beschlussvorlagen – war über die 1. Fortschreibung der Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung der Stadt Leuna zu votieren.
| In dieser Analyse geht es um | |
| - | Feuerwehrstruktur (1 Stadtwehr und 9 Ortswehren) |
| - | Bewertung der Leistungsfähigkeit |
| - | Bewertung der Risiken – Ermittlung des Brandschutzbedarfes. |
| Im Ausschuss ging es um die Löschwasserversorgung im gesamten Stadtgebiet. | |
Herr Forst – Stadtwehrleiter – erläuterte die Problematik.
Pflicht ist, für 2 Stunden 96 m³/h Löschwasser in allen Ortschaften sowie der Kernstadt bereitzustellen.
Das Problem der Stadt ist, dass diese Mengen nicht überall bereitgestellt werden können. Aus diesem Grunde ist nach vielen Diskussionen der Mietkauf von faltbaren Zisternen mit 120 m³ Löschwasser entschieden worden. Bereits 2024 werden die ersten 3 Zisternen in Möhritzsch, Zschöchergen und in Wüsteneutzsch aufgestellt. Rampitz, Thalschütz und Spergau werden folgen wenn Erfordernis und Standorte geklärt sind.
Die Mitglieder des Ausschusses empfehlen einstimmig dem Stadtrat, diesen Beschluss zu fassen.
Zur Analyse selbst wurden noch Fragen zur Möglichkeit des Anschaffens einer Löschwanne für brennende E-Autos und zu Löscherfolgen bei Gebäuden mit Photovoltaik-Dach gestellt. In einer der nächsten Stadtanzeiger soll es Informationen dazu geben.