Aus der Beratung des Ausschusses Bau, Wirtschaft, Stadtentwicklung und Umwelt am 04.06.2024.
| Nach der Abarbeitung der für Ausschusssitzungen vorgeschriebenen Formalien wie ordnungsgemäße Ladung, Tagesordnung und Protokoll der Beratung vom Mai 2024 – es gab keine Besonderheiten – wurde zur umfangreichen Tagesordnung übergegangen. | |
| Unter Tagesordnungspunkt 4 – Einwohnerfragestunde – wurde unter anderem angesprochen: | |
| • | Verkrautung der Göhlzschke |
| • | Ersatzpflanzungen der vertrockneten Bäume im Nelkenweg und am Radweg Richtung Kröllwitz |
| • | Kosten / Mieten Objekt „Alte Post“ |
| • | Wärmetrasse Raffinerie Leuna – Leipzig. |
Unter Tagesordnungspunkt 5 - Informationen des Ausschussvorsitzenden und der Verwaltung – gab es Antworten auf Anfragen aus der Mai-Beratung zu Sanierung der Friedrich-Ebert-Straße und zur Art des Außenputzes (gegen Spechtangriffe) der neuen Kita in Zöschen.
Unter Tagesordnungspunkt 5.1 - Ergebnisse der Fluglärmmessung in Dölkau – erläuterte Herr Hartmann von IBAS die gesetzlichen Bestimmungen und die Ergebnisse der Messungen. Es wurde erst an drei Standorten über einige Zeit gemessen, und zwar in Dölkau Schloss, am Sportplatz Zöschen und in der Gartenstadt Leuna. Daraus ergab sich dann der Standort in Dölkau für die Fluglärmmessung über den Zeitraum von zwei Jahren. Das Erstaunliche an dieser Langzeitmessung ist, dass der Lärm konkret jedem einzelnem Flugzeug zugeordnet werden kann (Typ, Airline, Datum, Uhrzeit, Route, Start oder Landung). Fazit ist: die gesetzlich festgelegten Grenzwerte wurden für Tag und Nacht eingehalten. Der Nachtflugpegel ist aber sehr knapp an den gesetzlichen Vorgaben.. Deshalb sprachen sich die Ausschussmitglieder einstimmig dafür aus, die Problematik „Fluglärm“ weiter zu verfolgen und mit den vorliegenden Meßergebnissen auf die Fluglärmschutzkommission – der Leuna nicht angehört – zuzugehen.
Unter Tagesordnungspunkt 5.2 - Klimaschutzmaßnahme Entsiegelung von Verkehrsflächen am Bayernring / Clara-Zetkin-Straße – informierten Herr Hartmann (Mitarbeiter Bauamt Leuna) und Herr Böhm (Planungsbüro) über die Klimaschutzmaßnahme. Es ist vorgesehen, die große Asphaltfläche am Bayernring zwischen Gaußstraße und Clara-Zetkin-Straße teilweise zu entsiegeln und durch eine Grünfläche aufzulockern. Diskussionen gab es zu den zwei Platanen in der Clara-Zetkin-Straße (Richtung Merseburger Straße), die durch ihre Wurzeln den Gehweg anheben. Es gab eine knappe Mehrheit dafür, die Planung bis zur Realisierungsreife fortzusetzen.
| Unter Tagesordnungspunkt 6 - Anfragen und Anregungen der Stadträtinnen / Stadträte und sachkundigen Einwohner – wurde unter anderen nachgefragt: | |
| • | Unübersichtliche Ausschilderung der Sperrung der Friedrich-Ebert-Straße / Zufahrt zur Kita + nach Rössen |
| • | Krähenberg Leuna – Fußwegsanierung |
| • | Wesselinger Straße Leuna – Sinn der Halteverbotsschilder |
| • | Gültigkeit der Gestaltungssatzung für die Gartenstadt |
| • | Pegelstände und Zustand der Polder |
| Unter Tagesordnungspunkt 7 – Beschlussvorlagen – standen 2 Beschlussvorlagen zur Abgabe eines Votums. Es betraf | |
| • | Aufstellung der Teilflächenänderung PVFA des Bebauungsplanes der Stadt Leuna Nr. 8.4 Halde am Standort Leuna. |
| • | Billigung und Durchführung der frühzeitigen Beteiligung zum Vorentwurf der Teilflächenänderung PVFA des Bebauungsplanes der Stadt Leuna Nr. 8.4 Halde am Standort Leuna. |
Die INFRA Leuna beabsichtigt, auf dem südlichen Teil der Hochhalde Photovoltaik Freiflächenanlagen zu errichten. Bisher waren Teile dieser Flächen laut Bebauungsplan (B-Plan) 8.4. für landwirtschaftliche Nutzung vorgesehen.
Es gab einstimmige Empfehlungen an den Stadtrat, diese Vorlagen zu beschließen.
Im nichtöffentlichen Teil wurde über Grundstücksangelegenheiten in Kötzschau und Zöschen / Zweimen beraten.
Nach 15 Jahren im Stadtrat und 5 Jahren als Vorsitzender des Ausschusses Bau, Wirtschaft, Stadtentwicklung und Umwelt der Stadt Leuna trete ich nicht mehr zur Wahl an. Ich bedanke mich bei den Ausschussmitgliedern und der Verwaltung für die konstruktive und sachliche Zusammenarbeit und wünsche meinen Nachfolgern eine erfolgreiche Arbeit.