ich grüße Sie herzlich nach den Sommerferien und hoffe, dass Sie sich im Urlaub erholen und neue Kraft für die anstehenden Aufgaben sammeln konnten.
An unsere Städte und Gemeinden werden wieder neue Herausforderungen herangetragen, Themen wie Wärmeplanung und Hitzeschutzkonzepte kursieren durch die Medien. Wir haben bisher noch keine Digitalisierung im gesamten Gebiet von Sachsen-Anhalt in den Entwicklungsstand umgesetzt, wie wir es eigentlich vom Gesetzgeber mit dem OZG (Onlinezugangsgesetz) vorgeschrieben bekommen haben. Hier spricht die Politik bereits vom OZG II. In Beratungen mit verschiedenen Kommunen drehen wir uns scheinbar kurz vor der Schwelle, wo das Thema an Fahrt aufnehmen könnte, im Kreis. Die Bund-ID, die jedem ein zentrales Konto zur Identifizierung für alle Online-Anträge bietet, ist hier die Frage aller Fragen und in Sachsen-Anhalt warten die Kommunen auf die Freigabe! Dann werden sich aus meiner Sicht viele Prozesse umsetzen lassen und die Digitalisierung wird auch sichtbarer für unsere Bürgerinnen und Bürger werden.
Nichtsdestotrotz gibt es von Seiten der Bundesregierung bereits wieder neue große Themen, wie zum Beispiel die Wärmeplanung, mit denen wir uns als Kommune beschäftigen müssen.
Nach derzeitiger Gesetzgebung hätten wir in Leuna bis 2028 Zeit eine Wärmeplanung aufzustellen und zu beschließen. Auf dem Weg zur Treibhausgasneutralität und zur Umsetzung der Klimaschutzziele in Deutschland ist die Energiewende im Wärmesektor von großer Bedeutung, denn mehr als die Hälfte des gesamten Endenergieverbrauchs entfällt auf die Erzeugung von Wärme. Mit Blick auf die Themen Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit wird der Handlungsdruck durch die aktuelle Energiekrise weiter verstärkt. Auch Kommunen müssen einen Beitrag zum Erreichen der nationalen Klimaschutzziele leisten. Entsprechend muss die Wärmewende auf kommunaler Ebene erfolgen. Dies auch vor dem Hintergrund, dass Wärme nur begrenzt transportfähig ist und die lokale Erzeugung erneuerbarer Energien ebenfalls eine wichtige Rolle spielt. Die kommunale Wärmeplanung könnte für unsere Hauseigentümer ein wichtiges Planungsinstrument werden, wenn die Frage der zukünftigen Wärmeversorgung entsprechend festgeschrieben wird. Für unsere Kernstadt und Spergau könnten wir uns eine Versorgung mit Abwärme vom Chemiestandort in der Zukunft vorstellen. Aber auch dafür sind große Investitionen notwendig. Im ländlichen Raum stellt uns die Wärmewende vor große Herausforderungen. Insgesamt sind wir als Stadt der Ansicht, dass wir wieder eine/n Klimaschutzmanager/in beschäftigen wollen, um die Thematik entsprechend fachlich bewerten zu können und eine Umsetzungsstrategie zu erarbeiten. Hierzu laufen auch bereits aktuelle Stellenausschreibungen.
Liebe Leunaerinnen und Leunaer, die „Alte Post“ liegt Ihnen sicher sehr am Herzen. Sie wächst nun auch sichtbar nach außen und viele Gewerke sind derzeit mit der Sanierung und Modernisierung beschäftigt. Es entstehen 31 barrierefreie Wohnungen mit gänzlich veränderten Zuschnitten und mehreren Gewerbeeinheiten. Die Firmen befinden sich neben der Dach- und Fassadenerneuerung im Inneren der „Alten Post“ am Ausbau der neu entstehenden Wohnungen. Wir rechnen immer noch mit den ersten Einzügen der neuen Mieter zur Jahreswende 2023/2024.
Die Sanierung und Modernisierung der „Alten Post“ brachte auch viele Unwägbarkeiten mit sich. Bereits bei der Entkernung wurden weitere Probleme der Tragfähigkeit erkannt und mussten behoben werden. Die weiteren Einschränkungen des Bauablaufs während der Corona-Pandemie brachten weiteren Zeitverzug. Neueste Herausforderungen wurden durch die Preissteigerungen ausgelöst. Die geopolitische Lage in der Ukraine und damit einhergehender Energiekrise und einsetzender enormen Preissteigerungen im Energiesektor machten auch um die „Alten Post“ keinen Bogen. Hier ist es uns als Stadt gelungen, den Fördermittelgeber immer entsprechend mitzunehmen und die Erhöhungen der Förderung zu erreichen. Dass das Bauen heute andere Kosten verursacht als vor der Energiekrise, ist allgemein bekannt. Die Firmen müssen ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern entsprechend auch mehr in die Lohn-und Gehaltstüte legen als vorher. Für Leuna ist die „Alte Post“ ein stadtbildprägendes Gebäudeensemble, und es ist uns gelungen, auch hier die anfallenden Mehrkosten zu finanzieren ohne die Stadtkasse bisher zusätzlich zu belasten.
Mit der abschließenden Neugestaltung des Platzes vor der „Alten Post“ wird im nächsten Jahr die Sanierung und Modernisierung in dem Bereich abgeschlossen sein.
In der Stadtratssitzung im Juni 2023 wurde informiert, dass derzeit die Varianten Sanierung oder Neubau der Kita „Sonnenkäfer“ in Zöschen geprüft und bewertet werden. Hintergrund der Maßnahmen sind bauliche Schäden in zwei Gruppenräumen, die gesperrt werden mussten. Als Ersatzräume wurden vorerst Containerlösungen gefunden.
Uns ist bewusst, dass wir nicht viel Zeit haben, um den Kindern wieder gute Voraussetzungen zur Förderung und Betreuung bieten zu können. In der letzten Stadtratssitzung wurde der Beschluss zur Bereitstellung weiterer finanzieller Mittel gefasst, um die Planungen ohne Zeitverzug beginnen zu können. Ortschaftsrat und Bauausschuss wurden gehört und eine Tendenz zum ist Neubau ersichtlich. Mich als Bürgermeister treibt dabei um, dass ein Neubau mehr Zeit in Anspruch nimmt. Ich kann aber auch verstehen, wenn die Umsetzung energetischer gesetzlicher Anforderungen und die Nachhaltigkeit eher für einen Neubau sprechen. Auch hier werden wir zeitnah abschließende Gespräche mit allen Beteiligten führen.
Anfang Juli erhielten wir von der Personennahverkehrsgesellschaft Merseburg, PNVG, die Information, dass die Bedienung der Bushaltestelle an der Schwimmhalle in Leuna eingestellt werden solle. Die PNVG nannte hierzu verschiedene Gründe, darunter die Berücksichtigung der Bahnanschlüsse der Bahnhöfe Merseburg und Bad Dürrenberg sowie neue Taktangebote der Linien 743 und 744. Ein weiterer Grund seien die beschwerlichen Anfahrten für die großen Linienbusse an die Haltestelle, da parkende Autos in den engen Straßen immer wieder zu massiven Behinderungen des Linienverkehrs führten. Auch die zu niedrige Auslastung mit Fahrgästen wurde herangezogen. Nach konstruktiven Gesprächen zwischen der Stadtverwaltung und der PNVG wird die Haltestelle nun in die Linie 743 integriert und ausschließlich mit Kleinbussen angefahren. Wir hoffen gemeinsam, damit den Badegästen einen guten Anschluss an die Schwimmhalle bieten zu können.
An dieser Stelle verabschiede ich mich mit den besten Grüßen und verbleibe bis zum nächsten Stadtanzeiger von Leuna